PBF Thüringen

Am Dienstag den 10.05.2016 fand im Schützenhaus zur Louisenlust in Stadtroda ein Vortrags- und Gesprächsabend mit dem Titel „Linksextreme Argumente und Mediale Wahrnehmung“ statt. Herr Christoph Bernstiel, welcher auch am Extremismusportal im Internet der Konrad-Adenauer-Stiftung mitgearbeitet hat, hielt den Vortrag. Wolfgang Fiedler MdL gab als Innenpolitischer Sprecher der Thüringer CDU-Landtagsfraktion aktuelle Daten aus Thüringen wieder.

Am Anfang fragte Herr Bernstiel die anwesenden Gäste ihre Hände zu erheben, wenn sie ein Problem mit Rechtsextremismus in Deutschland wahrnehmen würden. Dann fragte er die Gäste, ob sie dachten, dass islamischer Extremismus in Deutschland ein Problem ist. Schließlich stellte er die gleiche Frage zum Linksextremismus. Die meisten Gäste waren der Meinung, dass Rechtsextremismus und den islamischen Extremismus aktuelle Probleme in Deutschland sind, aber beim Linksextremismus, war die Antwort weniger eindeutig.

Herr Bernspiel zeigte dann Videoclips von einer "Schwarzen Block" Demonstration in Hamburg. Dieser Art von Demonstration ist den Name "Schwarzer Block" gegeben, weil die Randalierer typischerweise schwarze Kleidung und Gesicht-verbergenden Gegenstände tragen, was es schwierig macht, sie zu identifizieren. Die Videos zeigten die Zerstörung der Randalierer und ihre Bereitschaft zur Gewalt während der Demonstration. Zum Beispiel, Gegenstände (Steine, Flaschen, Knallkörper/Böller) die auf Polizeiautos und Polizeistationen geworfen wurden, eine Reihe von Polizeiautos in Brand gesetzt wurde, oder gar das Spannen einer Metallkette wird über die Straße, wodurch eine gefährliche Situation für Verkehrsteilnehmer bestand.

Diese Gewalt wird jedoch nicht immer die gleiche Aufmerksamkeit in den Medien gege-ben, wie etwa bei Rechtsextremismus. Worauf kann der Mangel der Wahrnehmung in den Medien auf linksextreme Gewalt zurückgeführt werden? Aktionärsinteresse und finanzielle Gründe bei Medienunternehmen können hier laut Bernstiel Gründe sein, da eine Berichterstattung über Linksextremismus teilweise als inopportun betrachtet wird. Darüber hinaus tun sich linke Parteien in der Frage des Linksextremismus schwer, immer eine völlige Abgrenzung zu etablieren, da Themen, die diese friedlich und demokratisch diskutieren auch von Extremisten gewaltsam vertreten werden. Daher gäbe es manchmal einen mangelnden Konsens, alle politisch motivierten Gewalttaten als Formen des Extremismus zu verurteilen, was es bei Rechtsextremismus nie gäbe.

Herr Fiedler folgte der Präsentation Ausführungen zum Linksextremismus in Thüringen. Er stimmte vielem, von dem, was Herr Bernstiel sagte, zu und war ebenfalls der Meinung, dass Linksextremismus ein Problem ist. Herrn Fiedler verwies überdies auf zwei Gäste im Publikum hin, die als Polizeibeamte aus Jena sich mit rechtsextremistischen Demonstranten am 20. April, Hitlers Geburtstag, und linksextremistischen Gegendemonstranten am 1. Mai in Jena, auseinander setzen mussten.

Im Anschluss stellte das Publikum Fragen. Einer der Gäste informierte sich über die Mög-lichkeit der Polizei, Körperkameras zu tragen, um Videos aufzunehmen, die die Gewalt dieser Extremisten aus erster Hand zeigen. Ein anderer Gast äußerte Sorge, wie junge Menschen zu unterschiedlichen Formen von Extremismus angezogen werden, die außerhalb der demokratische Strukturen sind und was die effektivsten Möglichkeiten zur Verhinderung dessen sind.