Eine leistungsfähige Infrastruktur für Sachsen-Anhalt - Forum d'éducation politique de Saxe-Anhalt
Présentations & compte-rendus
Straßen, Gleise, Wasserwege, aber auch Bereiche wie Telekommunikation, Krankentransporte, ÖPNV, Energieversorgung oder Müllentsorgung – all dies gehört zur Infrastruktur. Wie ist es mit der Infrastruktur in Sachsen-Anhalt bestellt? Wie hat sie sich in den letzten 25 Jahren entwickelt und welche bedeutenden Projekte gibt es zum Erhalt sowie zum Ausbau? Unter diesen Fragen stand eine Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung e.V. in Merseburg. Im Rahmen ihrer Veranstaltungsreihe „25 Jahre Sachsen-Anhalt - Von der Neugründung zum Zukunftsland in der Mitte Deutschlands“ in 16 Städten des Bundeslandes hatte das Politische Bildungsforum Sachsen-Anhalt der Stiftung ins Carl-von-Basedow-Klinikum geladen – die Gesundheitsversorgung und damit auch das Krankenhaus sind ebenfalls ein wesentlicher Bestandteil der Infrastruktur.
Viele Bürgerinnen und Bürger aus Merseburg und Umgebung waren der Einladung gefolgt, darunter Vertreter aus den Kommunen und der Wirtschaft. Moderiert wurde die Veranstaltung vom Landtagsabgeordneten Steffen Rosmeisl.
Oberbürgermeister Jens Bühligen griff in seinem Grußwort ein hochaktuelles Bauprojekt in der Region aus, denn erst am 17. Oktober wurde im Landtag die Entscheidung über den Nachtragshaushalt des Landes gefällt, was den 2. Bauabschnitt der Anbindung des Industriegebietes Leuna an die A38 ermöglicht. Das Stadtoberhaupt betonte die Wichtigkeit, nachhaltig in die Infrastruktur zu investieren – schließlich nutze sie jeder Bürger, etwa für die tägliche Fahrt zur Arbeit bzw. zur Schule. Von großer Bedeutung für die Stadt sei hierbei die Straßenbahn mit 1,5 Millionen Fahrgästen pro Jahr. Bühligen bekannte sich zum Erhalt dieser Dienstleistung und zu den Gesprächen mit der Stadt Halle über die Hervorhebung der Überlandbahn-Linie 5 als bedeutsame Verbindung. Dies hätte auch den Vorteil, dass Land und sogar Bund Mittel beisteuern könnten.
Mit einem weiteren Grußwort wandte sich Lothar Peruth an die Gäste. Der Geschäftsführer der Carl-von-Basedow-Klinikum gGmbH, zu dem die Häuser in Merseburg und Querfurt gehören, hatte seine Einrichtung bereits in einer Führung vorgestellt und betonte, dass Krankenhäuser identitätsstiftend seien. Er plädierte für den Erhalt der kommunalen Kliniken und verwies dabei auf die Unterstützung durch den Landrat. Insgesamt werden pro Jahr 65.000 Patienten verhandelt, mehr als die Hälfte davon stationär. Fast alle (96 Prozent) kommen dabei aus Sachsen-Anhalt. Für sie verantwortlich sind 1142 Mitarbeiter, davon 171 Ärzte. Als wichtigste Herausforderung bezeichnete Peruth den demografischen Wandel. Im Zuge der Schrumpfung bei gleichzeitiger Alterung der Bevölkerung werde es künftig zwar weniger Patienten geben, die Einweisungshäufigkeit allerdings steigen. Das Klinikum sei auf diese Entwicklung bereits heute orientiert.
Staatssekretär Dr. Klaus Klang (Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr) hob die Bedeutung der Infrastruktur für das Wachstum des Wirtschaftsstandortes Sachsen-Anhalt hervor. Sie schafft neue Arbeitsplätze und ist ein wesentliches Element für die soziale Teilhabe der Bürger am öffentlichen Leben. Freilich sind stets Investitionen nötig – so seien seit den 1990er Jahren ca. 10 Milliarden Euro in den Straßenausbau geflossen, was etwa dem Jahreshaushalt Sachsen-Anhalts entspricht. Das Straßennetz ist im wesentlichen fertiggestellt, wenngleich es weitere Neubauprojekte gibt. Auch sei das Verhältnis zwischen Umweltschutz und den Entwicklungsmöglichkeiten der Menschen auszutarieren.
