Die Umwälzungen in Nordafrika: Verfassungsreformen als Garant einer demokratischen Transformation?
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Nach den jüngsten Umwälzungen in Nordafrika stellt sich die Frage, welche Voraussetzungen erfüllt sein müssen, damit die Transformation zu einer stabilen Demokratie gelingt. In Ägypten wie in Tunesien zählen bzw. zählten zu den ersten Reformschritten Verfassungsreformen: Am 19. März stimmte das ägyptische Volk mit überwiegender Mehrheit einem Verfassungsreferendum zu; in Tunesien sind Verfassungsreformen von den Hauptforderungen des „Hohen Ausschusses für die Verwirklichung der Ziele der Revolution, der politischen Reform und der demokratischen Transition“ umfasst, der sich aus verschiedenen Oppositionsparteien zusammensetzt: Am 24. Juli soll eine landesweite Wahl über die Zusammensetzung einer „Nationalen Verfassungsgebenden Versammlung“ entscheiden.
Programm
17.00 – 17.15 Uhr
Begrüßung
Dr. Gerhard Wahlers
Stellv. Generalsekretär und Leiter Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit (EIZ), Konrad-Adenauer-Stiftung
17.15 – 18.15 Uhr
Referate
„Die Verfassungsreformen in Ägypten“
Prof. em. Dr. Omaia Elwan
Institut für ausländisches und internationales Privat- und Wirtschaftsrecht der Universität Heidelberg
„Die Verfassungsreformen in Tunesien“
Dr. Imen Gallala-Arndt, LL.M.
Referat für das Recht islamischer Länder, Max-Planck-Institut für ausländisches und internationales Privatrecht, Hamburg
18.15 – 19.00 Uhr
Diskussion
Moderation:
Prof. Dr. Hartmut Hamann
Rechtsanwalt, CMS Hasche Sigle; Lehrbeauftragter an der FU Berlin
19.00 – 20.00 Uhr
Stehempfang in der Akademie der KAS