Rot-Grün auf dem Prüfstand
Die Politische Meinung, (9/2004) 418
Zum Ende der ersten Halbzeit der zweiten Wahlperiode Schröder/Fischer zieht die POLITISCHE MEINUNG eine Zwischenbilanz. Unter dem Titel „Rot-Grün auf dem Prüfstand“ werden insbesondere die Entwicklungen der Reformpolitik sowie das Lavieren der Regierung in Innen- und Außenpolitik beleuchtet. Die sich abzeichnende „Kontinuität der Krise“ wird hierbei einer breitangelegten Analyse unterzogen. Mit den kulturellen Grundlagen der Demokratie gegenüber dem von Orientierungslosigkeit gekennzeichnetem Zeitgeist der Postmoderne sowie mit der sich als Mythos erweisenden Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers befasst sich die Rubrik „Demokratie heute“. Weitere Beiträge fassen die bevorstehende US-Präsidentschaftswahl ins Auge: Kann im Blick auf die „katholische Stimme“ noch von Parteipräferenzen die Rede sein? Eine Einschätzung jüngster Literatur über die USA bietet dem Leser Analysen zu deren Außenpolitik sowie zu Präsident Bush und seinem Herausforderer Kerry. Aus Anlass seines 70. Geburtstages am 18. September 2004 würdigt die POLTISCHE MEINUNG den Medienjournalisten Dieter Stolte. Dem Engagement für die deutsch-französische Aussöhnung des in diesem Jahr am 27. Juli verstorbenen Historikers Joseph Rovan gilt ein besonderes Gedenken. Mit der französischen Familienpolitik befasst sich ein Essay in der Rubrik „Familie, Bildung“.
Tief in den roten Zahlen
Die erste Halbzeit der zweiten Wahlperiode der Regierung Schröder/Fischer ist in der Innen- und Außenpolitik durch Passiva statt durch Aktiva bestimmt. Michael Mertes mehr...
Die Union als „stiller Teilhaber“
Trotz der Aufforderungen zu mehr Glaubwürdigkeit und Geschlossenheit vollzieht die Union eine schrittweise Anpassung an die rot-grüne Regierungspolitik. Karl Feldmeyer mehr...
Der „deutsche Weg“ und die Kontinuität der Krise
Handwerkliche Mängel und Kommunikationsprobleme mit dem Außenminister ebnen den „deutschen Weg“ des Bundeskanzlers. Ein Weg des Stolperns von Krise zu Krise – ohne Kompass und ohne Kurs. Karl-Heinz Kamp mehr...
Deutsche Europapolitik ohne inneren Kompass
Die Europapolitik der rot-grünen Bundesregierung zeigte in den vergangenen Jahren nicht nur eine situative Sprunghaftigkeit, sie leidet auch an den Widersprüchen zwischen Kanzler und Außenminister. Marianne Kneuer mehr...
Schröders Politik fehlt es an Streitkultur
Die rot-grüne Bundesregierung hat auf konzeptionelle Willensbildungsprozesse verzichtet. Aus Schröders Fehlern sind die Grundlagen nachhaltiger politischer Kommunikation ex negativo abzuleiten. Markus Karp mehr...
Die Krise der rot-grünen Führungskohorte
Nachdem die gesellschaftlichen Themen hinter die ökonomischen und arbeitsmarktpolitischen Themen zurückgetreten sind, fehlt der Regierung der personelle Rückhalt, der ihr neue Vitalität verleihen könnte. Michael Schlieben mehr...
Reform aus einem Guss?
Den Akteuren der Reformagenda 2010 fehlt es sowohl an der leitenden Idee als auch an Überzeugungskraft. Tilman Mayer mehr...
Medizin mit bitteren Pillen
Das Beispiel Gesundheitspolitik verweist auf den schwierigen Weg von Reformen in der Sozialpolitik. Eine Darstellung verschiedener Modelle zur Gesundheitsversicherung. Andrea Schneider mehr...
Kulturelle Grundlagen der Demokratie
Ein Übermaß an Beliebigkeit kennzeichnet den Zeitgeist der Postmoderne. Es ist kulturpolitische Aufgabe, wieder Mut zu Wertorientierungen zu vermitteln. Jürgen Rüttgers mehr...
Chefstellung des Bundeskanzlers?
Die Richtlinienkompetenz des Bundeskanzlers ist im Grundgesetz festgehalten. In der demokratischen Praxis jedoch erweist sie sich als ein Mythos. Eberhard Schuett-Wetschky mehr...
Auf Stimmenfang bei katholischen Wählern
Von der katholischen Stimme kann man bei der US-amerikanischen Präsidentschaftswahl nicht mehr sprechen: Es gibt keine Parteipräferenzen mehr – im Blick auf Grundwerte gilt es Sensibilitäten zu mobilisieren. Ferdinand Oertel mehr...
Amerika im Wahlkampffieber
Die deutsche Wahrnehmung der US-amerikanischen Politik ist vielen Verzerrungen ausgesetzt. Eine Einschätzung jüngster Literatur zur Außenpolitik der USA, zu George W. Bush und seinem Herausforderer John F. Kerry. Christian Hacke mehr...
Sich selbst und seiner Linie treu
Zwanzig Jahre lang stand Dieter Stolte dem ZDF als Intendant vor. Eine Würdigung des Medienjournalisten aus Anlass seines 70. Geburtstages. Markus Schächter mehr...
Joseph Rovan
Im Namen der Menschenwürde ebnete er den Weg für die deutsch-französische Aussöhnung. Dem französischen Historiker Joseph Rovan zum Gedenken. Wolfgang Bergsdorf mehr...
Das Unwort „betreuen“
Anmerkungen zur Sprache als einem ideologischen und pädagogischen Manipulationswerkzeug. Hans-Jürgen Wünschel mehr...
Der Charme französischer Familienpolitik
Kinderreichtum und Erwerbstätigkeit von Frauen müssen keine Gegensätze sein. Mit der höchsten Geburtenrate in Europa hat das Modell Frankreich Vorbildcharakter. Mechthild Veil mehr...
gelesen: „Mehr Markt, weniger Staat“
Norbert Walter/Klaus Günter Deutsch (Hg.): Mehr Wachstum für Deutschland. Kilian Bizer/Werner Sesselmeier: Reformprojekt D. Christoph Keese: Rettet den Kapitalismus. Wie Deutschland wieder an die Spitze kommt. Hugo Müller-Vogg mehr...
gelesen: Insider berichten
Richard A. Clarke: Against all Enemies. Robert Baer: Die Saudi-Connection. Wie Amerika seine Seele verkaufte. Bernard-Henri Lévy: Wer hat Daniel Pearl ermordet? Aschot Manutscharjan mehr...
Aktuelles intern
Neue Aktionen, Programme und Publikationen mehr...
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Rita Anna Tüpper-Fotiadis

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