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Donald J. Trump - unberechenbar, unkonventionell, unorthodox

Und dennoch wird Europa vertrauensvoll mit den USA zusammenarbeiten müssen - Bericht von der 7. F.A.Z.-KAS-Debatte

Von Stefan Stahlberg


Wiesbaden, 18. Jan. 2017
Bereitgestellt von: Politisches Bildungsforum Hessen


Mit Donald J. Trump werden die Vereinigten Staaten - und die Welt - einen Präsidenten erleben, wie es ihn noch nicht gab. Eine Zeitenwende könnte bevorstehen, ein Ende des Westens, wie wir ihn kennen. Wie gestaltet Trump die Zukunft der Supermacht? Und welche Folgen ergeben sich dadurch für Europa? Diese Fragen waren Thema der diesjährigen F.A.Z.-KAS-Debatte in Wiesbaden. Die Antworten sind besorgniserregend und könnten pessimistisch stimmen. Doch es gibt auch Anlass zur Hoffnung.

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    Dr. Gerhard Wahlers, stellvertretender Generalsekretär der Konrad-Adenauer-Stiftung und Leiter der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit stellte zur Einführung des Abends fest, dass "niemand mit Bestimmtheit sagen kann, welchen Kurs Trump einschlagen wird". Und...

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  • F.A.Z. - KAS Debatte

    ... u.a. mit einer TED-Umfrage, an der die Gäste teilnahmen.

Die NATO ist obsolet, sagt Donald Trump. Angela Merkels Entscheidung in der Flüchtlingspolitik war katastrophal, sagt Donald Trump. Dennoch sei ihm die NATO wichtig und die Bundeskanzlerin wäre eine großartige Anführerin. Mit einem exklusiven Interview sorgte der Mann, der am 20. Januar als 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika vereidigt werden soll, in Deutschland diese Woche für Furore. Trumps Politik ist "unorthodox", befand Dr. Gerhard Wahlers, stellvertretender Generalsekretär der Konrad-Adenauer-Stiftung. Trump ist anders als seine Vorgänger, ein "Berlusconi hoch drei", "unberechenbar und unkonventionell", charakterisierte den President-elect Klaus-Dieter Frankenberger, verantwortlicher Außenpolitik-Redakteur der Frankfurter Allgemeinen Zeitung: "So einen Menschen wie Donald Trump hat es noch nicht im Weißen Haus gegeben."

Ein Präsident ohne langfristige Strategie

Trump wird die USA verändern, und die Welt. In welche Richtung es genau geht, das kann derzeit niemand genau und mit Bestimmtheit sagen. Wahrscheinlich nicht einmal Trump selbst. "Ich bin nicht sicher, dass er weiß, was er will", so Frankenberger. Die hessische Ministerin für Bundes- und Europa-Angelegenheiten Lucia Puttrich sieht in Trump sogar einen Spieler, der zunächst möglichst viele Karten auf der Hand haben möchte, bevor er dann das beste Blatt legen kann. Das Problem sei aber: "Ich glaube, da steckt keine langfristige Strategie dahinter." Seine ersten Schritte auf dem politischen Parkett lassen erahnen, dass Trump auch gern einmal ganz neue Wege gehen könnte, sagte Dr. Lars Hänsel. Als Beispiel nannte der Teamleiter Europa/Nordamerika und ehemalige KAS-Büroleiter in Washington das Telefongespräch des frisch gewählten Präsidenten mit der Präsidentin Taiwans. Zu Trumps Stil gehöre der Reset, "er kann auch ganz neue Beziehungen aufbauen".

Sinkt der Stern der Supermacht?

Für Hänsel gibt es mehrere Gründe, warum der Einfluss der USA schwinden dürfte: "Die Vereinigten Staaten suchen sich viel stärker aus, in welcher Region sie sich engagieren wollen. Und sie sind kriegsmüde", analysierte Hänsel. "Sein Fokus liegt jedenfalls nicht auf Europa", ergänzte Puttrich, sondern sei zuerst auf sein eigenes Land ausgerichtet. "Europa wird selbstständiger und verantwortungsbewusster werden müssen. Wir werden eine komplett neue Rolle übernehmen", prognostizierte Puttrich. Und das ganz unabhängig davon, ob die Supermacht eine solche bleibe. "Die USA werden eine Macht bleiben", befand Puttrich und vertrat damit auf dem Podium die knapp 53 Prozent der Gäste, die in einer TED-Umfrage angaben, sie glaubten nicht an abnehmenden Einfluss. Immerhin 43 Prozent hingegen sahen den Stern der Supermacht sinken.

"Wir müssen uns verstärkt um den Zustand in der EU kümmern"

Es scheint fast so, als sei allein die Ungewissheit über die Zukunft der US-amerikanischen Außenpolitik Grund genug für die Europäische Union, handeln zu müssen. Sicherheit und Verteidigung kann kein Land allein leisten, auch in der Migrations- und Flüchtlingspolitik bedarf es der Zusammenarbeit. "Wir müssen uns verstärkt um den Zustand in der EU kümmern. Und ich wünsche mir, dass ein Ruck durch Europa geht", so Puttrich. Ob allein daraus, das Europa zusammenrücke und alle Mitgliedstaaten "bei der Stange gehalten werden", neue Stärke entstehe, glaubt Frankenberger hingegen nicht. Besorgt schaute er nach Frankreich. Dort wählen die Bürger in wenigen Monaten einen neuen Präsidenten. Und jüngsten Umfragen zufolge werden der Rechtspopulistin Marine Le Pen durchaus Chancen zugerechnet. Resignierend stellte Frankenberger fest, dass wir den Laden dann dicht machen könnten.

Vertrauen erarbeiten

Diese Gefahr zeigt: Der Kampf gegen die Populisten ist eine der wichtigsten Aufgaben in Europa. Die Wahl Trumps war eine Revolte gegen das Establishment, so Frankenberger: "Und wir sind nicht immun dagegen". Umso mehr komme es jetzt darauf an, das Vertrauen in die etablierte Politik wiederherzustellen bei den Menschen, die es verloren haben. Gleiches gilt für die transatlantischen Beziehungen. Denn "wir müssen mit den Vereinigten Staaten vertrauensvoll zusammenarbeiten", so Wahlers. Das ist trotz des ruppigen Kommunikationsstils Trumps keine unmögliche Aufgabe: Angela Merkels Verhältnis zu Barack Obama sei schließlich am Anfang auch nicht gut gewesen, bemerkte Puttrich: "Mit der richtigen Ansprache kann man sich näher kommen." Und "Angela Merkel ist ausgesprochen erfahren im Umgang mit schwierigen Männern."

 

Kontakt

AbbildungPaul Linnarz ›
Teamleiter Team Politikdialog und Analyse
Tel. 030 26996-3512
Paul.Linnarz(akas.de

 

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