Veranstaltungsberichte

Mehrparteiendemokratie im vereinten Korea

IM GEDENKEN AN DIE ERSTEN FREIEN WAHLEN IN DER DDR VOR 25 JAHREN

Die Entwicklung eines Mehrparteiensystems wäre ein wichtiger Schritt bei der politischen Gestaltung eines vereinten Koreas. Bei der Veranstaltung des Auslandsbüros Korea der Konrad-Adenauer-Stiftung Korea am 30. Oktober 2015 in Seoul sollte diskutiert werden, inwieweit die Erfahrungen aus der Zeit vor und nach der deutschen Wiedervereinigung nützliche Hinweise dazu geben können.

Laut Art. 21 des deutschen Grundgesetzes sollen Parteien bei der politischen Willensbildung des Volkes mitwirken, als Vermittler zwischen Volk und Regierung dienen, gesellschaftliche Interessen vertreten und somit Legitimation für das politische System im Ganzen schaffen. Zu Beginn der Veranstaltung rief Dr. Norbert Eschborn, Leiter des Auslandsbüros Korea der KAS, diese Aufgaben von Parteien in Erinnerung. In Deutschland stünden sie bei den Bürgern vielfach in schlechtem Ansehen, es herrsche „Parteienverdrossenheit“. Vor allem Jugendliche hätten laut der neusten Shell-Studie immer weniger Vertrauen in sie. Es fehle an eindeutigen Kernbotschaften und spezifischen Politikinhalten, wodurch es schwer fiele, sich mit einer Partei zu identifizieren. Wahlenthaltungen, Wechselwähler, schwindende Mitgliederzahlen und Überalterung innerhalb der Parteien seien die Folge. Auch in Korea herrsche Misstrauen zwischen den Generationen – es fehle an politischer Partizipation der koreanischen Jugend.

Ein weiteres Grußwort hielt Ryu Gil Jae, ehemaliger Wiedervereinigungsminister Südkoreas. Er sprach das Thema eines Mehrparteiensystems in einem vereinten Korea an. Wie könne dieses aussehen, was würde mit der nordkoreanischen Arbeiterpartei geschehen? Diese habe immerhin über drei Millionen Mitglieder, die ein hohes Maß an Loyalität aufwiesen. Unter einem neuen Namen würde diese Partei die stärkste Kraft in der Parteienlandschaft nach einer Wiedervereinigung darstellen. Präsidentin Park Geun-hyes „Trustpolitik“ biete in dieser und weiterer Hinsicht keine neuen Erkenntnisse. Die einzig richtige Politik Südkoreas müsse auf eine friedliche Wiedervereinigung hinwirken. Es dürfe nicht schon wieder zu einem Krieg auf der Peninsula kommen, die Methode der Wiedervereinigung solle deshalb nicht den Kollaps Nordkoreas zum Ziel haben. Die Politik der konservativen bzw. der progressiven Parteien unterscheide sich nicht wesentlich darin, dass sie alle eine Wiedervereinigung wünschten. Eine Vorbedingung der Wiedervereinigung sei jedenfalls der Konsens in der Gesellschaft. Sie fange auch nicht erst dann an, wenn die Grenze verschwinde, sondern man müsse sich bereits jetzt Gedanken machen, was mit den Parteien in einem vereinten Korea geschieht.

Von der Einheitspartei im Osten zum Mehrparteiensystem nach der deutschen Wiedervereinigung

Dr. Johannes Gerster, ehemaliges Präsidiumsmitglied der CDU Deutschlands, widmete seinen Vortrag der Entwicklung des ostdeutschen Parteiensystems während der deutschen Wende. Nach der Teilung Deutschlands infolge des Zweiten Weltkriegs gab es im westlichen Teil einen föderalistischen, demokratischen Rechtsstaat. Dem Deutschen Bundestag gehörten 1989 vier Parteien an: die CDU/CSU, die SPD, die FDP und seit 1983 die Grünen. Die DDR wurde zum kommunistischen Zentralstaat, den seit seiner Gründung die Sozialistische Einheitspartei regierte und kontrollierte. Die Mauer sei unerwartet gefallen, fuhr Dr. Gerster fort, im kommunistischen System habe man darüber vorher nicht reden können, doch auch im Westen sei man weitestgehend unvorbereitet gewesen. Die Herausforderung sei es gewesen, zwei unterschiedliche Systeme zu einem demokratischen föderalistischen Bundesstaat zu transformieren. Dies wurde in gerade einmal elf Monaten vollzogen. Nach 25 Jahren Wiedervereinigung sei Deutschland nun das wirtschaftlich und finanziell mit Abstand stärkste Land Europas. Die Wiedervereinigung sei somit zwar teuer, aber erfolgreich gewesen und habe zum Frieden in Europa beigetragen.

