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Beratung und Bürgerimpuls zur Justizreform

Im Dezember diesen Jahres wird die peruanische Bevölkerung in einem Referendum über einige Reformen des Justizsystems abstimmen. Um den Wählern die Möglichkeit zu geben sich inhaltlich über die Reformen zu informieren, deren Wert kennenzulernen und so die Zustimmung der Bevölkerung zu den notwendigen Reformen zu erlangen, hat die Organisation TRANSPARENCIA mit Unterstützung der KAS in Peru, eine Zusammenfassung der Reformvorschläge erstellt.

Die beratende Kommission zu den Reformen hat mehrere Vorschläge zur Veränderung des bestehenden Justizsystems entwickelt. Ins Leben gerufen wurde die Kommission im Juli 2018 vom peruanischen Präsidenten, Martín Vizcarra,  als Reaktion auf mehrere Korruptionsskandale, die das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik stark erschüttert haben. Die Zustimmung der Bevölkerung zu den Reformen wäre ein wichtiges Zeichen im Kampf gegen die Korruption im Land und hätte zur Folge, dass die Justiz wirkungsvoller gegen Korruption vorgehen könnte.

Die Publikation richtet sich sowohl an Kongressabgeordnete als auch an alle anderen Bürger des Landes und überzeugt mit einer übersichtlichen Struktur und gut verständlichen Erklärungen. Jedem Vorschlag bzw. Projekt der Kommission wird ein eigenes Kapitel gewidmet. Hierbei wird zunächst die Wichtigkeit des jeweiligen Vorschlags erläutert, bevor die durch die Exekutive geplanten konkreten Maßnahmen beschrieben werden. Abschließend wird der aktuelle Stand der Verhandlungen bezüglich des Vorschlags angegeben. So ermöglicht das  Paper es den peruanischen Wählern sich angemessen auf das Referendum vorzubereiten.

 

Ansprechpartner

Ximena Docarmo

Ximena Docarmo bild

Projektkoordinatorin

Ximena.Docarmo@kas.de +51 1 41 66 107