Country Reports

Environmental Protection in China: Lip service or change of strategy?

口头表态还是战略改变？

This article gives an overview on recent trends in Chinese environmental protection policy as well as the status of China's efforts for a sustainable development. (Article in German language)

Fünf Jahre Shanghai Cooperation Organization

Der SCO-Gipfel in Shanghai

Am 15. Juni 2006 kamen in Shanghai die Vertreter der Shanghai CooperationOrganization (SCO) zu ihrem jährlichen Gipfeltreffen zusammen, um das fünfjährigeBestehen der Organisation zu feiern. Mit höchstrangiger Besetzung wurde einen Tag lang über die weitere Kooperation in der Region diskutiert. Die von allen Mitgliedsstaaten unterzeichnete Deklaration schreibt die Verpflichtung der Organisation auf die Schaffung von dauerhaftem Frieden und Wohlstand in der Region fest. Neben dieser Erklärung wurden zum Ende des Gipfels neun weitere Abkommen über die zukünftige Ausgestaltung der Zusammenarbeit unterschrieben.

Schutz geistigen Eigentums - mit chinesischen Merkmalen

Urheberrechts- und Markenschutz stimulieren Kreativität und Innovation und tragen damit zu Wirtschafts-wachstum und sozialem Wohlstand bei. Über diese Erkenntnis ist man sich in China und der industrialisierten Welt einig. Über die Dringlichkeit ihrer Umsetzung allerdings scheinen die Ansichten auseinander zu gehen.

Medien in China: auf dem Weg in die Freiheit?

Bürger freiheitlich-demokratischer politischer Systeme sind es gewohnt, die für sie individuell relevanten Nachrichten aus einer Vielfalt von Informationen und einer Vielfalt von Medien auszuwählen. Die Berichterstattung hat den Anspruch, unabhängig, überparteilich und objektiv zu sein. Staatliche Aufsichtsbehörden sollen für die Wahrung der Interessen der Öffentlichkeit sorgen. Dies betrifft vor allem Meinungsvielfalt und Jugendschutz und den Schutz der Möglichkeiten unbeeinflusster Meinungsbildung. In China dagegen bestimmt der Staat, welche Informationen für den Bürger gut sind.

Zwischen Partei, Markt und Familie

Chinesische Frauenrechte als Kompromissformel?

Gleichberechtigung ist 1949 für die Regierung der VR China parteipolitischer und gesellschaftsideologischer Grundsatz geworden, an dessen Anspruch niemand rütteln darf. In Wirklichkeit hat China aber Frauen keineswegs die „Hälfte des Himmels“ zugestanden, wie es die offizielle Propaganda versprach. Versteckte, verdeckte und ganz offen zur Schau getragende Projekte der Geschlechterdiskriminierung lassen sich durch die gesamte maoistische Ära zurückverfolgen. Auch traditionelle Frauenbilder konnten trotz des machtvollen Regierungsapparates nicht überwunden werden.

Die konfuzianische Renaissance

Anfang des Jahres 2006 wurde in Chinas Zeitungen eine heftige Debatte geführt: Jiang Qing, ein Lehrer aus Guizhou im Ruhestand, hatte in einem Artikel dazu aufgerufen, den Konfuzianismus in China als Staatsreligion zu etablieren. Nur so, meint Jiang, könne das moderne China seine großen sozialen Probleme meistern. In einem religiösen Konfuzianismus sieht Jiang eine Art Heilsbewegung, die China vor der spirituellen Verarmung retten könnte.

China 10 Jahre nach der Weltfrauenkonferenz - eine Bilanz

Das Presseamt des Chinesischen Staatsrates hat im August ein Weißbuch zum Standder Gleichstellung der Geschlechter in China veröffentlicht. Die chinesische Regierung zieht darin eine Bilanz der Erfolge, die seit der 4. UN-Weltfrauenkonferenz 1995 in Peking im Bereich des Gender Mainstreaming erzielt worden sind.

Chinas Agenda für die Zukunft

Der 11. Fünf-Jahres-Plan und das Weißbuch zur Demokratie

Die chinesische Regierung hat in den letzten Wochen ihre Planungen für diezukünftige wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Entwicklungdes Landes bekannt gegeben. Richtungsweisende Dokumente sind der neue Fünf-Jahres-Plan und ein Weißbuch zur Demokratie.

Mehr Demokratie für Hongkong?

Am 19. Oktober 2005 stellte die Regierung von Hongkong ihre Vorschlägefür die Reform des politischen Systems der Sonderverwaltungszone vor. Hierzugehören die Verdopplung der Mitgliederzahl des Komitees für die Wahldes Chief Executive durch Einbeziehung der zum überwiegenden Teildurch direkte Wahlen bestimmten Bezirksräte, die Erhöhung der Mitgliederzahldes Legislative Council von 60 auf 70 sowie die Beschränkung der Amtszeitdes Chief Executive auf zwei Wahlperioden auch für den Fall, dass ein Amtswechsel während einer laufenden Wahlperiode stattgefunden hat. Während das konservative Lager die Reformvorschläge als einen wichtigen Schritt in Richtung auf allgemeineWahlen begrüßte, kritisierte die prodemokratische Seite das Fehlen eines verbindlichen Zeitplans zur Erreichung dieses Ziels ebenso wie die Gleichbehandlungvon gewählten und ernannten Bezirksräten. Sie kündigte für den 4. Dezember Protestkundgebungen an.

3. Tagung des 10. Nationalen Volkskongresses der Volksrepublik China

Vom 5. bis 14. März 2005 kamen in Peking die Delegierten des 10. NationalenVolkskongresses der Volksrepublik China (NVK) zu ihrer 3. Tagungzusammen. Hierbei stimmten sie am letzten Tag zahlreichen Gesetzentwürfenzu, darunter dem gegen Unabhängigkeitsbestrebungen in Taiwan gerichtetenAnti-Sezessionsgesetz. Mit dem Ziel der Entwicklung einer „harmonischen Gesellschaft“ schlug die Regierung wie schon im Vorjahr soziale Töne an.