Bevor Deutschland allerdings wiedervereint und ein gesamtdeutsches Parlament gewählt werden konnte, sollten die DDR-Bürger zunächst ein eigenes Parlament demokratisch wählen, um dann über die Vereinigung mit dem Westen zu entscheiden und dieser Legitimität zu verschaffen. Die Parteienstruktur im Osten habe sich deshalb der alten Bundesrepublik anpassen müssen. Dr. Gerster betonte, dass in nur erstaunlichen fünf kurzen Monaten Parteien gegründet, Mitglieder und Gelder eingeworben sowie Kandidaten aufgestellt und letztendlich die Volkskammerwahl durchgeführt werden mussten. Das Parteienspektrum habe aus 19 Parteien und fünf Listenverbindungen bestanden. Die SED, die sich mittlerweile „Partei des Demokratischen Sozialismus“ (PDS) nannte, habe keine Probleme gehabt, Kandidaten aufzustellen und in den Wahlkampf zu ziehen. Obwohl sich ihre Mitgliederzahl zwar mehr als halbiert hatte, sei diese noch immer bedeutend höher als die aller Konkurrenten gewesen. Auch die Ost-SPD habe den Wahlen zuversichtlich entgegensehen können. Sie erhielt frühzeitig Unterstützung der mächtigen westdeutschen SPD. Die westdeutsche CDU hingegen habe viel länger gezögert, mit ihrem ostdeutschen Pendant zu kooperieren. Die Ost-CDU habe ein Glaubwürdigkeitsproblem gehabt, da sie 40 Jahre lang als „Blockpartei“ die SED und somit Kommunisten unterstützt hatte. In Meinungsumfragen vom Februar 1990 habe die CDU deshalb lediglich 11%, die SPD dagegen 54% und die PDS 12% erhalten. Erst als sich Helmut Kohl und die West-CDU zur Ost-CDU bekannten, habe sich das Bild grundlegend gewandelt. Bei der Volkskammerwahl im März erreichte diese somit 48,1% und besaß durch ihre Wahlbündnisse mit der DA (Demokratischer Aufbruch) und der DSU (Deutschen Sozialen Union) eine absolute Mehrheit der Mandate. Dr. Gerster bezeichnete dieses Wahlergebnis als unüberhörbaren Ruf nach einer raschen Wiedervereinigung und sozialer Marktwirtschaft. Es habe zugleich das Ende der DDR und des Sozialismus markiert.

Wie hatte es in so kurzer Zeit zu einem demokratischen Aufbau der Parteien in der DDR kommen können? Die PDS habe sich in Windeseile der westlichen Demokratie angepasst. Allerdings habe sie nicht zur Rede gestellt werden wollen über das Scheitern des Kommunismus und die ökonomische Pleite der DDR. Somit sei sie zwar optisch präsent gewesen, habe aber den Kontakt mit kritischen Bürgern vermieden. Die neu gegründete SPD und die Blockparteien CDU und LPD seien schnell von ihren westdeutschen Schwesterparteien personell, finanziell und fachlich unterstützt worden. Fast jeder westliche Ortsverband habe sich einen östlichen Bruderverband gesucht und diesem unter die Arme gegriffen. Dr. Gerster schätzte, dass von Weihnachten 1989 bis zur Volkskammerwahl am 18. März 1990 über 2.000 westliche Politiker in der DDR als Berater, Lieferanten von Wahlkampfmaterial oder als Redner tätig waren. Er selbst habe seit den 1970er Jahren als Bundestagsabgeordneter regelmäßig die DDR besucht, aufgrund konspirativer Treffen mit Systemkritikern aber 1988 ein Einreiseverbot in die DDR erhalten. Diese westlichen Unterstützer seien als „Aufklärer“ und „Mutmacher“ in Sachen Demokratie und Rechtsstaat unterwegs gewesen. Gerster hatte dabei auf die unbelasteten Bürgerrechtler gesetzt. Die Ost-CDU sei ihm aufgrund ihrer Vergangenheit alles andere als sympathisch gewesen. Diese erhielt durch ihr Bündnis mit der DA und der DSU allerdings eine weiße Weste und wurde somit zur Partei der Zukunft für die DDR.

Die Parteien der DDR hätten dann in der Volkskammer vor einer großen Bewährung gestanden. Diese habe sich vorbildlich und zügig konstituiert und zusammen mit dem Bundestag jeweils einen Ausschuss für die Einheit gebildet. In diesen Ausschüssen sei der Prozess der Wiedervereinigung federführend behandelt worden. Am 20. September 1990 hätten dann beide Parlamente für die deutsche Wiedervereinigung gestimmt. Nach monatelangem Ringen um die Einheit, nächtelangen Gesetzesberatungen und Entscheidungen im Dauerstress, habe er, Gerster, damals gesagt: „Eine Wiedervereinigung reicht mir. Es war gut. Gut, dass es war.“ Heute denke er, dass auch Korea eine Wiedervereinigung mittel- und langfristig gut tun würde, sofern diese politisch und friedlich durchgesetzt werden könne.

