Veranstaltungsberichte

Europa und seine Grenzen

von Christoph Bors

Dr. Ralf Hell in Gütersloh über die Grenzen Europas

Europa ist grenzenlos und voller Grenzen. Die Binnengrenzen werden abgebaut. Die Außengrenzen Europas werden dennoch gesichert. Das mussten schon viele tausend Flüchtlinge in aller Härte erfahren. In Gütersloh referierte Dr. Ralf Hell, Europa-Experte und Politikwissenschaftler, über verschiedene Arten von Grenzen in Europa.

Zu Beginn seines Vortrages nennt Herr Dr. Hell unterschiedliche Arten von Grenzen in Europa. Er unterscheidet zwischen geografischen, geistigen, aktuellen und zukünftigen Grenzen, sowie Grenzen der Kommunikation.

Abbau von Binnengrenzen in der „Festung Europa“

Mit Blick auf die geografischen Grenzen betont Dr. Hell, dass Binnengrenzen abgebaut worden sind. Dies bedeutet einen freien Personenverkehr und einen freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen und Kapital. Gleichzeitig wurden die Außengrenzen gesichert, sodass teilweise von der „Festung Europas“ die Rede ist.

Anschließend behandelt Dr. Hell die Frage der europäischen Identität. Ein durchgängiges Identitätskonzept sieht er in Europa nicht. Es gebe nämlich geistige Grenzen wie beispielsweise unterschiedliche Sprachen und Kulturen, wachsenden Nationalismus und „erhebliche Wohlstandsunterschiede“. Dennoch könne man viel Gemeinsames feststellen, zum Beispiel Humanismus, eine christlichen Tradition und die Aufklärung. Auch die Kopenhagener Kriterien würden verbindende Elemente beinhalten.

Die Bedeutung Europas für die einzelnen Staaten wird allerdings häufig unterschätzt, schließlich gehen etwa 70% der Rechte in den Nationalstaaten direkt oder indirekt auf die EU zurück.

Bezüglich der aktuellen Grenzen spricht Dr. Hell die Krise in der Ukraine an und erklärt die Strategie der EU. Eine mögliche Lösung sieht er in dem Assoziierungsabkommen mit der Ukraine. Dieses Land sei „de facto politisch gespalten“. Die EU, so Hell, unterstützt Reformen in der Ukraine und bemüht sich um eine Deeskalation. Gleichzeitig werden Sanktionen gegen Russland verhängt.

Aufnahme in die EU „kein Automatismus“

In Zukunft, so der Europa-Experte, wäre eine Erweiterung der EU vorstellbar. Er betont jedoch, dass die Aufnahme eines Staates in die EU kein Automatismus ist. Es wird „ergebnisoffen“ verhandelt. „Prognosen sind nicht zu treffen“, denn vernünftige Prognosen seien mit Blick auf zukünftige Mitgliedsstaaten nicht möglich.

Als eine Grenze der Kommunikation sieht der Referent die mangelnde Transparenz, insbesondere bei dem geplanten „Transatlantic Trade and Investment Partnership“ (TTIP). „Heftige Kritik“ würde sich insbesondere gegen eine Absenkung der Lebensmittelstandards und die geplanten „Schiedsgerichte“ richten.

Dr. Ralf Hell in Gütersloh eigene Aufnahme