Veranstaltungsberichte

Vielfalt war und ist die Stärke der Volksparteien

von Tatjana Henrich-Maluck, Elisabeth Bauer
Am Freitag, 21. September 2012, fand in Essen eine Veranstaltung zum Thema „Parteienlandschaft im Umbruch? Zukunft sichern für die Volksparteien“ statt. Zu Gast war Dr. Karsten Grabow, Koordinator Politikanalysen und Parteiengforschung der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Sind große Parteien noch in der Lage, ihren Erwartungen zu entsprechen? Haben sich die Anforderungen geändert?

Der Berliner Parteienforscher arbeitete zu dieser Thematik ein Papier aus, das kürzlich erschien (siehe Link, unten). Darin betont er die geänderten Anforderungen an die Volks-parteien. In dem Papier nennt er aber auch die Potenziale der Volkspartei:

1. Die „Legitimation durch Leistung“ in der Tagespolitik, 2. Das Ansprechvermögen verschiedener sozialer Schichten („Es war beispielsweise auch immer die Stärke der Volkspartei CDU, vielseitig zu sein“) und die Aktivierung zum Mitmachen und 3. Die politische Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.

Zu Punkt 1 gehört die konkrete Bewältigung des Alltags, zum Beispiel das Meistern der Euro-Krise und die Frage nach der Inneren Sicherheit. Dazu gehört auch die Erschließung neuer Wählerschichten, beispielsweise die bessere Ansprache jüngerer Menschen in urbanen Regionen.

Mit Punkt 2 ist die Mobilisation und Integration von Menschen unterschiedlicher sozialer Herkunft und in unterschiedlichen Lebensstationen und -situationen gemeint. Grabow plädiert hier für mehr Teilnahmemöglichkeiten bei den Volksparteien.

Nach seinem Dafürhalten wollen sich viele Menschen engagieren, finden aber nicht den Weg zum Mitmachen. Als Idee für die politische Praxis wies er auf die Möglichkeit hin, von Seiten eines Kreisverbandes einen Aufruf zu starten, um die zwei bis drei größten Probleme, die die Bürgerinnen und Bürgern (lokal) betreffen, zu ermitteln und dann zu versuchen, sie gemeinsam in den Griff zu bekommen. Nach Meinung des Politikwissenschaftlers solle die Partei zeigen, dass sie Probleme ernst nehme und sich um ihre Lösung wirklich kümmere. Dies würde, so Grabow, auch das Image der Volksparteien vor Ort verbessern.

Grabow sprach sich dafür aus, die Bedeutung des Dialogs und der Diskussion – auch mit anderen Religionsgemeinschaften – innerhalb der Parteien zu stärken. „Die CDU beispielsweise war immer eine breit aufgestellte Volkspartei. Diese Vielfalt war und ist ihre Stärke!“ Als Negativbeispiel nannte er die Schwierigkeiten beim Bau des neuen Berliner Flughafens; es sei ein „Fehler, Bürger nicht rechtzeitig mit ins Boot zu holen“.

Punkt 3 seines Papiers sieht die Öffnung von Entscheidungs- und Teilhaberechten bei lo-kalen Entscheidungsprozessen vor. Neben „Schnupper-Mitgliedschaften“, die es bereits gab und gibt, plädiert Grabow für den Versuch auf Kreisebene, Bürgerinnen und Bürger bei einzelnen Sach-Entscheidungen mit einzubeziehen.

„Manche Medienvertreter wollen uns weismachen, dass ‚Volksparteien‘ am Ende sind“, meinte Grabow. Das stimme so nicht! Auf Landesebene seien SPD und CDU in der Regel noch sehr stark. Dennoch sieht er „Steigerungsmöglichkeiten“.

In der anschließenden Diskussion wurden versachieden Aspekte weiter diskutiert. Dr. Grabow ermunterte in seinem Schusswort die Anwesenden aktiv Politik vor Ort zu gestalten: “Sprechen Sie die Bürgerinnen und Bürger an, fragen Sie, was ihre dringends-ten Probleme vor Ort sind! Laden Sie die Menschen ein, Probleme gemeinsam anzu-gehen.“

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