Veranstaltungsberichte

Defizite nur im Grundbetrieb

von Klaus Jochen Arnold
Auf Einladung der Sektion Potsdam der Gesellschaft für Sicherheitspolitik e.V., der Landesgruppe Brandenburg des Verbands der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V., der Deutsch-Atlantischen Gesellschaft Regionalkreis Potsdam und des Politischen Bildungsforums Brandenburg der Konrad-Adenauer-Stiftung beschrieb der Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Erich Pfeffer, die wesentlichen Auslandseinsätze der Truppe.

Das Einsatzführungskommando ist für die nationale Einsatzplanung, die Einsatzführung und die Auswertung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr zuständig. Insgesamt stehen derzeit rund 3411 Soldaten im Auslandseinsatz. Die meisten Soldaten sind in Afghanistan im Rahmen der Ausbildungsmission „Resolut Support“ im Einsatz, insgesamt 923. Dieser Einsatz wird in Nordafghanistan auch durch die Bundeswehr geführt.

In Mali werden Bundeswehrsoldaten im Bereich von Ausbildung und Beratung, bis zu 650 Soldaten zur Stabilisierung und Überwachung eingesetzt werden, d.h. vor allem den Soldaten der Heeresaufklärungstruppe kommt hier besondere Bedeutung zu.

Für Syrien/Irak sind im Deutschen Einsatzkontingent bis zu 1200 Soldaten im Bereich von Luftbetankung, Aufklärung mit Tornado-Kampfflugzeugen und maritimen Geleitschutz sowie Stabsarbeit im Einsatz.

Die Arbeit des Einsatzführungskommandos sei durch die Vielzahl, Vielfalt und Kurzfristigkeit der Einsätze gekennzeichnet. So Generalleutnant Pfeffer. Sie bringen hohe Anforderungen an die Organisation und für die Soldaten mit sich.

Der Befehlshaber stellte angesichts vieler Medienberichte über den Mangel an Ausrüstung bei der Bundeswehr klar, dass die in den Einsatz gehenden Soldaten die Ausrüstung erhielten, die sie benötigten. Lediglich im Grundbetrieb müsse von Defiziten gesprochen werden. So stünden etwa zu wenig einsatzfähige Flugzeuge in diesem Bereich zur Verfügung. Ein kontinuierliches, langsames Anwachsen des Verteidigungshaushaltes sei jedoch geplant und richtig. Allerdings benötige man dafür Zeit. Besonders gefragt sei IT-Personal, in Mangelbereichen müssten Experten häufiger als eigentlich vorgesehen in Einsätze geschickt werden.

Auf die Frage, ob er den Afghanistan-Einsatz als Erfolg bewerte, meinte Generalleutnant Pfeffer, es sei zunächst einmal wichtig, festzustellen, dass aus Afghanistan keine Terrorgefahr mehr exportiert werde. Wie die Zukunft des Landes aussehe, sei derzeit offen. Die Bundeswehr könne lediglich positive Entwicklungen unterstützen.

Die größte Bedrohung sehe er derzeit durch DAESCH (IS). Allerdings sei die Befähigung der Bundeswehr zur Bündnisverteidigung in den vergangenen Jahren ein wenig aus dem Blick geraten. Auf die Frage nach der Wiedereinsetzung der Wehrpflicht meinte er, diese sei ausgesetzt worden, weil nur noch 16 Prozent eines Jahrgangs eingezogen werden konnten und damit die rechtliche Grundlage für dieses tief in das Leben der Bürger eingreifende Instrument fortgefallen ist.

Zur Kritik an den Schießleistungen des G-36 verwies er darauf, dass die festgestellten minimalen Abweichungen im Einsatz keine Rolle spielten. Dafür seien sie zu gering, eine Nachfolgewaffe solle zudem eingeführt werden.

General Pfeffer, Stephan Raabe, Gunter Scharf KAS