Veranstaltungsberichte

Korruption und Transparenz :: Herausforderungen für die Demokratie

Die Konrad-Adenauer-Stiftung und die Vereinigung Christdemokratischer Parteien in Amerika (ODCA) organisieren gemeinsam ein internationales Forum zu „Korruption und Transparenz“ in Lima.

 Zentraler Inhalt der Veranstaltung am 14. November waren die zahlreichen Herausforderungen, denen sich die Demokratie in Lateinamerika infolge von Korruption stellen muss. Gerade im Hinblick auf den Beschluss der Cumbre de las Américas – eines Gipfeltreffens der Staats- und Regierungschefs des amerikanischen Kontinents - im April 2018 in Lima, in dem Korruption explizit als Bedrohung für die Demokratie in der Region definiert worden ist, sollten humanistische Handlungsstrategien erarbeitet werden. 

Die Veranstaltung begann mit den Begrüßungsworten von Dr. Sören Soika, Trainee der KAS Montevideo, Juan Carlos Latorre, Präsident der ODCA, und Lourdes Flores, frühere Präsidentschaftskandidatin in Peru.

Flores betonte, Lateinamerika brauche Staaten, die zur Verbesserung der Infrastruktur des Kontinents beitragen, ohne aber „interventionistisch“ zu handeln. Die ehemalige Vorsitzende der Partido Popular Cristiano del Perú sagte, die öffentliche Finanzierung der Politik müsse garantiert und die illegale Finanzierung von Kampagnen bekämpft werden.

Mariano Fernández, ehemaliger Außenminister Chiles, merkte an, dass zur Bekämpfung von Korruption über ein funktionierendes Rechtssystem hinaus auch die Wiederherstellung der gesellschaftlichen Solidarität nötig sei. Nur wenn sich die Bürger als  Teil einer funktionierenden Gemeinschaft fühlen, können nachhaltige Ziele erreicht werden.

Im Hinblick auf das Gipfeltreffen im Frühjahr  müssten laut Fuad Chahin, dem aktuellen Präsidenten der Partido Demócrata Cristiano aus Chile, mehr als nur rechtliche Veränderungen vorgenommen werden. Gesetze würden zwar verabschiedet, aber nicht automatisch beachtet. „Die politischen Parteien müssen einen kompletten Erneuerungsprozess durchlaufen“, so Chahin.

Juan Carlos Holguín, Kandidat auf das Bürgermeisteramt in Quito, unterstrich, dass es sich neben den politischen Aspekten auch um eine Mentalitätsfrage handele. Zu häufig werde über Korruption hinweggesehen oder nicht ernst genug geurteilt, wenn Abgeordnete oder  Bürgermeister grundlegende Prinzipien der Demokratie untergraben: Transparenz und Verantwortlichkeit. 

Das Fazit zog Marco Antonio Adame (Partido Acción Nacional), stellvertretender Präsident der mexikanischen Abgeordnetenkammer. Er stellte fest, dass sich trotz der verschiedenen politischen Blickwinkel alle Redner in einem Punkt einig waren: Wenn die demokratischen Institutionen geschwächt werden, dann hat das auch mit den zugrundeliegenden gesellschaftlichen Werten zu tun. Diese Werten müsse daher für eine nachhaltige Bekämpfung von Korruption höchste Beachtung geschenkt werden.