Ist Obama noch zu retten? - Politisches Bildungsforum Brandenburg
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Christoph von Marschall, Korrespondent der Berliner Tageszeitung Der Tagesspiegel war am Mittwoch, den 16. November 2011 Gast in der ersten Falkenseer Runde der Konrad-Adenauer-Stiftung. Unter der Frage "Ist Obama noch zu retten?" erläuterte er in lebendiger Weise vor rund 50 Teilnehmern die Situation in Amerika vor den Präsidentenwahlen, die am 6. November 2012 stattfinden, und diskutierte mit der Brandenburger CDU-Landtagsabgeordneten Barbara Richstein. Die Falkenseer Runde bietet ein Gesprächsforum zu aktuellen politische Themen.
Warum kritisieren viele Amerikaner ihren Präsidenten, der vor drei Jahren wie ein Komet auf der weltpolitischen Bühne auftauchte, dem die Menschen auch in Deutschland zujubelten und der bereits 2009 den Friedensnobelpreis verliehen bekam? Nach der Analyse des US-Korrespondenten von Marschall liegt dies an der eindeutigen Dominanz der Innenpolitik als Kriterium für die Bewertung des US-Präsidenten. Zentraler Maßstab für die große Mehrheit der amerikanischen Bürger sei die Bewältigung der Wirtschaftskrise und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Und gerade hier sei Obama hinter seinen Versprechungen und den damit ausgelösten Erwartungen stark zurückgeblieben. Seit Anfang 2009 liegt die Arbeitslosenrate in den USA über acht, aktuell sogar bei neun Prozent – eine längere Durststrecke gab es in den USA seit dem Zweiten Weltkrieg nie. Vor diesem Hintergrund verblassten die Verdienste Obamas, die er sich etwa mit Reformen bei der Gesundheitsversicherung, auf dem Finanzmarkt oder in der Abrüstung erworben habe, meint von Marschall. Dennoch stünden die Chancen für eine Wiederwahl Barack Obamas von der Demokratischen Partei 50 zu 50, da keiner der republikanischen Kandidaten bisher so recht habe überzeugen können. Von Marschall tippt auf den Wirtschaftsfachmann und gläubigen Mormonen Mitt Romney oder den früheren Sprecher des Repräsentantenhauses Newt Gingrich als Herausforderer, wobei der Ausgang aber offen sei. So bleibt die Wahlentscheidung in den USA spannend.
Einig war man sich in der anschließenden Diskussion über die große Bedeutung dieser Wahlentscheidung für die Weltpolitik und Europa, da die USA die einzige verbliebene Weltmacht sei, die international entsprechend Verantwortung übernehme. Allerdings warf die CDU-Politikerin Richstein die Frage auf, ob Obama für Europa tatsächlich ein guter Partner gewesen sei und ob Amerika unter seiner Führung sich nicht verstärkt anderen Weltregionen wie etwa Asien zuwenden werde. Der Journalist von Marschall sieht diese Gefahr weniger und verwies auf die Verlässlichkeit der USA als Partner Europas. Aber die Amerikaner erwarteten auch ein deutlich stärkeres Engagement Europas in der internationalen Politik und dadurch eine andere Lastenverteilung als bisher, also eine Entlastung durch Europa.
