Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2009

Reaktionen aus Minsk

von Stephan Malerius

Bundestagswahl 2009
Das offizielle Minsk hielt sich mit Kommentaren zum Wahlausgang in Deutschland zurück. Die unabhängige Presse und einige Partner der KAS zeigten dagegen ein lebhaftes Interesse am Wahlverlauf. Dazu beigetragen haben u.a. Programme des Auswärtigen Amtes, des DAAD und auch der KAS, über die unabhängige Journalisten, junge Nachwuchskräfte und Politiker zur Beobachtung des Wahlkampfes nach Deutschland eingeladen worden waren.

2009

Russland und Weißrussland: Politische Entfremdung oder komplizierte Normalisierung?

von Stephan Malerius

Die Spannungen in den Beziehungen zwischen Weißrussland und Russland waren in den letzten Wochen nicht zu übersehen und vor allem nicht zu überhören. Und sie beschränkten sich nicht auf ein Thema, sondern spielten sich auf unterschiedlichen Ebenen ab: Es gab bekannte, wie auch neue wirtschaftliche Konflikte, geopolitische Uneinigkeit und eine Reihe brüskierender symbolischer Gesten auf beiden Seiten.

2009

Unabhängigkeit, Freiheit, europäische Wahl

von Stephan Malerius

Im Spätherbst 2010 finden aller Voraussicht nach die nächsten Präsidentschaftswahlen in Weißrussland statt. Kaum jemand zweifelt daran, dass Alexander Lukaschenko dann für eine vierte Amtszeit kandidieren wird. Ein umstrittenes Referendum aus dem Jahr 2004 macht das möglich. Wer aber werden die Gegenkandidaten sein? Wird sich die demokratische Opposition auf einen gemeinsamen Kandidaten einigen können? Wie bereiten sich die demokratischen Parteien in Weißrussland auf das Wahljahr vor? Was sind zurzeit die bestimmenden Themen?

2009

Kosmetische vs. systemische Demokratisierung

In der Nacht vom 6. auf den 7. März 2009 hat sich Jana Poljakowa, eine 36 Jahre alte Menschenrechtsaktivistin aus Soligorsk, das Leben genommen. Der Fall ist symptomatisch für die Situation in Belarus gut ein halbes Jahr, nachdem mit der Freilassung von Alexander Kozulin der Prozess der sog. Liberalisierung im Land begonnen hatte.

2009

Bewegung in der östlichen EU-Nachbarschaft: Juschtschenko und Lukaschenko nähern sich einander an

Am 20. Januar 2009 trafen sich die Präsidenten der Ukraine und Weißrusslands, Wiktor Juschtschenko und AlexanderLukaschenko, im nordukrainischen Tschernihiw. Es war das erste Vier-Augen-Gespräch der Amtskollegen außerhalb von GUS-Gipfeltreffen. Neben bilateralen Themen wie Altschulden und Konsularfragen wurden auch Fragen von überregionaler Bedeutung besprochen. Dazu gehörte v.a. die Zusammenarbeit im Rahmen der Östlichen Partnerschaft. Das belarussisch-ukrainische Gipfeltreffen hat einen hohen symbolischen Wert. Es könnte der Auftakt zu einer politischen Neuordnung in Osteuropa sein.

2009

Справаздача аб маніторынгу развіцця сітуацыі ў Беларусі

Гэта справаздача разглядае развіцце сітуацыі ў Беларусі ў сферы грунтоўных свабод, уключна свабоду СМІ, свабоду сходаў і асацыяцый. Дакумент інфармуе між іншым і аб сітуацыі з палітычнымі ганеннямі і адвольнымі арыштамі, рэпрэсіямі супраць грамадзянскіх актывістаў, алеж таксама – і аб працэсе эканамічнай лібералізацыі.

2008

Probezeit für Lukaschenko

von Stephan Malerius

„Wenn Europa uns zwei Schritte entgegenkommt, sind wir bereit, fünf zu machen“, erklärte Präsident Lukaschenko Anfang Oktober im Gespräch mit Alexander Stubb, dem finnischen Außenminister und amtierenden OSZE-Vorsitzenden. Was kann getan werden, damit diese Äußerung nicht nach dem üblichen Muster „Worte, Worte, keine Taten“ folgenlos bleibt? Die EU ergriff die Inititative: Der erste Schritt war die ausgesprochen milde Reaktion auf die Parlamentswahlen Ende September, die erneut weder frei noch fair noch demokratisch waren.

2008

OSZE: Wieder keine demokratischen Wahlen in Belarus

OSZE: Wieder keine demokratischen Wahlen in Belarus Die vorläufige Stellungnahme der OSZE-Wahlbeobachtermission von heute Nachmittag ist eindeutig: Trotz geringfügiger Verbesserungen blieben die Parlamentswahlen in Belarus weit hinter den OSZE-Standards für demokratische Wahlen zurück. Damit hat sich die Hoffnung vieler Beobachter zerschlagen, dass die Wahlen in Belarus der erste Schritt einer ernsthaften Demokratisierung im Land sein und kurzfristig die Chance bieten würden, die Beziehungen zur EU nachhaltig zu verbessern.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.