Veranstaltungsberichte

Zu Besuch in Costa Rica und Panama

von Stefan Burgdörfer, Lisa Schneider

Bundestagsabgeordnete treffen Minister und Parlamentspräsident und diskutieren mit Studenten

Die wirtschaftliche, politische und soziale Situation in Panama und Costa Rica kennenzulernen und den politischen Austausch zu fördern – mit dieser Intention reisten Dr. Georg Nüßlein (CSU), stellvertretender Vorsitzender der Unionsfraktion, und deren wirtschafts- und energiepolitischer Sprecher Dr. Joachim Pfeiffer (CDU) am 5. und 6. Oktober in die beiden zentralamerikanischen Länder. Während dieser zwei Tage trafen die Abgeordneten politische Entscheidungsträger aus dem Netzwerk der Konrad-Adenauer-Stiftung und referierten an der Universidad Latina über die Flüchtlingskrise in Europa.

Der Besuch der deutschen Abgeordneten begann in Panama-Stadt mit einem Arbeitsfrühstück mit dem panamaischen Regierungsminister Milton Henríquez, dem Vorsitzenden der Partido Popular (PP). Daran nahmen u.a. auch der PP-Generalsekretär José Ramos, sowie Jorge Rosario, Abgeordneter der Partido Panameñista, teil, die sich in einer Allianz mit der PP befindet.

Nüßlein und Pfeiffer erklärten die Struktur der Gewaltenteilung, das deutsche Parteiensystem und den Aufbau des Parlaments. Die panamaischen Politiker zeigten großes Interesse an der Funktionsweise der Politik in Deutschland, die es in etwas abgewandelter Form zum Zweck der politischen Stabilität in Panama zu adaptieren gelte.

Auch wirtschaftliche und energiepolitische Themen wurden diskutiert. So wurde über die Energiewende gesprochen und über Möglichkeiten, Panama im Bereich der regenerativen Energien im globalen Vergleich voranzubringen. Diskutiert wurde auch, in welchen Bereichen länderübergreifende Kooperationen sinnvoll wären.

Als weiterer Programmpunkt war ein Gespräch im Umweltministerium geplant. Dessen Generalsekretär Félix Wing und Umweltexpertin Rosilena Lindo erläuterten das Energiesystem Panamas und zeigten anhand einer Landkarte, welche Regionen von indigenen Stämmen besiedelt sind und daher landwirtschaftlich und zur Energiegewinnung nicht genutzt werden können. Die beiden Abgeordneten interessierten sich besonders für Herausforderungen, mit denen das Ministerium konfrontiert ist. Im Mittelpunkt der Diskussion standen die Chancen und Bedrohungen für die Umwelt, die der Panamakanal birgt.

Zum Abschluss trafen die Abgeordneten den deutschen Botschafter in Panama, Karl Otto König, und besuchten den Kanal an der Schleuse von Miraflores, um eine Vorstellung von den Dimensionen dieses womöglich wichtigsten Seewegs der Weltwirtschaft zu bekommen.

Die Veranstaltung in Costa Rica setzte einen ganz anderen thematischen Schwerpunkt. Die Universidad Latina, mit Sitz in San José, hatte am Dienstag, 6. Oktober, mehr als 80 Studenten zu einer Diskussion mit den Abgeordneten eingeladen. Moderiert von Stefan Burgdörfer, Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung, diskutierten sie das Thema Migration und Flüchtlinge in Deutschland und Europa. Die deutschen Politiker referierten über die aktuelle Situation und gingen auf Fragen der Teilnehmer ein.

Auffällig war, wie viel Vorwissen die Studierenden in die Diskussion einbringen konnten. Es schien sehr viel Interesse vorhanden zu sein, die genauen Umstände der aktuellen Situation zu verstehen.

Die Fragen der Teilnehmer zielten darauf ab, warum sich Europa in einer Art politischer Ohnmacht befinde und welche Rolle speziell Deutschland einnehme. Die Abgeordneten machten deutlich, dass die Bundesrepublik immer mehr einer Überlastung gegenüberstehe, und verdeutlichten dies mit konkreten Beispielen aus ihren Wahlkreisen.

Zum Abschluss ihres Aufenthalts in Costa Rica besuchten die Abgeordneten Pfeiffer und Nüßlein den Parlamentspräsidenten Rafael Ortíz. Während eines Mittagessens sprach der Politiker der Partido Unidad Social Cristiana sehr offen über Chancen und Herausforderungen Costa Ricas. Er betonte, wie wichtig die Unterstützung von deutschen Institutionen wie der Konrad-Adenauer-Stiftung sei, um die Entwicklung des zentralamerikanischen Landes voranzutreiben. Zu diesem Zweck sei auch der parlamentarische Austausch von großer Bedeutung, zu dem die deutschen Bundestagsabgeordneten mit ihrem Besuch beigetragen hätten. Im Anschluss reisten sie weiter nach Kolumbien, um an einer energiepolitischen Konferenz der Konrad-Adenauer-Stiftung teilzunehmen.