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"Prestigeangelegenheit" Ratspräsidentschaft

Schuldenkrise könnte Polen einen Strich durch die Rechnung machen

Der frühere Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Warschau, Stephan Raabe, hat die große Bedeutung der EU-Ratspräsidentschaft für Polen betont. Bei einer Veranstaltung in Berlin sprach Raabe von einer „Prestigeangelegenheit“, auf die man sich seit Jahren intensiv vorbereitet habe.

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Stephan Raabe: "Wegen der Schuldenkrise ist von der polnischen Ratspräsidentschaft noch nicht viel zu hören gewesen."

Das sechstgrößte Land der EU wolle sich als konstruktiver Partner darstellen, der in kritischen Fragen vermitteln könne. Umso größer sei für die Polen die Sorge, dass der Kampf gegen die Schuldenkrise die ambitionierte eigene Agenda in den Hintergrund drängt. Die polnische Ratspräsidentschaft, die am 1. Juli 2011 begonnen hat und nun quasi bereits Halbzeit feiert, will sich neben der Intensivierung der Europäischen Integration vor allem der Sicherheits- und Nachbarschaftspolitik widmen. Polen, das selber kein Mitglied der Euro-Gruppe ist, habe „Angst abgehängt zu werden“, so Raabe.

Raabe, der sieben Jahre lang in Polen gelebt und gearbeitet hat, warnte innerhalb des deutsch-polnischen Verhältnisses vor falschem Pathos. Auch wenn manch einer behaupte, beide Länder hätten die besten Beziehungen aller Zeiten, so müssten dennoch stärker die Befindlichkeiten auf der östlichen Oderseite berücksichtigt werden. „Wir müssen unsere Probleme einander Ernst nehmen und uns nicht in Überheblichkeit üben“, so Raabes Empfehlung. Insgesamt sieht er die Beziehungen beider Länder aber in ruhigerem Fahrwasser als noch zu Beginn des Jahrhunderts. Die Regierung Tusk, seit 2007 im Amt, habe mit einem klaren Kooperationskurs die Partnerschaft zwischen Polen und Deutschland wiederbegründet.

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Stephan Georg Raabe

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