Reportajes internacionales

Breves informes políticos de las oficinas internacionales de la KAS

Jordi Roca / flickr / CC BY-SA 2.0 / creativecommons.org/licenses/by-sa/2.0/

Kein Sieg für Katalonien

Vorgezogene Regionalwahlen 2021 bringen separatistischen Parteien zwar Stimmenmehrheit, aber Regierungsbeteiligung ist unklar

Bei den Regionalwahlen in Katalonien gewinnen die separatistischen Parteien aufgrund der niedrigen Wahlbeteiligung zwar erstmals eine Stimmenmehrheit, doch ist es fraglich, ob sie zusammen eine Regierung bilden werden, oder sich diese am Ende aus Sozialisten, Nationalisten und Linkspopulisten zusammensetzen wird. In keinem Fall ist eine baldige Umkehr von dem wirtschaftlichen Niedergang zu erwarten, den der jahrelange Konflikt in der Autonomen Gemeinschaft provoziert hat und der durch die Corona-Pandemie noch gefördert wurde. Die „bürgerlichen“, pro-spanischen Parteien sind zu schwach, um die Fortsetzung des Katalonien-Konflikts aufzuhalten.

Jorge Alvaro Manzano / flickr / CC BY-NC-ND 2.0 / creativecommons.org/licenses/by-nc-nd/2.0/

COVID 19 – Aktuelle Lage in Spanien und Portugal

Die dritte Infektionswelle mit dem Covid-19-Virus trifft Spanien schwer. Seit Beginn der Pandemie infizierten sich bisher über 2,5 Mio. Menschen. Davon verstarben laut Regierung über 55.500 Erkrankte, bei denen das Virus nachgewiesen werden konnte. Das entspricht der zehnhöchsten Todeszahl weltweit. Auch in Portugal verschlechtern sich die Aussichten zum Jahresbeginn 2021, so dass die sozialistische Regierung António Costas ab dem 20. Januar eine landesweite Ausgangssperre entschied, ähnlich derer wie sie bereits im April 2020 beschlossen worden war. Portugal hat 10,28 Millionen Einwohner, so dass die bisher am Covid-19 verstorbenen 10.721 Personen einer hohen Sterblichkeitsrate von 104,25 entsprechen. Bis Ende Januar 2021 infizierten sich über 650.000 Personen mit dem Virus.

Reuters

Regionalwahlen in Galizien und dem Baskenland

Regionale nationalistische Parteien erleben in beiden Regionen einen Auftrieb

Am 12. Juli fanden in Galizien und dem Baskenland Regionalwahlen statt. In beiden Autonomen Gemeinschaften wurden die bisherigen Regierungen bestätigt: In Galizien feierte Regionalpräsident Alberto Núñez Feijóo von der Volkspartei (PP) seinen vierten Wahlsieg mit einer absoluten Mehrheit. Im Baskenland wird die Baskische Nationalistische Partei / Nationalpartei des Baskenlandes (PNV) weiterhin die Regionalregierung anführen. Regionale nationalistische Parteien erlebten in beiden Regionen einen Auftrieb, während die Regierungsparteien aus Madrid nur ein schwaches Ergebnis erzielten.

Europas Süden und das Corona-Hilfsprogramm der EU

Auslandsbüros Süd- und Westeuropa, Athen, Madrid, Paris und Rom

Die Wahrnehmung der Ergebnisse des EU-Ratsgipfels in Südeuropa – Berichte aus Italien, Spanien, Frankreich, Griechenland und Zypern.

KAS

Das Coronavirus erschüttert Spanien

Spanien ist nach Italien das vom Coronavirus am stärksten betroffene Land in Europa. Bis zum Abend des 29. März waren offiziell über 80.000 Spanier mit dem Virus infiziert und mehr als 6.700 Patienten sind daran gestorben. Das bereits am 14. März verfügte weitgehende Ausgehverbot wurde noch einmal verschärft, sodass bis vorerst 9. April eine totale Einschränkung der Bewegungsfreiheit herrscht, von der nur Arbeitnehmer ausgenommen sind, die in lebensnotwendigen Bereichen tätig sind. Gleichzeitig hat Ministerpräsident Pedro Sánchez von der Europäischen Union "mutige und energische Entscheidungen" verlangt, darunter auch sogenannte „Wiederaufbau-Anleihen“. Der Ton gegenüber den europäischen Partnern, die dies ablehnen, wird zunehmend schärfer. Das lenkt auch von eigenen Versäumnissen ab. Dr.

Luis García / Wikipedia / CC BY-SA 4.0

„Progressive“ Linkskoalition in Spanien

Analyse des Ausgangs der Parlamentswahlen und Einschätzung zur nun angekündigten Linkskoalition

Die Sozialistische Partei von Ministerpräsident Pedro Sánchez und die linkspopulistische Bewegung Unidas Podemos (UP) wollen nach den erneuten Parlamentswahlen in Spanien vom 10. November eine Regierungskoalition bilden. Der Generalsekretär der UP, Pablo Iglesias, soll einer der stellvertretenden Ministerpräsidenten werden und seine Partei wird einige Ministerien besetzen.

Juan Antonio Segal / flickr / CC 2.0

Spanien: Neuwahlen

Langjährige Haftstrafen gegen die katalanischen Separatisten und Vorbereitung der Neuwahlen im November

Am 14. Oktober verkündete der Oberste Gerichtshof Spaniens langjährige Haftstrafen gegen die Anführer des katalanischen Unabhängigkeitsprozesses von 2017. Die Urteile werden den Wahlkampf zu den Parlamentswahlen am 10. November beeinflussen. Notwendig wurden die Neuwahlen, weil der amtierende sozialistische Ministerpräsident Pedro Sánchez nach zwei Abstimmungsniederlagen im Juli auf weitere Verhandlungen mit anderen Parteien über seine Wiederwahl verzichtet hatte. Ob sein Kalkül aufgeht, nach den November-Wahlen eine Alleinregierung bilden zu können, ist ungewiss.

Web Summit / Wiki Commons / CC BY 2.0 DE

Wahlsieg von António Costa und der Sozialistischen Partei in Portugal

Ministerpräsident António Costa und seine Sozialistische Partei gewinnen die Parlamentswahlen in Portugal, verfehlen aber eine absolute Mehrheit und werden voraussichtlich weiterhin in Absprache mit anderen Linksparteien regieren. Die Oppositionsparteien PSD und CDS-PP verlieren Stimmen und Mandate. Erstmals schafft eine rechtspopulistische Partei den Einzug ins Parlament.

La Moncloa / flickr / CC BY-NC-ND 2.0

Politische Ungewissheit nach gescheiterter Regierungsbildung in Spanien

Weil Pedro Sánchez eine Alleinregierung und keine Koalition will, erleidet er zwei Abstimmungsniederlagen im Parlament beim Versuch seiner Wiederwahl zum Ministerpräsidenten. Um Neuwahlen im November zu verhindern, muss bis zum 23. September der Ministerpräsident gewählt sein.

Pixabay

Erneuter Sieg der Sozialisten bei den Europa- und Kommunalwahlen in Spanien

Trotz erneuter landesweiter Verluste verteidigt die Volkspartei in vielen Kommunen ihre Position und kann möglicherweise in bis zu vier Autonomen Gemeinschaften, darunter Madrid, in Koalition mit Ciudadanos die Regionalregierungen stellen.

Sobre esta serie

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