Oberhavel Forum: Die Kreisgebietsreform in der Diskussion - Politisches Bildungsforum Brandenburg
Diskussion
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Damit entstehen flächenmäßig mit die größten Landkreise in Deutschland. Doch ein Blick nach Mecklenburg-Vorpommern zeigt: Größe allein hilft am Ende nicht weiter.
Für die Reform in Brandenburg stimmten im Juli 45 Abgeordnete von SPD und Linken. Dagegen votierten 35 Vertreter von CDU, AfD und Freien Wählern. Die Pläne stoßen allerdings darüber hinaus auf vielfachen Widerstand. Deshalb will nun eine Volksinitiative die Reform verhindern. Die CDU unterstützt diese Initiative und setzt auf Kooperationen statt Zwangsfusionen.
Auch wenn der Oberhavelkreis nicht direkt betroffen ist, wird die Reform nicht ohne Auswirkungen für den Kreis bleiben. Ob Gebietsreformen überhaupt Geld sparen, ist fraglich. Eine Studie des Ifo Instituts Dresden kommt zu dem Ergebnis, Einspareffekte ließen sich bei solchen Reformen nicht bestätigen und auch keine Qualitätssteigerung der Verwaltung. Dagegen zeigen neuere Studien negative Effekte hinsichtlich Bürgerzufriedenheit und demokratischer Teilhabe.
Grund genug für eine kritische Diskussion.
Stephan Raabe
Landesbeauftragter der Konrad-Adenauer-Stiftung für Brandenburg
Programm
Einführung, Moderation
Stephan Raabe
Konrad-Adenauer-Stiftung
Vortrag
Sparen Gebietsreformen Geld?
Felix Rösel
Ifo Institut Dresden
Statement: Folgen für den Kreis Oberhavel
Egmont Hamelow
Stellvertretender Landrat des Kreises Oberhavel, Oranienburg
Diskussion
Einladung zum weiteren Gespräch bei einem
Empfang