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Cover: Taiwan hat gewählt

Länderberichte

Taiwan hat gewählt

Wie der Wahlsieg für Tsai Ing-Wen und die Opposition die politische Kultur auf der Insel verändern könnten

Von Tim Wenniges, David Merkle


China, 20. Jan. 2016
Bereitgestellt von: Auslandsbüro China (Peking/ Shanghai)

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Es wurde damit gerechnet, jedoch nicht in dieser Deutlichkeit: Taiwans Bürger haben die regierende Kuomin-tang (国民党) in den Präsidentschafts- und Parlamentswahlen am Samstag, 16. Januar 2016, deutlich abgewählt. Der triumphale Sieg der Demokratischen Fortschrittspartei (DPP) um ihre Spitzenkandidatin TSAI Ing-wen (蔡英文) könnte für neue Spannungen in der Taiwanstraße sorgen.

 

14 Monate nach ihrem Erdrutschsieg bei den landesweiten Kommunalwahlen in Taiwan konnte das Oppositionslager das politische Momentum nutzen und punktete insbesondere mit einem Wahlprogramm, das die schwache Wirtschaftskonjunktur und die wachsende Unzufriedenheit der jungen Generation in Taiwan aufgriffen.

Neben der Präsidentin wird die DPP gemeinsam mit einem Bündnis, zu dem die neu entstandene Partei New Power Party gehört, die Mehrheit im Parlament Taiwans stellen- ein Novum in Taiwans junger Demokratie, dessen Parlament bisher immer von einer Mehrheit der Kuomingtang (KMT) bzw. des KMT-Lagers getragen wurde. Für das desaströse Ergebnis der regierenden KMT um Spitzenkandidat Eric CHU (朱立倫) wird vor allem die Regierungspolitik von Nochpräsident MA Ying-Jeou (马英九) verantwortlich gemacht. Nicht zuletzt weil sein Annäherungskurs an China in der Bevölkerung den Rückhalt verloren hatte, aber auch weil sich die Politik längst mit den Hoffnungen und Ansprüchen von Taiwans jüngerer Bevölkerung zunehmend entfremdet hatte.

Dem offiziellen Ergebnis der Wahlkommission zufolge konnte Tsai 56,1% der Stimmen auf sich vereinigen, und distanzierte damit deutlich ihren Herausforderer, den Parteivorsitzenden der KMT Eric Chu, der nur auf knapp 30% kam. James Soong von der People‘s First Party (亲民党), der bereits zum dritten Mal als Kandidat antrat, erhielt 12,8% der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag mit 66% deutlich niedriger als bei den vorangegangenen Wahlen (2012: 74% Wahlbeteiligung), was zum Einen am Vertrauensverlust vieler potentieller KMT-Wähler gegenüber ihrer Partei liegt, die sich entschieden nicht zur Wahl zu gehen. In absoluten Zahlen verzeichnete die KMT einen Verlust von 3 Millionen Stimmen im Vergleich zur Wahl 2012.

Lesen Sie den gesamten Länderbericht als pdf.

 

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