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Die sogenannten Reichsbürger oder Reichsbürgerbewegung

existieren bereits seit den 1980iger Jahren und bestehen aktuell

aus verschiedenen Gruppen. Sie erkennen die Bundesrepublik

Deutschland nicht an, da sie die Meinung vertreten, dass das

Deutsche Reich fortbestehe und von den Alliierten besetzt sei.

Damit sprechen sie den staatlichen Behörden die Legitimität

und Autorität in ihrem Handeln ab, weshalb z.B. Steuerzahlung

verweigert wird oder behördlichen Anordnungen bzw. Gerichtsentscheide

ignoriert werden. Darüber hinaus wurden eigene Regierungen

ausgerufen und entsprechende Ausweisdokumente

herausgegeben. Die Reichsbürger sind keine in sich geschlossene

Gruppe, aber ihre Aktivitäten beschränken sich nicht nur auf

Widerstand gegen staatliches Verwaltungshalten, sondern beinhalten

auch eindeutig rechtsextremistische und staatsfeindliche

Positionen.

Mitglieder der Reichsbürgerbewegung treten gegenüber

Staat und Behörden zunehmend aggressiver und gewalttätig

auf, wobei im vergangenen Jahr in Bayern ein Polizist getötet

wurde. Gerade unter dem Aspekt, dass viele Reichsbürger

legalen Zugang zu Waffen besitzen, ist das Bedrohungspotenzial

entsprechend zu bewerten.

Auch in Thüringen gibt es verschiedene Gruppen von Reichsbürgern,

welche ebenfalls schon öffentlich in Erscheinung getreten

sind. Wir freuen uns mit Thomas Schulz vom Thüringer

Amt für Verfassungsschutz einen Experten gewonnen zu haben,

der über die Reichsbürgerbewegung, ihre Aktivitäten und die

aktuelle Situation im Freistaat Thüringen sprechen wird. Dazu

laden wir Sie herzlich ein.

Begrüßung

Daniel Braun

Politisches Bildungsforum Thüringen der Konrad-Adenauer-Stiftung

Dr. Peter Schütz

Schulleiter Martin-Luther-Gymnasium

Eisenach

Vortrag:„Reichsbürger“ in Deutschland: Ziele, Ideologie und Gefährdungspotenziale

Thomas Schulz

THÜRINGER MINISTERIUM FÜR INNERES UND KOMMUNALES Amt für Verfassungsschutz

Moderation

Raymond Walk MdL

CDU-Fraktion im Thüringer Landtag

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