Veranstaltungsberichte

Wege zu einer gemeinsamen Sicherheitspolitik in Europa

Fachgespräch im Deutschen Bundestag

Veranstaltungsbericht

Zu einem Fachgespräch zur europäischen Sicherheitspolitik lud am 20. November 2012 das Bildungswerk Potsdam der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kooperation mit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in den Deutschen Bundestag. Auf der Grundlage des Strategiepapiers der Bundestagsabgeordneten Dr. Andreas Schockenhof und Roderich Kiesewetter: Impulse für Europas Sicherheitspolitik. Die Zeit zum Handeln ist gekommen (Zeitschrift: Internationale Politik 9/10 – 2012 – 88-97) wurden mit dem Komandeur des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr, Generalleutnant Rainer Glatz, den Autoren des Strategiepapiers und einigen sicherheitspolitischen Experten Möglichkeiten und Hindernisse für eine engere Zusammenarbeit in der Sicherheitspolitik innerhalb der EU diskutiert. Dabei spielten sowohl politisch-strategische, verfassungsrechtliche, internationale wie auch militärfachliche Fragen eine Rolle. Wiewohl das Ziel einer engeren Kooperation nicht in Frage gestellt wurde, zeigte sich doch, dass die Hindernisse für eine solche Zusammenarbeit erheblich und vielfältig sind und der „Lei-densdruck“ offenbar noch nicht so groß ist, diese Hindernisse zu überwinden.

Zu den Barrieren zählen Souveränitätsvorbehalte der Staaten, keineswegs nur in Deutschland, die intensive Abstimmung untereinander, die genaue Definition gemeinsamer Interessen und Strategien, die Gewährleistung einer politisch-strategische Verlässlichkeit, die operative Umsetzung etwa durch die konkrete Bestimmung integrierter Fähigkeiten, die Verlässlichkeit des Einsatzes der bereitgestellten nationalen Fähigkeiten, der Verzicht auf bestimmte Fähigkeiten im Zuge einer militärischen Rollenspezifizierung etc.

Das Gespräch zeigte, wie notwendig und anregend die Diskussion des Themas aus unterschiedlichen Blickwinkeln von Politikern, Militärs mit internationalen Erfahrungen und Fachberatern ist.

Generalleutnant Rainer Glatz, Befehlshaber des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr Bundeswehr
Dr. Andreas Schockenhoff MdB, stellv. Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion KAS
Kiesewetter www.rainau.de