Dynamik im Wiedervereinigungsprozess und die Rolle der politischen Parteien am Beispiel Deutschlands

Den zweiten Vortrag der ersten Session hielt Prof. Dr. Geun Sik Kim der Kyungnam University. Seiner Meinung nach passiere eine Wiedervereinigung nie nach Plan, weshalb er all diese Diskussionen oft als sinnlos empfinde. Man brauche eine realistische Betrachtungsweise: Es werde immer ein stärkerer und ein schwächerer Partner existieren, man könne nicht gleichgestellte Partner sein. Der Stärkere werde den Schwächeren absorbieren. In Deutschland habe sich diese Dynamik innerhalb von elf Monaten vollzogen. Professor Kim formulierte drei Prinzipien der koreanischen Wiedervereinigung: erstens müssten sich sowohl Konservative als auch Progressive eingestehen, dass es zu einer Absorption kommen werde; zweitens müsse es den Bürgern nach einer Wiedervereinigung tatsächlich besser gehen und drittens sollte die Methode der Vereinigung eine friedliche sein.

Kim sah in den Parteien einen wichtigen Beitrag zur deutschen Wiedervereinigung. Diese hätten Vorschläge entwickelt und Foren für DDR-Bürger dargestellt, um schnell Entscheidungen treffen zu können. Auch vor der Wiedervereinigung hätten sich diese bereits ausgetauscht, vor allem auf Landesebene. Es seien grundlegende Kontakte geknüpft worden, um sich später innerhalb kurzer Zeit auf ein neues System einstellen zu können. Durch freie Wahlen sei eine neue Struktur der Parteien im Osten entstanden. Kim bezeichnete die „interest aggregation“ als ein grundlegendes Problem der Wiedervereinigung – auf einmal gebe es Politiken, Stimmen und Konflikte im Überfluss, zu viele politische Meinungen müssten integriert werden. Korea könne folgende Lektion aus dem deutschen Wiedervereinigungsprozess lernen: Vor allem politische Charaktere hätten Stabilität schaffen und ideologische Konflikte überwinden können. In Korea würde man „alte“ Politiken hassen, Parteien und Regierungen müssten sich stets der Zeit anpassen. Der Fall der Berliner Mauer sei kein Zufall gewesen, sondern habe sich aus einer Vielzahl glücklicher Umstände ergeben. In Deutschland sei damals die Nachfolgepartei der Sozialistischen Einheitspartei akzeptiert worden. In Korea hingegen würden derzeit nur wenige eine Nachfolgepartei der nordkoreanischen Arbeiterpartei akzeptieren. Seiner Meinung nach brauche man in Korea mehr Toleranz gegenüber neuen Parteien und einem breiteren Parteienspektrum.

Politisches System und Koalitionsdenken in Deutschland

Franziska Fislage, Koordinatorin für Demokratie, Parteien und Gesellschaft der Konrad-Adenauer-Stiftung in Berlin, befasste sich in ihrem Vortrag mit dem Koalitionsdenken in Deutschland und den seit 1949 auf Bundes- und Landesebene gebildeten Koalitionen. Koalitionen würden in Deutschland deshalb so eine bedeutende Rolle spielen, da sie für die Bildung einer Regierung notwendig seien, sofern keine Partei die absolute Mehrheit erhalte. Die Weimarer Republik sei noch von einem semi-präsidentiellen System gekennzeichnet und die Regierung somit nicht vom Parlament abhängig gewesen, weshalb die Bildung von Koalitionen nicht notwendig gewesen sei. Nach dem Zweiten Weltkrieg sollte die Regierung allerdings von den Parteien, dem Bundestag und dem Bundesrat abhängiger gemacht werden. Das Parteiensystem der Bonner Republik sei damals von der CDU/CSU, SPD und der kleinen Partei FDP geprägt gewesen. Dabei habe die FDP bis zum Einzug der Grünen ins Parlament 1983 als „Zünglein an der Waage“ fungiert.

