Diskussion

Die EU im Krisenmodus

Wie schützen wir Wirtschaft, Werte und europäische Interessen?

In den vergangenen Jahren war die EU fast durchgängig im Krisenmodus. Während einige Staaten wirtschaftlich gestützt werden mussten, unterliefen andere Mitglieder bewusst demokratische Standards. Hinzu kommt mit dem Brexit der Austritt des Vereinigten Königreichs, sodass sich zunehmend die Frage stellt, auf welchen Werten die EU basiert und wie diese wirksam geschützt werden können?

Details

Europäische Union Pixabay
Auf welchen Werten gründet die Europäische Union und wie können wir diese auch in Zukunft schützen?

Die Europäische Union ist mehr als eine Wirtschafts- und Handelsunion von Staaten. Sie gründete sich v. a. auf der Verständigung der Unionsmitglieder über gemeinsame Werte. Zu diesen gehören die Sicherung des Friedens, die Beachtung der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtstaatlichkeit. Diese Ziele sind auch in den Kopenhagener Kriterien verankert, die jedes Land erfüllen muss, wenn es in die EU aufgenommen werden möchte. In den letzten Jahren wurden diese Ziele jedoch zunehmend in Frage gestellt. Während das Vereinigte Königreich bereits vollständig aus der EU austrat, verletzen Polen und Ungarn demokratische Standards und auch in Italien schickt sich eine neue Regierung an die Europäische Union in ihrem Sinne zu verändern. Auch die wirtschaftliche Stabilität einiger Staaten muss hinterfragt werden, schließlich hat die EZB seit der Finanz- und Wirtschaftskrise erhebliche Gelder zur Verfügung gestellt um diese zu stützen.

In einer Online-Veranstaltung wollen wir daher diskutieren, welche Werte die EU ausmachen und wie diese geschützt werden können. Die Auswirkungen EU-skeptischer und rechtspopulistischer Regierungen werden wir dabei genauso besprechen, wie den EU-Rechtstaatsmechanismus und dessen Wirksamkeit. Hierzu haben wir einerseits den wissenschaftlichen Referenten der SWP, Dr. Raphael Bossong, eingeladen. Dieser hat sich u. a. mit den EU-Institutionen in Bezug auf die Sicherung der Rechtstaatlichkeit und Demokratie auseinandergesetzt hat. Weiterhin wird uns Knut Abraham MdB, als Mitglied des Menschenrechtsausschusses und stellv. Mitglied im EU-Ausschuss, seine Erfahrungen zu den Wertefundamenten der EU mitteilen.

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Veranstaltungsort

Online

Referenten

  • Knut Abraham MdB
    • Mitglied im Menschenrechtssausschuss und stellvertretendes Mitglied im Europaausschuss des Deutschen Bundestages
  • Dr. Raphael Bossong
    • Europaexperte und Wissenschaftler bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP)
Kontakt

Moritz Uhlig

Referent Politisches Bildungsforum Brandenburg

moritz.uhlig@kas.de +49 331 748876-15