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„Luncheon Discussion“ mit HDZ Vertretern in Zagreb

Dr. Andreas Schockenhoff trifft HDZ-PARTEIFÜHRUNG

Anlässlich der anstehenden parlamentarischenDebatten über die Ratifikation desBeitrittsvertrages Kroatiens im DeutschenBundestag besuchte der stellvertretendeVorsitzende der CDU/CSU BundestagsfraktionMdB Dr. Andreas Schockenhoff, inBegleitung des außenpolitischer Beratersder CDU/CSU Bundesfraktion Hans-Joachim Falenski, Zagreb.

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In den Gesprächen berichtete der neue HDZ Parteivorsitzende, Tomislav Karamarko von den Anstrengungen seiner Partei in der kroatischen Öffentlichkeit wieder verloren gegangene Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen. Er beschrieb die Bemühen der Parteiführung um eine „neue Offenheit“ der Parteistrukturen, um mehr Transparenz und eine stärkere Delegation von Aufgaben und Verantwortlichkeiten innerhalb der Partei. Die Partei blicke optimistisch in die Zukunft und erwarte sich von den anstehenden Europa- und Kommunalwahlen eine Bestätigung ihrer neuen Politik.

Im Rahmen eines Meinungsaustausches mit verschiedenen, nochrangigen Parlamentsabgeordneten der HDZ diskutierte Dr. Schockenhoff die schwierige politische wie wirtschaftliche Lage des Landes. Alle stimmten mit der ehemaligen kroatischen Finanzministerin, Dr. Martina Dalic darin überein, dass nur verstärkte Investitionen das notwendige wirtschaftliche Wachstum hervorbringen können, um das Land aus der wirtschaftlichen Krise zu führen. Mit dem ehemaligen kroatische Außenminister, Gordan Jandroković war man sich darüber einig, dass man zu einem Kompromiss im Bankenstreit mit Slowenien kommen müsse um sich wieder auf die Lösung der wirtschaftlichen Probleme des Landes konzentrieren zu können. Dies bleibe auch für die HDZ eine vorrangige Zielsetzung, wiewohl man an den Konzepten der aktuellen Regierung zweifele. Mit dem ehemaligen kroatischen Justizminister und stellvertretende Parteivorsitzende der HDZ, Dražen Bošnjaković, war man sich darin einig, dass die bereits von der letzten HDZ Regierung eingeleiteten Maßnahmen zur Korruptionsbekämpfung fortgesetzt werden müssen und dass es den Eindruck zu vermeiden gelte, diese würden sich nur gegen untergeordnete Entscheidungsträger richten. Mit dem ehemalige kroatische Verteidigungsminister und jetzigen kroatischen Delegierten im Europaparlament, Dr. Davor Božinović, stimmte man in der Notwendigkeit überein in Kroatien erfolgreiche Wahlen zum Europaparlament durchzuführen und in diesen als christlich-demokratische Partei auch gut abzuschneiden. Dazu gelte es, so der internationale Sekretär der HDZ Davor Ivo Stier in dem Gespräch, die internationale Vernetzung gleichgesinnter politischer Kräfte in Europa voranzutreiben und den Erfahrungs- und Informationsaustausch zu verstärken.

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