Während die Koalitionsmöglichkeiten auf Bundesebene begrenzt seien, seien sie auf Landesebene bisher alle ausgespielt worden. Die Koalitionen auf Landes- und Bundesebene kämen weder identisch noch synchron zustande. Dies liege insbesondere daran, dass gerade kleine Parteien länger überleben und auch die große Koalition eine beliebtere Option darstellen würde als auf der Bundesebene. Fislage erklärte, dass die Landesregierungen eine Art Experimentierfeld für Wähler und Parteien darstellten, auf dem sie auf ihre Regierungsfähigkeit hin getestet würden. Auf Landesebene gelte also eher als auf Bundesebene Pragmatismus vor Ideologie. Dies habe Auswirkungen auf die Gesetzgebung, da der Bundesrat, in dem die Länder vertreten sind, mit seiner Vetomacht die Macht des Bundestags einschränken könne. Um die Gefahr einer Blockade bei Gesetzgebungsbeschlüssen zu vermeiden, hätten sich deshalb konsensdemokratische Praktiken im politischen System der Bundesrepublik verstärkt, die es gleichzeitig stabiler machen würden. Koalitionen funktionierten in Deutschland deshalb so gut, da sich sowohl die großen als auch die kleinen Parteien in ihren programmatischen Grundzügen einig seien. Dies betreffe die Themen Demokratie und soziale Marktwirtschaft, aber bspw. auch den Klimaschutz. Trotz Annäherungen sei der Konsenszwang hinsichtlich bestimmter Themen nicht zu vermeiden. Dabei zitierte Fislage Konrad Adenauer, der betont habe, „jeder, der einmal eine Regierung gebildet hat, und erst recht jeder, der weiß, was es heißt, eine Koalitionsregierung zu bilden (…) weiß auch, dass dabei Opfer gebracht werden müssen, die oft sehr schwerfallen.“ Hinsichtlich der anstehenden Wahl 2017 mache gegenwärtig keine der vier Parteien im Bundestag den Eindruck, eine absolute Mehrheit gewinnen zu können. Die Rückkehr der FDP scheine ihrer Meinung nach ungewiss und ein Bündnis der CDU und SPD jeweils mit der Linken eher unwahrscheinlich.

Andeutungen der „Erfolgsgeschichte“ der deutschen Grünen Partei für die Grüne Partei Koreas

Prof. Dr. Tae-Soo Song der Korea University of Technology and Education nahm einen Vergleich der deutschen und koreanischen Grünen Partei vor. Das Vorbild der deutschen Grünen sei das französische Pendant gewesen, diese sei heute aber immer noch klein, während die deutschen Grünen gewachsen seien. Ihn fasziniere die erfolgreiche Entwicklung der Partei, deren Mitglieder vor allem aus Intellektuellen bestünden. Sie sei 1980 gegründet worden und habe es 1983 mit 5,6% in den Bundestag geschafft. Danach habe die Partei vor großen Herausforderungen gestanden. Während der deutschen Wende hätte sie lieber Umweltthemen als die Wiedervereinigung angesprochen, damit habe sie bei den Wahlen aber kaum Erfolg gehabt. Generell sei der Erfolg im Osten größer gewesen, wo mehr Wert auf Umweltthemen gelegt worden sei und es keine Sperrklausel gegeben habe. 2011 sei Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg dann der erste grüne Ministerpräsident geworden und die Popularität der Partei aufgrund der Atomenergiefrage weiterhin gewachsen. Eine besondere Charakteristik der Grünen Partei Deutschlands sei aus Prof. Songs Sicht deren innere Einheit, die sie sich trotz innerer Kritiken und Diskussionen erhalten habe.

Es habe in Deutschland verschiedene gesellschaftliche Veränderungen gegeben, die nach neuen Parteien verlangt hätten, vor allem das Bedürfnis nach Umweltschutz sei gestiegen. Prof. Song erklärte, dass die Deutschen sich wirtschaftlich weiterentwickelt hätten. Postmaterialismus und die Ölkrisen hätten das Interesse an Umweltfragen gesteigert. Die Grünen hätten es geschafft, diese Interessen der Bürger zu vertreten, die starre Parteienlandschaft Deutschlands zu erneuern und in den Bundestag einzutreten.

Die deutsche politische Kultur fand Prof. Song bemerkenswert, in Korea wäre sie so nicht denkbar. In Korea gebe es kontroverse Meinungen bezüglich der Grünen Partei. Gerade die öffentlichen Sender würden nur selten über solch kleine Parteien berichten. Die koreanische Green Party sei noch in ihrer Anfangsphase und habe viele Hürden zu überwinden. Es scheine der Partei nicht zu gelingen, sich in der Gesellschaft zu etablieren. Vor allem in ihrer Meinung zum Postmaterialismus unterscheide sich die koreanische Gesellschaft von der deutschen, indem Konsumgüter noch immer eine große Rolle spielen. In Korea gebe es ein Gesetz, wonach eine Partei ihren Namen nicht beibehalten darf bzw. neu gegründet werden muss, nachdem sie den Einzug ins Parlament nicht geschafft hat. Die koreanische Green Party hat gegen dieses Gesetz geklagt und durfte ihren Namen behalten. Prof. Song fügte hinzu, dass die Parteiengesetze in Korea nicht geändert, sondern nur erweitert würden. Für eine dynamische Gesellschaft wie die Koreas wünsche er sich, dass sich auch diese Gesetze anpassen könnten.

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