Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2016

Wahlen zur Repräsentantenkammer und zum Rat der Republik in Belarus

von Wolfgang Sender

Setzt sich die Annäherung zwischen der EU und Belarus fort?
Am 11. September 2016 werden knapp sieben Millionen Belarussen in einer direkten Mehrheitswahl 110 Abgeordnete der unteren Kammer des belarussischen Parlaments bestimmen. Parallel mit den Wahlen zur Repräsentantenkammer wird auch das obere Haus – der Rat der Republik – gewählt, das als Vertretung der Regionen fungiert. Die Wahl gilt als entscheidend für den weiteren Annäherungsprozess des EU-Nachbarn an den Westen.

2015

Die Wahl, die keine echte war

von Wolfgang Sender

Alexander Lukaschenko mit Rekordergebnis wiedergewählt
Bis zum Sonntag waren die Weißrussen zum Urnengang aufgerufen. Eine echte Wahl hatten sie im doppelten Sinne nicht: Einerseits bestand zu Alexander Lukaschenko aus Sicht vieler Weißrussen und mit Blick auf die Lage im Land keine Alternative. Andererseits verdiente der Prozess der Stimmabgabe allenfalls mit großen Einschränkungen die Bezeichnung „Wahl“.

2015

Belarus hat keine Wahl

von Wolfgang Sender

Präsidentenwahlen 2015 im innen- und außenpolitischen Kontext
Alexander Lukaschenko, Präsident von Belarus seit 1994, möchte sich am 11. Oktober 2015 zum fünften Mal im Amt bestätigen lassen. Es ist höchst wahrscheinlich, dass ihm dies gelingt. Spannender ist die Frage, ob er zur Wahl Rahmenbedingungen setzt, die ihm mehr Handlungsspielraum gegenüber dem Westen eröffnen. Eine enorme Wirtschaftskrise, sicherheitspolitische Herausforderungen und eine unzufriedene junge Generation rufen nach einer Neuausrichtung seiner Politik, die er auf Basis seiner bisherigen maßgeblichen Ausrichtung nach Moskau allein nicht erreichen kann.

2015

Lukaschenko lässt die politischen Gefangenen frei

von Wolfgang Sender

Am 22. August 2015 – rund eineinhalb Monate vor den anstehenden Präsidentenwahlen – hat der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko überraschend die politischen Gefangenen in Belarus begnadigt. Dies ist eine der zentralen Voraussetzungen für bessere Beziehungen mit dem Westen. Für substanziell bessere Beziehungen muss Minsk jedoch noch einen weiten Weg gehen.

2014

Ein politischer Gefangener weniger

von Alexander Brakel

Nach der Freilassung des belarussischen Menschenrechtsaktivisten Ales Beljatzkij
Ebnet die Freilassung des prominenten belarussischen Menschenrechtsaktivisten Ales Beljatzkij den Weg zu einer neuen Annäherung zwischen Minsk und dem Westen?

2014

Wahlen ohne Wahl

von Alexander Brakel

Kommunalwahlen in Belarus
Am 23. März 2014 fanden in Belarus landesweit Kommunalwahlen statt. Interessant waren weniger die Ergebnisse als die allgemeine politische Stimmung.

2013

Ein neuer Dialog? Vom richtigen Umgang mit dem Diktator

von Alexander Brakel, Alexander Brakel

Die Frage, wie die EU mit Minsk umgehen soll, spaltet die belarussische Opposition
Die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Belarus stecken seit über zwei Jahren in einer Sackgasse. Nicht nur in Brüssel wird um den richtigen Umgang mit dem Regime Lukaschenko gerungen, auch die belarussische Opposition macht sich darüber Gedanken.

2012

Fassadendemokratie

von Alexander Brakel

Die Wahl des belarussischen Parlaments
Am 23. September 2012 waren die Wahlberechtigten in Belarus zur Stimmabgabe für ein neues Parlament aufgerufen. Die von zahlreichen Unregelmäßigkeiten begleitete Wahl verlief weder frei noch fair. Über die angemessene Haltung zu den Wahlen hat sich die Opposition tief zerstritten.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.