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Diskussion

Kreisreform gestoppt – Was nun?

Es war das heiße Eisen der rot-roten Koalition in Brandenburg: Die Kreisreform für eine schlankere Verwaltung. Aus bisher 14 Landkreisen und vier kreisfreien Städten, sollten 2019 elf werden mit Potsdam als einziger kreisfreier Stadt.

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Details

Durch die anhaltende Kritik, vor allem aus den kreisfreien Städten, welche (bis auf Potsdam) in den größeren Kreisen aufgehen sollten, und den Druck der Volksinitiative "Bürgernähe erhalten - Kreisreform stoppen", lenkte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) am 1. November ein. Nach über sieben Jahren Diskussion und Planung scheiterte die Reform so am Widerstand der kommunalen Ebene. In einer Regierungserklärung am 16. November will der Ministerpräsident den Brandenburgern und Brandenburgerinnen so seine Entscheidung und Konsequenzen darlegen.

Am 27. November wollen wir so über Bürgernähe und Bürgerbeteiligung im ländlichen Raum, alternative Instrumente zu Gebietsreformen sowie Entwicklungen des ländlichen Raumes diskutieren.

So kamen Studien (u.a. vom Ifo Institut Dresden) zu dem Ergebnis, dass sich Einspareffekte und Qualitätssteigerungen bei solchen Reformen nicht bestätigen ließen und eher zu negativen Effekten hinsichtlich Bürgerzufriedenheit und demokratischer Teilhabe geführt hätten.

Grund genug für eine spannende Diskussion.

Stephan Raabe

Landesbeauftragter der Konrad-Adenauer-Stiftung für Brandenburg

Programm

Einführung und Moderation:

Konrad-Adenauer-Stiftung

Grußwort

Danko Jur

Kreisvorsitzender CDU Barnim

Vortrag

Sparen Gebietsreformen Geld?

Dr. Felix Rösel

Ifo Institut Dresden

Statement aus der Politik: Folgen für Brandenburg

Dr. Jan Redmann

Mitglied des Landtages

Diskussion

Einladung zum weiteren Gespräch bei einem Empfang

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Veranstaltungsort

Wald-Solar-Heim, Großer Saal, Brunnenstraße 25, 16225 Eberswalde

Referenten

  • Dr. Felix Rösel
    • Ifo Institut Dresden
  • Dr. Jan Redmann
    • MdL

Publikation

Ideensuche nach Stopp der Kreisreform: Debatte um einen "Plan B"
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Kontakt

Stephan Georg Raabe

Stephan Georg Raabe bild

Landesbeauftragter und Leiter Politisches Bildungsforum Brandenburg

Stephan.Raabe@kas.de +49 331 748876-0 +49 331 748876-15
Kontakt

Michael Günther

Michael Günther bild

Projekt-Referent des Politischen Bildungsforums Brandenburg

Michael.Guenther@kas.de +49 331 74887613
Neugliederung Brandenburg

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