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KAS-Generalsekretär Staudacher auf Informationsbesuch in Riga

Der Generalsekretär der Konrad-Adenauer-Stiftung, Staatssekretär a. D. Wilhelm Staudacher, hielt sich am 25./26. Oktober 2004 zu einem Informationsbesuch in der lettischen Hauptstadt auf. In Gesprächen zu verschiedenen politischen und wirtschaftlichen Themen mit hochrangigen lettischen Politikern konnte er sich einen Überblick über die aktuelle Lage im Lande verschaffen.

Herr Staudacher besuchte unter der fachkundigen Führung von Prof. Valters Nollendorfs das Okkupationsmuseum und informierte sich in einem Gespräch mit Zeitzeugen und Historikern über die schwierige lettische Geschichte. Den Gesprächen lag vorscherrschend die Frage zugrunde, wie eine durch die Geschichte so zerrissene Gesellschaft wie die heutige lettische zu einem gemeinsamen Geschichtsbild gelangen kann.

Ein Schwerpunkt der Informationsreise war die politische Situation in Lettland, so daß hochrangigen Politikern besonderer Raum zugemessen wurde. Der Generalsekretär kam mit Parlamentsabgeordneten zusammen und traf den Außenminister, den Minister für Soziale Intergration und die Ministerin für Kultur. In den Gesprächen ging es unter anderem um die Neuorientierung der lettischen Außenpolitik, den schwierigen Integrationsprozeß der russischen Bevölkerungsteile und die Investitionen für den Kulturstandort Riga.

Um Herausforderungen in der Kommunalpolitik in Riga ging es bei einem Gespräch mit Abgeordneten des Stadtrates, die neben der Notwendigkeit, die begonnene Privatisierung zum Abschluß zu bringen vor allem die Verbesserung der sozialen Lage in der Stadt als zentrale Aufgabe betonten.

Zur wirtschaftlichen Lage Lettlands und zu den deutsch-lettischen Wirtschaftsbeziehungen kam Wilhelm Staudacher mit Vertretern der Wirtschaft zusammen, so waren in Riga ansässige Banken ebenso vertreten wie die Deutsch-Baltische Handelkammer. Über die deutsch-lettischen Handelsbeziehungen gebe es keinen Grund zur Klage, Deutschland sei einer der wichtigsten ausländischen Investoren im Lande und die Investitionen, die Deutsche in Lettland getätigt hätten, seien erfolgreich verlaufen. Darüber hinaus wurde betont, daß Riga und Lettland auch als Ausgangspunkt für ein Ausgreifen auf den russischen Markt sehr günstig seien.

Schließlich diskutierte Staudacher mit Jugendlichen, zumeist Studenten, zu der Frage „Warum brauchen wir die Europäische Union?“. In den Äußerungen der jungen Leute kam eine grundsätzliche Zustimmung zur EU zum Ausdruck, jedoch konnte man auch Skepsis heraushören. Die Erkenntnis, welch nachhaltige Bedeutung die EU als Friedensprojekt hat und das Vertrauen darauf, daß die EU, daß das ferne „Brüssel“ wirklich für das kleine Lettland einstünde, müssen erst noch wachsen.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung wird sich auch weiterhin – so das Fazit des Generalsekretärs – für Lettlands Demokratie und seine Zukunft in der Europäischen Union mit ihren Instrumenten der politischen Bildung, Beratung und Kontaktvermittlung einsetzen.