Veranstaltungsberichte

Optimismus braucht das Land

von Nils Lange

Gespräch und Diskussion mit Marcus Tolle (IHK) und Rainer Genilke (CDU)

Einen Tag nach der Wahl von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) im Landtag diskutierten wir in Finsterwalde über die kommenden Aufgaben der Regierung, den Koalitionsvertrag und die Herausforderungen des Strukturwandels in Brandenburg. Unsere Gesprächsgäste waren Marcus Tolle, Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Cottbus, und Rainer Genilke (CDU), der als Staatssekretär im Ministerium für Infrastruktur des Landes Brandenburg der neuen Landesregierung angehört.

Marcus Tolle wies mehrmals auf den essentiellen Faktor der Wertschöpfung für eine positive Entwicklung Brandenburgs hin. Ein Strukturwandel könne nicht ohne Wertschöpfung erfolgreich sein und diese braucht Unternehmensentscheidung, also den Willen von Unternehmen in Brandenburg zu investieren. Es lag auf der Hand, dass er bald auf die Ankündigung des amerikanischen Unternehmers und Tesla-Chefs, Elon Musk, zu sprechen kam. Musk hatte vor wenigen Tagen der Weltöffentlichkeit eröffnet, in Brandenburg, genauer gesagt in Grünheide im Berliner Speckgürtel, eine große Fabrik zu bauen. Sowohl Tolle, als auch Genilke, zeigten sich von diesem Schritt entzückt, strahle er doch über die die Gründung eines Tesla-Werks hinaus, mache also Brandenburg allgemein zu einem attraktiven Standort für Unternehmen. Die Ankündigung des US-Batterieherstellers Microvast, eine Fabrik in Ludwigsfelde zu errichten, sei ein erstes Signal dieser Wirkung gewesen. Tolle warnte jedoch davor, dass die Brandenburger Verwaltung den mit einer ganz anderen Mentalität ausgestatteten Avantgardisten Musk nun nicht mit Bürokratie verschrecken dürfe und lobte die Einrichtung einer Tesla-Task-Force, um das Vorhaben möglichst reibungslos zu begleiten.

 

Neben der Verwaltung und baurechtlichen Fragen wird sicher die Rekrutierung und Ansiedlung der vielen neuen Arbeitnehmer die größte Aufgabe darstellen. Rainer Genilke plädierte dafür, die Ressorts Wirtschaft und Arbeit nicht auseinander zu deklinieren und begrüßte daher die Entscheidung, den Bereich Arbeit nun im Wirtschaftsministerium des Landes anzusiedeln. Der Staatssekretär wolle die Aufgaben des Strukturwandels nicht verschlafen, so wie es bereits nach der Wende geschehen sei. Er betonte dabei die Notwendigkeit einer starken Infrastruktur. Am Beispiel Tesla sei dies evident. Man müsse schließlich gewährleisten, dass viele der vom Strukturwandel betroffenen Facharbeiter aus dem Süden Brandenburgs schnell und problemlos an ihre mögliche neue Wirkungsstätte gelangen könnten. Genilke rief in seinem Schlusswort zudem zu einem optimistischeren Denken auf. Nur so könne die Zukunft des Landes gestaltet werden. Zu lange sei davon ausgegangen worden, dass die demographische und wirtschaftliche Entwicklung in Brandenburg rückläufig sei, doch dies sei schlichtweg nicht der Fall. Der Wunsch zu gestalten, mit aller diesem verbundenen Verantwortung und Risiken, sei es auch gewesen, der ihn zum Wechsel ins Ministerium – und zwangsläufiger Niederlegung seines Landtagsmandates – bewogen habe.

Ansprechpartner

Nils Lange

Nils Lange

Projektreferent im Politischen Bildungsforum Brandenburg

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