KAS

Zur Eröffnung des deutsch-britischen Sicherheitsdialogs sprachen der britische Abgeordnete Dr. Denis MacShane ...

KAS

... und Svenja Sinjen (Mitte), Leiterin des Berliner Forum Zukunft, ...

KAS

... unter der Moderation von Claudia Crawford, Leiterin des KAS-Büros in London, über die globale Stabilität und die Herausforderung durch Auslandseinsätze.

KAS

Das zweite Panel über den Einfluss der NATO in europäischen Sicherheitsfragen wurde von Gloria Craig moderiert. Es diskutierten der britische Botschafter Simon McDonald (links) und Dr. Ulrich Schlie aus dem deutschen Verteidigungsministerium.

KAS

Panel drei, das sich um traditionelle und zukünftige Bedrohungsszenarien drehte, wurde unter der Moderation von Patrick Keller, Sicherheitsexperte der KAS, von Dr. Karl-Heinz Kamp (links) vom NATO Defence College und Michael Codner vom Royal United Services Institute (RUSI) bestritten.

KAS

Im abschließenden Panel vier ging es um die Beziehungen zwischen Russland und der NATO. Die Moderation hatte Dr. Jonathan Eyal vom RUSI inne, sein Kollege Dr. Igor Sutyagin (links) diskutierte mit Professor Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr München.

Dies sind einige der Beobachtungen und Kernbotschaften, die sich aus den intensiven Diskussionen ziehen lassen:

1. Es bedarf dringend einer effizienteren europäischen Sicherheits- und Verteidigungsstruktur. Diese Struktur darf jedoch nicht im Gegensatz zur NATO gesehen werden; die Debatte „Entweder NATO oder Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU“ ist schon lange überholt. Vielmehr muss die GSVP ergänzend zum Atlantischen Bündnis betrachtet werden.
2. Angesichts der Haushaltskürzungen in fast allen NATO-Staaten und der aufreibenden Missionen der vergangenen Jahre, muss die Allianz erst einmal ihre Kräfte sammeln, um einsatzfähig zu bleiben.
3. Europa darf nicht als „Oase der Sicherheit“ missverstanden werden. Schwelende Konfliktherde wie die angespannten Beziehungen zwischen Georgien und Russland oder dem Kosovo und Serbien gefährden die europäische Sicherheit nach wie vor. Aus diesem Grund sollten sich die Europäer – wie schon so oft von Seiten der Amerikaner gefordert – um die Sicherheit in der unmittelbaren Nachbarschaft kümmern und Lösungen für Krisen und Konflikte finden.
4. Um in Zeiten von Sparzwängen nicht darauf verzichten zu müssen, für die Stabilität der unmittelbaren Nachbarschaft zu sorgen, besteht die Notwendigkeit zur engeren Zusammenarbeit. Darauf zielt das Konzept Smart Defence ab, das vom Generalsekretär Rasmussen als Leitlinie der NATO ausgegeben wurde. Bislang ist es jedoch nur ein Slogan; die inhaltliche Ausgestaltung muss noch geleistet werden.
5. Neue Herausforderungen wie Cyber- und Energiesicherheit oder Terrorismus und die Ausbreitung von Massenvernichtungswaffen nehmen an Bedeutung zu, können aber nicht zum neuen Daseinszweck des Bündnisses stilisiert werden. Denn ihr Bezug zu Artikel V ist oft undeutlich, und die institutionelle Struktur der NATO ist zumindest bislang für solche ressortübergreifenden Aufgaben nicht geeignet.
6. Die bisherigen Möglichkeiten, die das Konzept Smart Defence mit sich bringt, sollten von den NATO-Mitgliedern genutzt werden. Zwar gibt es bereits „pooling and sharing“- Initiativen, aber es besteht immer noch Redundanz bezüglich der Verteidigungskapazitäten unter den 25 europäischen NATO-Mitgliedern. Um „pooling and sharing“, also Smart Defence, weiter auszubauen, bedarf es nicht zuletzt eines tieferen Vertrauens innerhalb der Allianz.
7. Die NATO sollte sich bewusst machen, dass Russland eine absteigende Macht ist. Im Umgang mit Moskau sollten daher zwei Fehler bedacht und künftig vermieden werden: die Vorstellung, dass Moskau sich durch Kooperation mit der NATO transformieren werde, und die Tatsache, dass Russland – insbesondere seit der Obama-Präsidentschaft – auf Augenhöhe behandelt wird. Dadurch entsteht eine Erwartungshaltung zu konstruktiver Zusammenarbeit auf Seiten der NATO-Partner, der Russland bislang noch nicht gerecht wurde. Im Gegensatz zu anderen ehemaligen Sowjetstaaten ist Russland an einer tiefgreifenderen Partnerschaft mit der NATO, geschweige denn an einer Mitgliedschaft, bislang nicht interessiert. Daher muss sich das Bündnis fragen, wie es künftig mit Russland umzugehen gedenkt. Über eines waren sich die Teilnehmer jedoch von vorne herein einig: Russland darf nicht an China „verloren“ werden. Dafür ist das Land von zu großer strategischer Bedeutung. Außerdem stimmten die Diskutanten überein, dass innerhalb der NATO ein Weg gefunden werden muss, um Russland gegenüber einig auftreten zu können. Dadurch könnte die Allianz Russland von einer vertieften Kooperation überzeugen; auch, wenn sich diese zunächst auf pragmatisch-technischer und weniger auf strategischer Ebene bewegen werde.