Die europäische Perspektive der Ukraine - Офіс Фонду в Україні
Виступи на заходах
Unter den rund einhundert hochrangigen Gästen waren Vertreter von ukrainischen NGOs und KAS-Partnerorganisationen, Botschafter und Diplomaten, Kirchenoberhäupter und Vertreter politischer Parteien. In seinem Grußwort würdigte der deutsche Botschafter in der Ukraine, Dr. Hans-Jürgen Heimsoeth, die Bedeutung der Arbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung in der Ukraine. An der sich anschließenden Fachdiskussion über „Die europäische Perspektive der Ukraine“ nahmen der Vorsitzende der Partei UDAR und Schwergewichtsboxer, Vitali Klitschko, der ehemalige Außenminister und derzeitige Vorsitzender des Ausschusses für Europäische Integration des ukrainischen Parlaments, Borys Tarasjuk, sowie der Leiter der NGO „Werkstatt für Gesetzesinitiativen“, Ihor Kohut, als Diskutanten teil.
In seinem Vortrag ging der Vorsitzende der "Ukrainischen Demokratischen Allianz für Reformen" (UDAR) Vitali Klitschko auf die politische Dimension der Fußball-Europameisterschaft 2012 in der Ukraine ein. Er betonte, dass sich mit der EURO 2012 in der Ukraine viele Hoffnungen verbunden hätten. Man habe unter Beweis stellen wollen, dass die Ukrainer nicht nur geographisch sondern auch kulturell gesehen ein Teil Europas sind. Durch die vielen Investitionen in Infrastruktur, Hotels und Stadien habe man die ukrainische Wirtschaft ankurbeln wollen und gegenüber den europäischen Nachbarländern aufholen wollen. Vitali Klitschko bedauerte, dass es der ukrainischen Regierung nicht gelungen sei, dieses sportliche Großereignis zu nutzen, um ein positives Bild der Ukraine auf der Welt zu verbreiten. Im Gegenteil hätten negative Schlagzeilen über Korruption im Vorfeld der EM sowie über die mangelnde Rechtsstaatlichkeit in der Ukraine, die sich vor allem in der politisch motivierten Haft von Julija Tymoschenko zeige, die europäische Berichterstattung dominiert. Der UDAR-Vorsitzende unterstrich, dass von den kommenden Parlamentswahlen am 28. Oktober die politische Zukunft des Landes in großem Maße abhänge.
Der Vorsitzende des Ausschusses für Europäische Integration im ukrainischen Parlament Borys Tarasjuk lobte in seiner Ansprache die in der Ukraine tätigen internationalen Nichtregierungsorganisationen für ihre wichtige Arbeit im Lande. Insbesondere hob er die Aktivitäten der Konrad-Adenauer-Stiftung hervor und unterstrich, die Stiftung habe einen wichtigen Beitrag zur Gestaltung der ukrainischen Gesellschaft geleistet. Der mehrmalige ehemalige Außenminister Tarasjuk betonte, das Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Ukraine sei von großer Wichtigkeit für die künftige Ausgestaltung der europäisch-ukrainischen Beziehungen. Jedoch liege der Schlüssel zur Unterzeichnung des Abkommens in Kiew. Die Europäische Union habe mehrmals deutlich gemacht, wovon der Abschluss des Dokuments abhänge. Hierzu gehöre die Einstellung der Repression der politischen Opposition ebenso wie die Freilassung von Julija Tymoschenko und die Erlaubnis ihrer Teilnahme an den kommenden Wahlen. Als dritte Voraussetzung einer Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens nannte Borys Tarasjuk die Gewährleistung freier und fairer Parlamentswahlen in diesem Oktober.
Als Leiter der Nichtregierungsorganisation „Werkstatt für Gesetzesinitiativen“ widmete sich Ihor Kohut in seinem Redebeitrag der Bedeutung von Reformen in der Ukraine. Die Annäherung an europäische Standards und die Modernisierung der Gesellschaft seien wichtige Ziele, die es in der Ukraine zu erreichen gelte. Hierbei komme der ukrainischen Zivilgesellschaft eine Schlüsselrolle zu. Es sei wichtig, dass Menschen, die in ihrem Lande etwas verändern möchten, zusammenkommen, um gemeinsam neue Prozesse anzustoßen. Von den europäischen Nachbarstaaten könne man hierbei viel lernen, da die Ukraine in vielen Bereichen in ihrer Entwicklung gegenüber den osteuropäischen EU-Mitgliedsländern zurückstehe. Ihor Kohut, der auch ukrainischer nationaler Koordinator des Civil Society Forum im Rahmen der Östlichen Partnerschaft der Europäischen Union ist, machte daher deutlich, dass er dem europäischen Austausch hinsichtlich Modernisierung und Europäisierung innerhalb der Zivilgesellschaft große Bedeutung beimesse.
Der Teamleiter für Europa und Nordamerika der Hauptabteilung für Europäische und Internationale Zusammenarbeit, Jens Paulus, führte durch die Veranstaltung, die den Rahmen für die sich anschließende Verabschiedung des langjährigen AM in der Ukraine, Nico Lange, und die offizielle Begrüßung seiner Nachfolgerin, Gabriele Baumann, bot. Jens Paulus würdigte die mehr als fünfjährige, sehr erfolgreiche Arbeit Nico Langes für die Konrad-Adenauer-Stiftung in der Ukraine und wünschte der neuen Leiterin des Kiewer Auslandsbüros Gabriele Baumann für ihre neue Tätigkeit viel Erfolg.
