Zukunftsforum Politik

Broschürenreihe zu aktuellen politischen Themen, welche über die Tagespolitik hinaus reichen

Der deutsche Föderalismus im Reformprozess

von Michael Borchard, Udo Margedant

Am 17. Februar 2006 haben sich Bund und Länder auf die Umsetzung der bedeutendsten Verfassungsreform in der Geschichte des Grundgesetzes geeinigt. Das Gesetzgebungsverfahren wird am 10. März 2006 gleichzeitig in Bundestag und Bundesrat beginnen. Damit bestehen gute Chancen, dass diese erste Stufe der Föderalismusreform noch vor der Sommerpause verabschiedet werden kann. Die Reform wäre mit 40 Verfassungsänderungen die größte seit 1949. Unter dem Titel „Der deutsche Föderalismus im Reformprozess“ zieht die Konrad-Adenauer-Stiftung eine Bilanz des aktuellen Standes der Föderalismusreform. Die Autoren des Bandes beurteilen die erzielten Übereinkünfte als erste Schritte in einem Reformprozess, der auch nach der Verabschiedung der vorgeschlagenen Reformmaßnahmen noch nicht abgeschlossen sein sollte.

Möglichkeiten der wirtschaftlichen Entwicklung strukturschwacher Regionen in Ostdeutschland

von Joachim Ragnitz

Die wirtschaftliche Lage in Ostdeutschland ist ernst. Den Ernst der Situation zu betonen heißt aber nicht, keine Hoffnung für die neuen Länder zu sehen. Wirtschaftliche Entwicklung ist kein unabänderliches Schicksal, sondern das Ergebnis politischer Rahmenbedingungen und daraus resultierender individueller Entscheidungen. Die Politik hat es daher in der Hand, die Weichen für ein Gelingen des Aufbau Ost doch noch richtig zu stellen – vorausgesetzt, sie bringt den Mut zu einer ungeschönten Lagebeurteilung auf und zieht hieraus die richtigen Schlussfolgerungen.

Ein Jahr nach der EU-Osterweiterung

von Herbert S. Buscher, Heiko Stüber

Erste Erfahrungen, Probleme, Aussichten
Etwas mehr als ein Jahr nach der Osterweiterung der EU kannnicht festgestellt werden, dass insbesondere der deutsche Arbeitsmarkt negativ von der Erweiterung betroffen ist. Ausnahmen betreffen bestimmte Branchen beziehungsweise Berufsgruppen.

Sozialer Bundesstaat

von Rupert Scholz, Hildegard Müller, Stephan Articus

Das Heft befasst sich mit der zentralen Frage, wie der heutige Sozialstaat, dessen Leistungs-, Verteilungs- und Versorgungssysteme die Schwelle der Finanzierbarkeit überschritten haben und der vor europäischen Herausforderungen steht, reformiert werden kann.

Rechtsextremismus in der Bundesrepublik Deutschland

von Steffen Kailitz

Auf dem Weg zur „Volksfront“?
Die Studie arbeitet Unterschiede und Gemeinsamkeiten der Ideologie von NPD, DVU und REP sowie Neonationalsozialisten und Skinheads heraus. Während die Fremdenfeindlichkeit alle Rechtsextremisten eint, zeigen sich Unterschiede im Grad der Demokratiefeindschaft sowie der wirtschafts- und gesellschaftspolitischen Vorstellungen.

Aufbau oder Abriss Ost?

von Peter Jurczek, Bernhard Köppen

Konzeptionelle Überlegungen zur nachhaltigen Stadtentwicklung in den neuen Ländern
Es liegt bei den Bürgern und lokalen Entscheidungsträgern, ob eine Gemeinde dem Teufelskreis ungeregelter Schrumpfungsmechanismen preisgegeben wird, oder ob ein anspruchsvoller Umbauprozess zwar eine schlankere, aber unter Umständen sogar qualitätsvollere Stadt hervorbringt. Letztere Variante erfordert neben der Hilfestellung durch Bund und Länder ein hohes Maß an Engagement, Kreativität und Ausdauer.

Föderalismus in Europa III

von Udo Margedant

Im vorliegenden Heft werden Dezentralisierungsprozesse bzw. Föderalismustendenzen in Frankreich, Italien, Polen und Ungarn analysiert. Die Konrad-Adenauer-Stiftung setzt sich mit ihrem Projekt Föderalismusreform mit Aspekten der in Politik und Wissenschaft geführten Diskussion und mit Reformvorhaben auseinander.

Zur Krise und Reform der Universität

von Jörg-Dieter Gauger, Jürgen Poeschel

Eine Einführung in die aktuelle hochschulpolitische Diskussion mit Thesen und Empfehlungen zur Universitäts- und Bildungsreform

Über diese Reihe

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Herausgeber

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.