Neben den Straßenverbindungen ist auch das Schienennetz ein wesentlicher Standortfaktor – Sachsen-Anhalt habe sich zum Bahnland entwickelt, so Klang. Der Staatssekretär griff die Bauvorhaben in Magdeburg und Halle auf, die jeweils eine halbe Milliarde Volumen umfassen. In der Saalestadt sei sogar das größte Bahnprojekt in ganz Deutschland. Für die Logistik in Sachsen-Anhalt seien zudem die Wasserstraßen von Bedeutung. Klang verwies dabei auf das Gesamtkonzept Elbe und die Zusammenarbeit mit Hamburg und Brandenburg – Sachsen und Tschechien seien hier noch einzubeziehen. Als vierter Aspekt spielte der ÖPNV eine wichtige Rolle im Vortrag des Staatssekretärs, der hierbei die Finanzen ansprach: Zwar seien die Länder für den ÖPNV zuständig, der Bund gebe allerdings die Mittel. Diese seien allerdings zu niedrig, so dass zu Konflikten (insbesondere zwischen „alten“ und neuen“ Ländern) und Neuverhandlungen kam. Dennoch werden für die kommenden Jahre weitere Defizite vorhergesagt, doch die Leistungen des ÖPNV seien auch künftig und gerade mit Blick auf den demografischen Wandel aufrechtzuerhalten.
Landrat Frank Bannert stellte seinen Landkreis vor und erinnerte an die Kreisgebietsreform von 2007, als der Saalekreis entstand. Dieser weist nicht nur die drittgrößte Bevölkerungsdichte in Sachsen-Anhalt auf, sondern auch ein dichtes Verkehrsnetz: 100 km Autobahn mit 15 Anschlussstellen, 120 km Bundesstraßen, 350 km Kreisstraßen sowie 4.500 km bedeutende Gemeindestraßen. Als bedeutende Maßnahmen in seiner Region benannte der Landrat die Investition von 19,5 Mio. Euro in Kreisstraßen (2007-2014), den Bau der längsten Eisenbahnbrücke Deutschlands im Rahmen des Neubaus der ICE-Strecke Erfurt-Leipzig/Halle, die insgesamt 38 km durch den Saalekreis verläuft. Hinzu kommen der Schiffbau, der Value Park Schkopau, der Infrastrukturpark Leuna und damit verbunden die verborgene Infrastruktur der Ölförderung (Pipelines), der Breitbandausbau und – nicht zuletzt – Bildungssystem und Kultur als bedeutende Teile der Infrastruktur im Saalekreis. So erinnerte Bannert, dass sein Landkreis gleich drei Musikschulen mit insgesamt 2.300 Schülern aufzuweisen habe – so viele wie keine andere vergleichbare Körperschaft.
Als dritter Referent ergriff Uwe Langkammer das Wort. Der Präsident der Landesstraßenbaubehörde Sachsen-Anhalt stellte seine Behörde vor, zu der 1.400 Mitarbeiter gehören, die oftmals einer äußerst gefährlichen Tätigkeit nachgehen, etwa auf Autobahn-Baustellen. Im Land befinden sich 480 km Autobahn (davon 250 km bei Ab- und Auffahrten an den Anschlussstellen). Das Straßennetz (z.B. mehr als 2.000 km Bundesstraßen) ist in den letzten Jahren kontinuierlich gewachsen. An aktuellem Bauvorhaben stellte Langkammer vier Bundesfernstraßenprojekte mit einer Gesamtsumme von 115 Millionen Euro vor: die Ortsumgehung Eutzsch (Landkreis Wittenberg), den Weiterbau der B6n von Köthen bis zur A9, die Ortsumgehung Halberstadt-Harsleben sowie die Ortsumgehung Theißen im Burgenlandkreis. Zudem stellte der mit Brumby, Calbe, Quedlinburg sowie die Anbindung der B91 an die A38 vier Projekte an Landestraßen vor.
Insgesamt ist die Infrastruktur – zu dem auch der abschließend mit dem Publikum diskutierte Landesradwegeplan gehört - ein wichtiger Bestandteil von Lebensqualität. Investitionen sind stets nötig, um die Versorgung gerade im ländlichen Raum zu sichern und um eine Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse sicherzustellen.
