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Konsens ohne Demokratie: das Bündnis, das die Diktatur in Nicaragua nährte

Meinungsartikel

Autor José Antonio Peraza, Politischer Analyst aus Nicaragua und Experte für das nicaraguanische Wahlsystem

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Dieser Artikel analysiert das Modell des „Dialogs und Konsenses“, dass zwischen dem nicaraguanischen Privatsektor und dem Regime von Daniel Ortega von 2007 bis zu seinem formalen Zusammenbruch im Jahr 2018 etabliert wurde. Der Artikel zeigt, wie ein zunächst mit dem Ziel wirtschaftlicher Stabilität und der Verringerung politischer Konflikte gerechtfertigtes Bündnis letztlich zur Legitimation und Konsolidierung eines autoritären Regimes führte. Über mehr als ein Jahrzehnt hinweg stellten die Unternehmer die wirtschaftliche Agenda über die politische, was ein stetiges Wachstum des BIP und der Ausländischen Direktinvestitionen ermöglichte. Dieses Modell basierte jedoch auf dem Ausschluss der Bürger, der institutionellen Unterordnung und dem Fehlen demokratischer Gegengewichte. Die Krise im April 2018, ausgelöst durch die Reform der Sozialversicherung, offenbarte die Grenzen dieser Vereinbarung: mehr als 350 Tote, Tausende ins Exil Getriebene und der formale Bruch der Beziehungen zwischen Ortega und der Unternehmerschaft. Die Analyse kommt zu dem Schluss, dass das Abkommen zwar vorübergehende wirtschaftliche Vorteile brachte, jedoch die demokratische Institutionalisierung schwer geschwächt und den autoritären Kurs des Regimes erleichtert hat. Schließlich wird darauf hingewiesen, dass das Fortbestehen stillschweigender Abkommen zwischen Ortega und den Unternehmern auch nach 2018 die politische und wirtschaftliche Instabilität Nicaraguas aufrechterhält und die Notwendigkeit einer neuen Unternehmenskultur unterstreicht, die sich der Demokratie und der Institutionalisierung verpflichtet.

 

 


Haftungsausschluss: Die in diesem Dokument geäußerten Meinungen liegen in der alleinigen Verantwortung des Autors und stimmen nicht unbedingt mit den Ansichten der Konrad-Adenauer-Stiftung überein.

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