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Veranstaltungsberichte

Internationale Konferenz des KAS Auslandsbüros Korea und der Koreanischen Vereinigung für Finanzrechtslehre

Thema: Finanzkontrolle und Finanzpolitik

Am 25. Mai 2018 fand an der Seouler Yonsei Universität ein Symposium des Auslandsbüros Korea der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kooperation mit der Koreanischen Vereinigung für Finanzrechtslehre statt. Die Experten diskutierten im Rahmen der Veranstaltung insbesondere über die Sicherstellung und Stärkung der Unabhängigkeit der Kontrolle öffentlicher Finanzen sowie über das Zusammenspiel von Finanzkontrolle und Finanzpolitik.

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Der Konferenz am 25. Mai 2018 ging am Vortag ein gemeinsamer Workshop im Koreanischen Rechnungshof voraus. In dem zweistündigen koreanisch-deutschen Austausch veranschaulichten Dr. Sebastian Dette, Präsident des Thüringer Rechnungshofs, und Prof. Dr. Michael Brenner, Universität Jena, Theorie und Praxis der Finanzkontrolle in Deutschland. Nach einem Briefing und der Q&A-Runde wurde deutlich, dass dem Rechnungshof in Deutschland durch seine Verankerung im Grundgesetz eine besondere Stellung im Institutionengefüge und im Rahmen der Gewaltenteilung zukommt. Festzuhalten bleibt auch die durchaus bedeutende Rolle in den Medien: Obwohl der Rechnungshof eine an sich unpolitische Prüfung vornimmt, wird indirekt durchaus auf das politische Tagesgeschehen Einfluss ausgeübt.

Am Folgetag wurden im Rahmen einer abschließenden internationalen Konferenz verschiedene Modelle der Finanzrechtslehre und Finanzpolitik vorgestellt und diskutiert. Nach einleitenden Worten von Prof. Dr. KIM Sung Soo, Präsident der Koreanischen Vereinigung für Finanzrechtslehre, Herrn Stefan Samse, Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung Korea, und Herrn SOHN Chang-dong, Mitglied des Komitees beim koreanischen Rechungshof, folgte eine Präsentation von Dr. Sebastian Dette, Präsident des Thüringer Rechnungshofs. Thematisch setzte sich Herr Dr. Dette mit der Unabhängigkeit der Finanzkontrolle Deutschlands in der Praxis auseinander. Besonderes Augenmerk legte er dabei auf das Zusammenspiel zwischen Parlament und Regierung. In der zweiten Session verwies Prof. Dr. Michael Brenner auf die Grundlinien des Finanzverfassungsrechts der Bundesrepublik Deutschland, gefolgt von Prof. Dr. Kimura Takumaros Beitrag zur Finanzkontrolle und Finanzpolitik in Japan. Die Unterschiede beider Modelle wurden anschließend im Plenum diskutiert. Frau Janina Hamann gewährte Einblicke in die Finanzkontrolle in den Niederlanden; die von ihr dargestellten Unterschiede zu den zuvor dargestellten Modellen bildeten die Grundlage für die weitere engagierte Debatte auch mit und innerhalb des Plenums.

Der internationale Austausch zu Fragen rund um die Mechanismen der Finanzkontrolle und um das Zusammenspiel mit der Finanzpolitik bildete zugleich den Abschluss dieser Veranstaltungsreihe.

Eine Medieninformation des Thüringer Rechnungshofs zur Vortragsreise des Rechnungshofpräsidenten, Dr. Sebastian Dette, in der Republik Korea finden Sie hier: Medieninformation

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Kontakt

Stefan Samse

Stefan Samse bild

Leiter des Rechtsstaatsprogramms Asien

stefan.samse@kas.de +65 6603 6171

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