Föderalismus im Focus

Die Politische Meinung, (1/2004) 410

Notwendigkeit und Gefahren einer Reform des deutschen Föderalismus sind der Schwerpunkt der Januarausgabe der Politischen Meinung. Dabei werden konkrete Vorschläge zur Steigerung von Effizienz und Transparenz vorgestellt, aber auch die Möglichkeit eines Niveauverlustes in wissenschaftlichen und kulturellen Belangen thematisiert. Das den Föderalismus begründende Subsidiaritätsprinzip stellt in der europäischen Dimension eine besondere Herausforderung dar. Auf diese gehen die Themenbeiträge ebenso ein wie auf die zugleich notwendige Stärkung des Bundestages. Ein Editorial des Herausgebers Bernhard Vogel führt in die komplexe Thematik ein. Unter der sich anschließenden Rubrik „Deutschland in der Krise“ finden sich detaillierte Analysen der derzeitigen politischen und wirtschaftlichen Fehlentwicklungen sowie Hinweise auf Wege aus der Sackgasse. Die Debatte um die Akte „Rosenholtz“ und ein Rückblick auf den Ölpreisschock vor 30 Jahren führen in einer eigenen Rubrik die Aktualität der Geschichte in zwei ihrer brisanten Kapitel vor Augen. Neben den regelmäßigen Sparten „Lyrik / Literatur“ und „Gelesen“ findet sich in der Januarnummer auch erstmals die Rubrik „Aktuelles intern“, die von nun an monatlich neue Aktionen, Programme und Publikationen der Konrad-Adenauer-Stiftung präsentiert.

Editorial

Bernhard Vogel mehr...

Föderalismus oder Partikularismus?

Eine Warnung vor blindem Reformeifer
Bildung, Wissenschaft und Kultur sind wesentliche Elemente der Identität eines jeden Staates. Der Reform des Föderalismus in Deutschland darf ihr Niveau nicht zum Opfer fallen. Eine Warnung vor der Gefahr der Provinzialisierung Hans Joachim Meyer mehr...

Das Parlament stärken, den Föderalismus reformieren

Eine Besinnung auf die ursprünglichen Kompetenzen tut Not
Nur durch eine gezielte Reform des föderalen Systems kann dieses weiterhin ein Erfolgsmodell für Deutschland bleiben. Zugleich müssen sich die Parlamentarier auf ihre eigentlichen Aufgaben besinnen. Tanja Gönner mehr...

Konkurrenz belebt

Zur Revitalisierung des Föderalismus
Mehr demokratischer Wettbewerb innerhalb der Länder, aber weniger konkurrierende Gesetzgebungzwischen Bund und Ländern sind zur Belebung des deutschen Föderalismus erforderlich Ursula Männle mehr...

Mehr Effizienz und Transparenz im föderalen Staat

Ein Konzept zur Föderalismusreform in zwei Stufen
Das Reformkonzept der Konrad-Adenauer-Stiftung zielt auf Entflechtung ebenso wie auf eine direktere Umsetzung von dezentraler politischer Verantwortung. Udo Margedant mehr...

Demokratie stärken

Zu Zielen und Prinzipien der Föderalismusreform
Reform des Föderalismus sollte unter dem Leitgedanken der Stärkung der demokratischen Selbstbestimmung stehen. Dieses Ziel kann nur durch Transparenz, Effizienz und Bürgernähe auch in der europäischen Dimension erreicht werden. Roland Sturm mehr...

Belgien – Ein Modell für den europäischen Föderalismus?

angemerkt
Die föderale Struktur Belgiens hat eine negative Modellfunktion für die Europäische Union. Eine Anmerkung. Siebo M.H. Janssen mehr...

Zwischen Chancen und Blockaden

Reformmöglichkeiten des deutschen Föderalismus
Eine Reform des Föderalismus hat nicht allein die Kompetenz der Länder zu stärken, sondern auch die Handlungsfähigkeit des Bundes zu optimieren. Georg Kristian Kampfer mehr...

Staatsvernunft in Zeitgeistfallen

Ein Blick zurück nach vorn auf 2004
Das Staatsschiff rollt in schwerer See. Genaue Positionsbestimmung und ein Kompass kritischer Vernunft sind notwendig. Manfred Funke mehr...

Die ordnungsvergessene Republik

Reformen – ja, doch wie?
Ein sinnvolles Gleichgewicht zwischen Eigenleistung und Solidarität lässt sich weniger effektvoll vertreten als ein gefährlicher staatlicher Interventionismus. Vor allem die Wirtschaftswissenschaftler habendie Aufgabe, die daraus resultierende verzerrte. Guy Kirsch mehr...

Wege aus der ökonomischen Stagnation

Notwendigkeiten und Hindernisse – eine Analyse
Dauerhafte Erfolge des wirtschaftlichen Strukturwandels hängen davon ab, dass Politiker und Wähler die Eigengesetzlichkeit von Reformen durchschauen und ihre Mühen auf sich nehmen Gerhard Wegner mehr...

Die Akte „Rosenholtz“

Warum Deutschland eine neue Stasi-Debatte bevorsteht
Noch immer ist nicht bekannt, wer im Westen für die Stasi gearbeitet hat. Die bevorstehende vollständige Öffnung der Rosenholtz-Unterlagen wird die notwendige Debatte um die Kooperation mit der Staatssicherheit der DDR erneut auslösen. Hubertus Knabe mehr...

Modernisierungsideologie am Ende

Der Ölpreisschock von 1973
Der Ölpreisschock von 1973 markierte einen Umschwung vom „goldenen Zeitalter“ zur Konjunkturkrise. Nicht nur Politik und Wirtschaft waren betroffen, die Zäsur schlug sich auch in Kultur und Gesellschaft nieder. Andreas Rödder mehr...

Zusammenspiel

Gedicht
Gisela Hemau mehr...

Von Verlusten und Verlierern

gelesen
Siegfried Lenz: Fundbüro Wolf Scheller mehr...

Das Schlimme

Ein Gedicht Jürgen Fuchs mehr...

Antiamerikanismus in Frankreich

gelesen
Buchbesprechung: Jean-François Revel: L’obsession anti-américaine. Son fonctionnement, ses causes, ses inconséquences Johannes Thomas mehr...

Deutsche Geschichte und Politik nach 1945: Zwischen Dichtung und Wahrheit

gelesen
Buchbesprechung: Jürgen Aretz, Günter Buchstab, Jörg-DieterGauger, Geschichtsbilder, Weichenstellungen deutscher Geschichte seit 1945 Harald Bergsdorf mehr...

Im Schatten des Bruders

gelesen
Buchbesprechung: Ludwig Feuchtwanger, herausgegeben von Rolf Rieß: Gesammelte Aufsätze zur jüdischen Geschichte Irene Preisinger mehr...

„Kapitulieren ist doch peinlich“

gelesen
Buchbesprechungen: Herfried Münkler: Der neue Golfkrieg / Ralf Dahrendorf: Auf der Suche nach einer neuen Ordnung Daniel Hildebrand mehr...

Aktuelles intern

Aktionen, Programme und Publikationen der Konrad-Adenauer-Stiftung Walter Bajohr mehr...

Kontakt

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Die Politische Meinung / Redaktion
Rita Anna Tüpper-Fotiadis
Tel. +49 2241 246-2522
Fax +49 2241 246-2610
Rita.Tuepper-Fotiadis[at]kas . de

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