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In Tunis traf Hans-Gert Pöttering mit dem Vorsitzenden der Verfassungsgebenden Versammlung, Mustafa Ben Jaafar, zusammen. Jaffar betonte, dass die Dauer der Verfassungsgebenden Versammlung 18 Monate nicht überschreiten werde.

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Touhami Abdouli (l.), Staatssekretär im tunesischen Außenministerium, ist auch zuständig für Europafragen seines Landes.

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Rechts von Hans-Gert Pöttering der Minister für Höhere Bildung, Prof. Moncef Ben Salem, links Prof. Mahdi Mabrouk, Minister für Kultur. Ganz links Botschaftsrat Thomas Freudenhammer von der deutschen Botschaft in Tunis.

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Im Politbüro der Partei ENNAHDHA: der Auslandsvertreter in der Verfassungsgebenden Versammlung, Fathi Ayadi (2.v.l.) und Souad Abderrahim (2.v.r.), Abgeordnete vom moderaten, modernen Flügel der Partei.

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Die Vizepräsidentin der Verfassungsgebenden Versammlung, Frau Mehrzia Abdouli (l.).

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Pöttering mit Mohamed Abbou (2.v.r.), Minister für Verwaltungsreformen.

Pöttering sagte bei einer Konferenz der KAS, die in Zusammenarbeit mit dem tunesischen Arbeitgeberverband UTICA in Tunis stattfand: „Wirtschaftliche Entwicklung und Wachstum lassen sich nicht auf Dauer von der Sicherstellung und Gewährleistung der grundlegenden Menschenrechte und insbesondere politischer Rechte trennen.“ Tunesien müsse erfolgreich sein, denn angesichts der aktuellen Entwicklungen in Ägypten und Syrien sei das Land „ein Beispiel und Vorbild“ für die gesamte Region. „Tunesien setzt einen Maßstab“, so Pöttering.

Pöttering attestierte Tunesien „bereits viel politische Reife“ und verwies auf die Verschiebung der Wahl zur verfassungsgebenden Versammlung, die sicherstellte, dass die Wahlen internationalen demokratischen Standards entsprachen.

Während seines zweitägigen Aufenthalts in Tunesien traf Pöttering auch mit dem Präsidenten der Verfassungsgebenden Versammlung, Mustafa Ben Jafaar (ETTAKATOL), Mohamed Abbou (CPR), Minister für Verwaltungsreformen, der Vizepräsidentin der Verfassungsgebenden Versammlung, Mehrzia Abdouli (ENNAHDHA), dem Auslandsvertreter in der Verfassungsgebenden Versammlung, Fathi Ayadi, der Abgeordneten Souad Abderrahim sowie dem Staatssekretär im Außenministerium, Touhami Abdouli (ETTAKATOL), zusammen.

Die Konrad-Adenauer-Stiftung feiert 2012 das 30-jährige Jubiläum ihrer Arbeit in Tunesien. Einer der ersten und wichtigsten Partner war und ist die UTICA.