Veranstaltungsberichte

ICAPP Workshop zur Parteienfinanzierung

Vom 23. bis 25. Mai 2008 wurde der „Special ICAPP Workshop on State Subsidies for Mainstream Political Parties as a Means to Prevent Political Corruption” in Seoul abgehalten, welcher von der KAS Korea unterstützt wurde.

Teilnehmer aus über 40 asiatischen Staaten reisten an, um sich über Parteienfinanzierung auszutauschen. Die ICAPP (International Conference of Asian Political Parties) ist ein Zusammenschluss von ca. 240 asiatischen Parteien, die alle zwei Jahre zu einer Versammlung zusammen kommen.

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(v.l.) Ehemaliger Vorsitzender der URI-Partei (jetzt Demokratische Partei) Sohn Hak-Kyu und Marc Ziemek
Ein ständiger Ausschuss unterstützt bei der Umsetzung der Hauptziele Institutionalisierung der Parteikontakte und Demokratisierung für gegenseitiges Verständnis und Vertrauen. Zweck der Veranstaltung im Mai war es, durch die vergleichende Analyse von Systemen staatlicher Parteienfinanzierung in reifen Demokratien ein passendes Modell für Entwicklungsländer zu finden. Im ersten Teil der Konferenz präsentierten Experten aus Japan, Korea, Russland, Australien und den Vereinigten Staaten bewährte Verfahren aus entwickelten Ländern. Klaus Preschle, Leiter des KAS Auslandsbüros Philippinen sprach in diesem Zusammenhang über Konzepte aus Deutschland. Der zweite Abschnitt der Veranstaltung thematisierte die politischen Bedingungen und Hindernisse in Entwicklungsländern. Zuletzt beschäftigten sich die Workshop-Teilnehmer mit der Frage, wie ein effektives System staatlicher Parteienfinanzierung in Verbindung mit einer mustergültigen Gesetzgebung in Entwicklungsländern erfolgreich eingeführt werden könnte. Der Workshop war hochkarätig besetzt und wurde auch von zahlreichen prominenten Politikern aufgesucht.

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Teilnehmer des Special ICAPP Workshops