Das Konsultationsverfahren und seine internationalen Herausforderungen - Rechtsstaatsprogramm Lateinamerika
Einzeltitel
Das Konsultationsverfahren ist in Lateinamerika, wegen seiner ethnischen und kulturellen Vielfalt, von großer Bedeutung und in den meisten lateinamerikanischen Ländern ständig Thema von Diskussionen. Auf Grund des Fehlens klarer Regelungen in einigen Ländern,sich ändernder Gesetzgebung und geringer politischer Kompromissbereitschaft, lassen sich noch immer Probleme bei der Umsetzung in den Ländern feststellen.
Im vorliegenden Artikel beantworteten die eingeladenen Experten folgende Fragen:
- Welche Bedeutung hat das vorherige, freie und informative Konsultationsverfahren und wann sollte es durchgeführt werden?
- Vor Kurzem wiederholte die Interamerikanische Kommission für Menschenrechte(CIDH, Fall 12.053) die Notwendigkeit der Durchführung des Konsultationsverfahrens bei Projekten, die indigene Völker betreffen. Diesbezüglich und bezüglich anderer internationaler Rechtsprechung: Was ist ihr Standpunkt?
- Wie ist die aktuelle Lage in Bezug auf das Konsultationsverfahrens in den lateinamerikanischen Ländern?
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