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Zur Wahl des Hongkonger Chief Executive

Regierungschef oder Statthalter Pekings?

In Hongkong haben zum dritten Mal seit der Rückgabe an die VR China Wahlen des Chief Executive stattgefunden – mit einigen Premieren. Erstmalig ist ein Kandidat aus dem pro-demokratischen Lager angetreten und erstmalig wurde auch öffentlich Wahlkampf geführt. Hauptstreitpunkt war die Einführung des allgemeinen Wahlrechts.

Fünfte Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses

Vom 5. bis zum 16. März 2007 tagte der Nationale Volkskongress (NVK), laut Verfassung das oberste legislative Organ Chinas, in der Hauptstadt Peking. Der NVK findet einmal im Jahr statt und versammelt dafür knapp 3000 Delegierte aus allen Teilen des Landes.

Privateigentum und Kommunismus

Wie China Marktwirtschaft und Ideologie vereint

Lange wurde im Reich der Mitte heftig darüber diskutiert, ob es im Kommunismus à la chinoise Privateigentum geben kann. Zuerst hinter vorgehaltener Hand, dann in wissenschaftlichen Zirkeln und zuletzt im offiziellen Auftrag der Partei. Nun hat der Nationale Volkskongress NVK das „Gesetz über Sachenrechte“ verabschiedet.

Harmonische und friedliche Entwicklung – mit chinesischen Charakteristika

Die Eröffnung der fünften Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses durch Ministerpräsident Wen Jiabao

Am 5. März 2007 hielt der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao seine Eröffnungsrede vor dem Nationalen Volkskongress (NVK), der noch bis zum 16. März tagen wird. Die Rede des Regierungschefs erfüllt dabei traditionell zwei Funktionen: Sie listet zum einen die Fortschritte und Erfolge der Landespolitik im Laufe des vergangenen Jahres auf, sie bestimmt zum anderen aber auch die weitere politischeMarschrichtung des Landes.

Chinas alternde Gesellschaft

befindet sich die chinesische Bevölkerungspolitik in einer Sackgasse?

Chinas sozioökonomische Entwicklung bringt zunehmend Merkmale hervor, die fürgewöhnlich nur in Industriestaaten anzutreffen sind. So weist die chinesische Gesellschaft inzwischen Anzeichen der Überalterung auf, wie sie für westliche Gesellschaften typisch sind. Nach internationalen Standards spricht man immer dann von einer "alternden Gesellschaft", wenn der Bevölkerungsanteil der über 60-Jährigen mehr als 10% der Gesamtbevölkerung ausmacht. Ende 2005 erreichte die Zahl der über 60-Jährigen in China die 144 Millionen-Marke, das sind 11% der Gesamtbevölkerung.

Alte Gewohnheiten ändern sich nur langsam

Chinas mühevoller Kampf gegen die Korruption

"Corruption crackdown" – "Ex-China Statistics Chief Facing Probe" – "Chinasacks a top leader amid corruption scandal" – liest man diese Schlagzeilen,könnte man meinen, dass China dabei ist, mit Macht gegen die Korruption im eigenen Land vorzugehen. Allein in den letzten drei Monaten hat die Pekinger Führung Ermittlungen gegen gleich zwei hochrangige Parteifunktionäre aufgrund von Korruptionsvorwürfen aufgenommen.

6. Plenum des Zentralkomitees der KP China: Harmonische Gesellschaft und sozialistisches Wertesystem

Vom 8. bis 11. Oktober 2006 tagte das Zentralkomitee (ZK) der KommunistischenPartei Chinas (KPCh) in seiner jährlichen Sitzung in Peking. Diese Tagunghat für gewöhnlich weitreichende Bedeutung für die chinesische Politik: hier werden die Weichen gestellt für die weitere politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Entwicklung des Landes, hier werden Machtpositionen demonstriert und Personalfragen diskutiert, hier werden Konzepte verabschiedet, die später von den Delegierten des Nationalen Volkskongresses,dem Parlament der Volksrepublik, inder Regel nur noch abgenickt werden.

中国的环境保护

口头表态还是战略改变?

Fünf Jahre Shanghai Cooperation Organization

Der SCO-Gipfel in Shanghai

Am 15. Juni 2006 kamen in Shanghai die Vertreter der Shanghai CooperationOrganization (SCO) zu ihrem jährlichen Gipfeltreffen zusammen, um das fünfjährigeBestehen der Organisation zu feiern. Mit höchstrangiger Besetzung wurde einen Tag lang über die weitere Kooperation in der Region diskutiert. Die von allen Mitgliedsstaaten unterzeichnete Deklaration schreibt die Verpflichtung der Organisation auf die Schaffung von dauerhaftem Frieden und Wohlstand in der Region fest. Neben dieser Erklärung wurden zum Ende des Gipfels neun weitere Abkommen über die zukünftige Ausgestaltung der Zusammenarbeit unterschrieben.

Schutz geistigen Eigentums - mit chinesischen Merkmalen

Urheberrechts- und Markenschutz stimulieren Kreativität und Innovation und tragen damit zu Wirtschafts-wachstum und sozialem Wohlstand bei. Über diese Erkenntnis ist man sich in China und der industrialisierten Welt einig. Über die Dringlichkeit ihrer Umsetzung allerdings scheinen die Ansichten auseinander zu gehen.

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