Veranstaltungsberichte

Regierungsdelegation aus Honduras besucht Berlin und Brüssel

von Tjark Marten Egenhoff

Vertiefung des politischen Dialogs

„In Zentralamerika müssen unsere Demokratien beweisen, dass sie am Ende die bestehenden sozialen Unterschiede am besten zu lösen vermögen und für eine auf den Menschen ausgerichtete Entwicklung stehen. Vor dieser Aufgabe stehen sowohl die Regierung des Präsidenten Lobo als auch unsere Partei.“ Mit diesen Worten begann der Parlamentspräsident von Honduras, Herr Juan Orlando Hernández, das in freundschaftlicher Atmosphäre gehaltene Gespräch mit dem Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung, Dr. Hans-Gert Pöttering zur politischen Situation in Honduras.

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Die hochrangige Delegation aus Honduras, der unter anderem die Vizepräsidentin des Landes, Frau María Antonieta de Bográn, der Parlamentspräsident, sowie der Minister für innere Sicherheit und die Menschenrechtsministerin angehören, ist auf Einladung der Konrad-Adenauer-Stiftung für eine Woche in Brüssel und Berlin. Im Vordergrund des Besuchs stehen in erster Linie die Vertiefung des politischen Dialogs nach der politischen Krise des Jahres 2009 sowie der politische Austausch mit den Partnerparteien in Europa (EVP) und Deutschland (CDU).

Das intensive Gesprächsprogramm sah auf europäischer Bühne sowohl die Zusammenkunft mit Vertretern der europäischen Kommission als auch Gespräche mit Mitgliedern des Europäischen Parlamentes vor. In einer lebhaften Debatte mit den parlamentarischen Mitgliedern der Delegation für Zentralamerika des Europäischen Parlamentes konnten Fragen der inneren Sicherheits- und Menschenrechtspolitik behandelt werden. Seit der politischen Krise steht das Land bezüglich der Menschenrechtssituation unter besonderer Beobachtung, so dass der Dialog von beiden Seiten als gewinnbringend empfunden wurde.

Beosonders herzlich wurde die Delegation im Hause der Europäischen Volkspartei in Brüssel empfangen. Herr Dr. Martens, Präsident der EVP und ehemaliger belgischer Ministerpräsident, hob die Bedeutung der ideologischen Ausprägung der Parteien hervor und betonte die Nähe zu den christdemokratischen Parteien in Lateinamerika. Der Präsident der EVP erhielt eine Einladung nach Honduras, die von der Vizepräsidentin des Landes ausgesprochen wurde.

Besondere Aufmerksamkeit wurde der Delegation auch im Adenauer-Haus der CDU in Berlin zuteil, wo die Parteizusammenarbeit im Mittelpunkt der Gespräche stand.

Zuvor informierten die Delegationsteilnehmer den Präsidenten des deutschen Bundestages, Herrn Dr. Lammert über die aktuelle politische Lage des Landes. Darüber hinaus wurde von honduranischer Seite besonderes Interesse am Aufbau eines wissenschaftlichen Dienstes für den nationalen Kongress geäussert, um die Professionalisierung der Politik voranzubringen. Hierbei könnte der deutsche Bundestag in Zukunft Modell stehen.

Die Gespräche im Bundeskanzleramt, im Auswärtigen Amt, im Wirtschaftsministerium, im Innenministerium, sowie im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit konnten genutzt werden, um Fortschritte in einzelnen Politikbereichen zu erörtern.

Die Delegation überreichte aus Anlass des Empfangs durch den Vorsitzenden der Konrad-Adenauer-Stiftung die von Präsident Lobo unterzeichneten Leitlinien für Wohlstand, soziale Gerechtigkeit und nachhaltiges Wirtschaften. Damit zählt Honduras offiziell zu den Unterzeichnern dieser weltweiten Initiative zur Förderung der Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft.

Es galt den Weg frei zu machen für einen offen Dialog unter Partnerländern, der auf politischer Ebene angesichts der politischen Krise abgekühlt war. Honduras präsentierte sich mit einer aussergewöhnlich hochkarätigen Delegation in Berlin, auch „um zu zeigen, dass Deutschland unser wichtigster Partner in Europa ist“, so die Vizepräsidentin zum Abschluss der Reise.

Presidente Parlamento de Alemania