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Derecho de la Comunicación

Aportes para una nueva disciplina jurídica

Dezentralisierung und Regionalisierung in Peru - ein schwieriger Weg

Peru gehört zu den am stärksten zentralistisch strukturierten Ländern der Welt. Während in der letzten Dekade die Mehrzahl der lateinamerikanischen Länder zusammen mit der Demokratisierung ihrer Gesellschaften anfingen, die zentralstaatlichen Strukturen zu reduzieren, erlebte Peru eine Phase des Autoritarismus und Hyperzentralismus. Im Zusammenhang mit der Redemokratisierung seit 2001 steht die Dezentralisierung wieder ganz oben auf der politischen Agenda in Peru.

KAS/Helbig

Die andere Pandemie: Wie Perus institutionelle Krise das Land ins politische Chaos stürzte

Zehntausende Peruaner protestieren

Zehntausende Peruaner versammelten sich in den letzten Tagen auf den Straßen, um gegen die neue Regierung und die politische Klasse zu demonstrieren. Auslöser war die Entscheidung des Kongresses, den Präsidenten des Landes Martín Vizcarra abzusetzen, der durch den Kongressvorsitzenden Manuel Merino ersetzt wurde. Die Amtsenthebung war in formeller Hinsicht zwar legal, stellt jedoch in Frage, inwieweit das demokratische Mandat der Bürger respektiert wird, die von den verheerenden Folgen der COVID-19-Pandemie hart getroffen wurden. Auf den Straßen der Hauptstadt Limas kam es während mehrerer Demonstrationen zu gewalttätigen Ausschreitungen; es gab über hundert Verletzte von denen zwei junge Männer starben. Der vorübergehende Präsident Merino ist aufgrund des politischen Drucks am Folgetag zurückgetreten. Aktuell steht Peru mit der Wahl von Francisco Sagasti durch den Kongress vor seinem dritten Präsidenten innerhalb von einer Woche. Die Erwartungen an Sagasti sind gewaltig: es liegt an ihm, das Land aus der politischen Krise zu führen.

Die Auseinandersetzung um die Seegrenze zwischen Peru und Chile

Ein Stimmungsbild im Vorfeld des Urteils des Internationalen Gerichtshofes

Am 27. Januar 2014 wird der Internationale Gerichtshof in Den Haag (IGH) das Urteil zu dem von der Regierung Perus 2008 gegen Chile eingeleiteten Verfahren verkünden. Beide Regierungen betonen, das Urteil anzuerkennen und unverzüglich umzusetzen, um eine neue Phase intensiverer bilateraler Beziehungen einzuleiten. Politische Entwicklungen in Chile im Zusammenhang mit den kürzlich stattgefundenen Präsidentschaftswahlen und die optimistische Einschätzung der peruanischen Öffentlichkeit bezüglich des Urteilstenors haben allerdings zu Spannungen in der öffentlichen Meinung beider Länder geführt.

Die Erdbebenregion Ica - Peru: Ein Jahr danach

von Martin Foerster

Sechs Wochen absolvierte Martin Foerster ein Praktikum bei der Konrad-Adenauer-Stiftung in Lima, wo er die Gelegenheit bekam, die Situation in Ica direkt vor Ort kennenzulernen und die noch Heute sichtbaren Auswirkungen des schweren Erdbebens vom 15. August 2007 zu begutachten

Die Präsidentschaftswahlen 2016 in Peru

19 Kandidaten buhlen um die Gunst der Wähler

Am 10. April 2016 finden in Peru Präsidentschafts- und Kongresswahlen statt. Es han-delt sich um die vierte Wahl nach der Rückkehr des Landes zur Demokratie im Jahre 2000. Es herrscht ein großer Konkurrenzkampf im dichtgedrängten Kandidatenfeld, welches durch zahlreiche altbekannte Namen geprägt ist. Die konkreten Vorschläge der unterschiedlichen Wahlkampfprogramme werden sich in den kommenden Wochen noch heraus kristallisieren. Deren Grundzüge sind aber jetzt bereits erkennbar.

© Gianna Benalcázar

Ecuadors Chance

Nach 18 Monaten unter Präsident Lenín Moreno erinnert immer weniger an einen „bolivarischen“ Staat

In nur 18 Monaten Amtszeit hat Präsident Lenín Moreno das Land in einem Tempo umgestaltet, wie dies kaum ein Beobachter für möglich gehalten hätte. Nicht nur riskierte er den völligen Bruch mit seinem linksautoritären Amtsvorgänger Rafael Correa und stellte wichtige Freiheitsrechte wieder her, sondern führte das Land auch aus allen „bolivarischen“ Gremien und zurück in die internationale Gemeinschaft. Parteien und Zivilgesellschaft sind nun gefordert, diesen wiedererlangten Spielraum zur Entwicklung von überzeugenden Zukunftsvisionen zu nutzen, um möglichen erneuten populistischen Versuchungen entgegenzutreten.

Ein Jahr vor den Regional- und Kommunalwahlen

Von Krise zu Krise

Peru leistet sich die dritte Regierung binnen Jahresfrist. Damit droht dem Land die politische Stabilität, die bislang auch ein Garant für die gute wirtschaftliche Entwicklung war. Ob ein Regierungswechsel angesichts der gravierenden internen Probleme ausreicht, um dem Land wieder Sicherheit und Stabilität zu geben, erscheint fraglich. Zumal Peru ein „Angriffsziel“ der politischen Kräfte zu sein scheint, die den „Sozialismus des 21. Jahrhunderts“ in Lateinamerika dauerhaft installieren wollen.

Ein schwieriges erstes Jahr für Präsident Kuczynski

REGIERUNG UND OPPOSITION RINGEN WEITER UM POLITISCHE STRATEGIE

Ein „mea culpa“ und viel Optimismus charakterisierten die traditionelle Rede zur Lage der Nation durch Präsident Pedro Pablo Kuczynski am 28. Juli 2017. Nach einem von Korruptionsskandalen und einer Flutkatastrophe geprägten ersten Amtsjahr hofft der Präsident auf ruhigeres Fahrwasser. Wirtschafts- und sozialpolitisch gibt es noch einiges zu tun, außenpolitisch agierte die Regierung durchaus erfolgreich.

El Desarrollo del Agro Peruano

Situación, Posibilidades y Propuestas