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Die Katze im Sack kaufen - Gehört Dreierkoalitionen die Zukunft?

von Jan Fulle, Ralf Altenhof
Dreierkoalitionen sind in der Praxis wenig erprobt, in Diskussionen von Journalisten und Wissenschaftlern aber allgegenwärtig. Die Bundestagswahl 2009 hat dennoch gezeigt, dass Mehrheiten jenseits von Dreierbündnissen möglich sind. Aber wie sieht es in Zukunft aus? Ob „Ampel“, „Jamaika“ oder „Rot-Rot-Grün“ tatsächlich die Zukunft gehört, fragte Prof. Dr. Wolfgang Rudzio in seinem Vortrag in der Konrad-Adenauer-Stiftung. Das Grußwort sprach Dr. Catrin Hannken, stellv. CDU-Landesvorsitzende.

Die Liste bereits umgesetzter Dreierbündnisse ist kurz. Nur die Bundesländer Brandenburg, Bremen und Hamburg wagten bisher das Experiment einer Drei-Parteien-Regierung. Keine von ihnen hielt jedoch bis zum Ende der Legislatur durch. Die Programme der Koalitionäre stellten sich dann doch als zu unterschiedlich heraus.

„Koalitionen kann man nicht rechnerisch machen“, sagte Rudzio, emeritierter Professor für Politikwissenschaft an der Universität Oldenburg. Es geht, so der Referent im Bildungswerk Bremen, nicht nur darum, eine Mehrheit im Parlament zu erlangen. Auch programmatisch müsse es Übereinstimmungen zwischen den einzelnen Koalitionären geben, um Basis und Wähler nicht zu „vergraulen“.

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Dr. Catrin Hannken, stellv. CDU-Landesvorsitzende

Klare Abgrenzungen zwischen den Parteien seien von Nöten, ein Ende der „Ausschließerritis“ nicht von Vorteil. Die Wähler, so Rudzio, würden „die Katze im Sack kaufen“, hielten sich alle Parteien jede Koalitionsoption offen. Dann nämlich würden nicht mehr die Wähler, sondern die Politiker über Koalitionen entscheiden. Früher, darauf verwies Rudzio, seien die Verhältnisse im Parlament relativ klar gewesen. Mit dem Einzug der Grünen sei ein alternierendes Parteiensystem mit zwei Parteiengruppen entstanden, die sich gegenüber standen. Doch „seit 2005 ist der Wurm drin.“ Mit dem Einzug der Linkspartei in den Bundestag sei dieses Gefüge aus dem Gleichgewicht geraten und die Große Koalition unumgänglich gewesen.

Koalitionen aus drei Parteien bergen Rudzio zufolge immer die Gefahr der großen Inhomogenität innerhalb der Regierung. „,Jamaika’ hätte die Zerreißprobe für die Grünen bedeutet“, eine „Ampel“ die FDP zerrieben, eine Koalition mit der Linkspartei eine „geistige Entwaffnung“ der Sozialdemokratie bedeutet. Die Lebensdauer einer solchen Konstellation sei wohl eher gering.

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(v. l.) Prof. Dr. Wolfgang Rudzio und Dr. Catrin Hannken, stellv. CDU-Landesvorsitzende

Einen Ausblick in die Zukunft wagte der Politikwissenschaftler kaum. Man könne sich schließlich nicht das Ergebnis einer Wahl anschauen und daraus Schlüsse auf die zukünftige Zusammensetzung des Parteiensystems ziehen. Für den Augenblick hielt Rudzio aber fest: „Dreierkoalitionen sind möglich, aber dass sie vorherrschend in der Zukunft sein werden, halte ich für unwahrscheinlich – und das ist auch gut so.“