Жарияланымдар

Das Ende der Rohstoffpartnerschafts-Illusion?

Die bilateralen Rohstoffpartnerschaften Deutschlands mit der Mongolei und Kasachstan im Fokus – Bilanz und mögliche Weichenstellungen nach vorne

Das Papier liefert eine nüchterne, faktenbasierte und zugleich strategisch zugespitzte Bilanz von knapp 15 Jahren deutscher Rohstoffpartnerschaften mit der Mongolei und Kasachstan. Dabei wird auch die Frage gestellt, ob dieses Instrument in seiner bisherigen Form den geopolitischen Realitäten überhaupt noch gerecht wird. Dabei zeigt es klar, dass zwischen politischem Anspruch und wirtschaftlicher Wirklichkeit eine erhebliche Lücke besteht. Es gibt weder konkrete Projekte noch Lieferbeziehungen, in denen die Partnerschaften die erhoffte Wirkung entfalten konnten. Die strukturellen Abhängigkeiten, insbesondere von China, bestehen fort. Auf dieser Grundlage entwickelt das Papier keine abstrakte Kritik, sondern leitet konkrete strategische Optionen für die deutsche und europäische Rohstoffpolitik ab – von einem „Weiter so“ bis hin zu einer deutlich ambitionierteren, integrierten geoökonomischen Strategie. Damit soll die Analyse Impulse für eine realistischere, interessengeleitete und operativ unterlegte Rohstoffpolitik geben, die politische Steuerung, wirtschaftliches Engagement und geopolitisches Denken stärker zusammenführt.

„Das ganz Neue Kasachstan“: Reform der Reform

Verfassungs- und Parlamentsreformen in Kasachstan

Die Ereignisse vom Januar 2022 lösten in Kasachstan einen umfangreichen Reformprozess aus, initiiert vom Präsidenten Tokajev. Die Änderungen umfassten im Wesentlichen eine einmalige siebenjährige Amtszeit für den Staatschef, die Etablierung eines Verfassungsgerichts, die Abschaffung der Todesstrafe, die Einführung eines gemischten Wahlsystems für das Parlament sowie eine Reihe von Neuerungen im Bereich der Kommunalwahlen.[i] Ein nationales Referendum legitimierte das „Neue Kasachstan“. Der Name beschrieb nicht nur den Reformprozess, sondern umfasste auch das neue kasachische moderne Staatsverständnis. Knapp sechs Jahre später scheint das „Neue Kasachstan“ selbst reformbedürftig zu sein. Die aktuellen Reformbestrebungen basieren formal auf den Verfassungsänderungen von 2022, unterscheiden sich jedoch in ihrem politischen Schwerpunkt. Während die damaligen Reformen als Reaktion auf eine Legitimations- und Vertrauenskrise konzipiert wurden, liegt der Fokus heute auf Regierungsführung, politischer Kontrolle und langfristiger Stabilität.[ii]

Lagebericht Kazakh-German Relations

Lagebericht Kazakh-German Relations. Besuch des Bundeskanzlers in Kasachstan.

Lagebericht Shanghai Cooperation Organisation

On July 4, 2024, the capital of Astana hosted the meeting of Shanghai Cooperation Organisation (SCO). President of Kazakhstan Tokayev met Xi Jinping and Putin and other foreign state officials. One of the key events was Belarus' accession to the SCO. For the first time, the UN Secretary General, António Guterres, attended the SCO summit.

ADAL AZAMAT

Magazine of Civil Society ADALAZAMAT No. 2 (03-04) 2024

ADAL AZAMAT

Азаматтық қоғам журналы ADALAZAMAT No. 1 (01-02) 2023

Qazaq Green Magazin 9

ҚАЗАҚСТАННЫҢ ЖЭК СЕКТОРЫН ДАМЫТУ ЖЕТІСТІКТЕРІ МЕН СЫН-ТЕГЕУРІНДЕРІ

Research Analysis: Women representation in local goverment and rural districs

«ТОМИРИС» ƏЙЕЛДЕР САЯСИ КӨШБАСШЫЛЫҒЫ ЖОБАСЫНЫҢ ҚАТЫСУШЫЛАРЫН ҚОСА АЛҒАНДА, 2023 ЖЫЛЫ МƏСЛИХАТ ДЕПУТАТТАРЫН САЙЛАУҒА ƏЙЕЛДЕРДІҢ ҚАТЫСУЫН ЗЕРТТЕУ

Qazaq Green Magazine 8

Энергетикалық ауысу: Сын-тереуріндер мен шешу жолдары

Qazaq Green Magazine 7

ҚАЗАҚСТАННЫҢ ЭНЕРГЕТИКАЛЫҚ ҚАУІПСІЗДІГІ: ТӨМЕН КӨМІРТЕКТІ АУЫСУ