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Türkei nach den Wahlen

Alles neu macht der Mai?

In den Stichwahlen der türkischen Präsidentschaftswahlen am 28. Mai setzte sich Amtsinhaber Recep Tayyip Erdoğan gegen Herausforderer Kemal Kılıçdaroğlu durch, nachdem die Volksallianz unter Führung seiner AK Partei bereits die Mehrheit im türkischen Parlament erringen konnte. Als der alte, neue Präsident am 3. Juni das Kabinett der 28. Legislaturperiode vorstellte, sorgte die Auswahl der ernannten Minister für Aufsehen. Der aktuelle Länderbericht wirft einen Blick auf angekündigte Schritte und geplante Vorhaben der neuen Regierung, stellt dann einige der Mitglieder des neuen Kabinetts vor und analysiert Tendenzen und Trends für die kommende Zeit.

Walter Glos, Bruno Hamm-Pütt
21. Juni 2023
Länderberichte
IMAGO / Panthermedia

Kein erhöhtes Risiko: Genome Editing in der Pflanzenzüchtung

Interview mit Prof. Dr. Ralph Bock: Argumente aus wissenschaftlicher Sicht gegen eine restriktive Regulierung des Genome Editing

Genome Editing ist eine neuartige Methode, mit der DNA präzise verändert werden kann. In der molekularbiologischen Grundlagenforschung ist sie fest etabliert. Auch in der Anwendung, etwa in der Pflanzenzüchtung, kann sie Wesentliches leisten. Pflanzensorten, die mit Hilfe von Genome Editing gezüchtet wurden, lassen sich von konventionell gezüchteten Sorten nicht unterscheiden, sofern keine Fremdgene eingebracht werden. Auch ihr Risikopotenzial ist nicht erhöht. Daher ist es nicht sinnvoll, Genome Editing nach dem EU-Gentechnikrecht restriktiv zu regulieren.

Dr. Norbert Arnold
20. Juni 2023
Einzeltitel
Adobe Stock / Dzmitry

Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan: Friedensabkommen in Sicht?

Unter westlicher Vermittlung nähern sich Armenien und Aserbaidschan einem historischen Friedensvertrag. Doch der Weg zu einem Abkommen bleibt steinig, die Sicherheitslage fragil.

Washington, Brüssel, Chișinău, Moskau – die Vielfalt der Orte, an denen sich in den vergangenen Wochen hochrangige Vertreter Armeniens und Aserbaidschans zu diplomatischen Gesprächen trafen steht symbolisch für die geopolitische Bedeutung, aber auch die Brisanz des Friedensprozesses. Geschwächt durch seinen Angriffskrieg in der Ukraine schwindet dabei Russlands traditioneller Einfluss als „Spoiler“ eines nachhaltigen Friedens zwischen den beiden Kaukasusrepubliken. Für den Westen und insbesondere die Europäische Union eröffnet dies neue Möglichkeiten, sich im Südkaukasus als (sicherheits-)politischer Akteur zu profilieren.

Matthias Hespe, Stephan Malerius
20. Juni 2023
Länderberichte
Guvernul României

Wachwechsel in der Koalition

Ciucă geht, Ciolacu kommt

Am 12. Juni 2023 ist der rumänische Premierminister Nicolae Ciucă (PNL) zurückgetreten. Bereits am 15. Juni 2023 wurde Marcel Ciolacu (PSD) als neuer rumänischer Premierminister mit seinem neuen Kabinett vereidigt. Der Wachwechsel an der Regierungsspitze war lange abgesprochen und hätte eigentlich unaufgeregt ablaufen können, wurde jedoch von massiven Lehrerstreiks und einer sehr schwierigen Tarifverhandlung um einige Wochen verzögert. Das neue Regierungsprogramm gibt bereits Hinweise darauf, wie sich die Regierungsparteien für das rumänische Superwahljahr 2024 in Stellung bringen.

Katja Christina Plate
16. Juni 2023
Länderberichte
IMAGO / NurPhoto

Wie geht es weiter mit Sri Lanka?

Im Jahr 2023 ist der Kampf des Landes um politische und wirtschaftliche Stabilität noch lange nicht vorbei

Die Lage in Sri Lanka ist nach wie vor unbeständig und prekär, und die Menschen in Sri Lanka haben auch 2023 mit wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu kämpfen. Im November 2022 veranstaltete das Institut für Südasienstudien der Nationalen Universität Singapur zusammen mit seinem Partner, dem Rechtsstaatsprogramm Asien der Konrad-Adenauer-Stiftung in Singapur, einen Workshop mit vier Sitzungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit und nach den Regeln des Chatham House, bei dem namhafte Referenten aus Sri Lanka, Singapur und von außerhalb der Region zusammenkamen. Während die wichtigsten Ergebnisse des Workshops vor kurzem in einem Sonderbericht veröffentlicht wurden, der die verfassungsrechtlichen, rechtlichen und politischen Dimensionen der anhaltenden Krise untersucht, werden in diesem Länderbericht die jüngsten Entwicklungen an der wirtschaftlichen, politischen und sozialen Front in Sri Lanka aus einer aktuellen, aber umfassenderen Perspektive bewertet.

Roshni Kapur
16. Juni 2023
Länderberichte
IMAGO / Xinhua

Malaysia fünf Jahre nach dem demokratischen Umbruch

Der erkennbare Anbruch eines neuen Malaysias

Am 9. Mai war es genau fünf Jahre her, dass Malaysia 2018 nach seinen 14. Nationalwahlen den ersten demokratischen Regierungswechsel seit seiner Unabhängigkeit 1957 erlebte. Was folgte waren fünf turbulente Jahre. Denn seit Anfang 2018 zählte Malaysia fünf Regierungskoalitionen und fünf Premierminister. Die 15. Nationalwahlen am 19. November 2022 konnte der langjährige Oppositionsführer Anwar Ibrahim für sich entscheiden. Seine inzwischen sechs Monate alte Regierungskoalition hat es nicht einfach, den Malaysiern sowohl ihren Wunsch nach Stabilität als auch nach wirklichem demokratischen Wandel zu erfüllen.

Miriam Fischer
9. Juni 2023
Länderberichte
IMAGO / NurPhoto

Gouverneurswahlen in Mexiko

Klare Ergebnisse und keine Überraschungen

Die letzten Gouverneurswahlen vor der Präsidentschaftswahl 2024 in den Bundesstaaten Coahuila und Estado de México bestätigten die Prognosen und Umfragen vor der Wahl am 4. Juni. Im bevölkerungsreichsten Bundesstaat Estado de México siegte mit deutlichem Abstand die MORENA-Kandidatin Delfina Gómez und beendete damit eine über 90 Jahre andauernde Herrschaft der PRI. In Coahuila setzte sich hingegen ebenso erwartungsgemäß der PRI-Kandidat der Oppositionskoalition „Va por México“, Manolo Jiménez, durch. Mit diesem Ereignis sind nun auch der politische Fokus und die entsprechenden Spekulationen und Debatten ganz auf die im Juni 2024 anstehende Präsidentschaftswahl und damit auf die Nachfolge des amtierenden Präsidenten, Andrés Manuel López Obrador (AMLO), gerichtet.

Ing. Hans-Hartwig Blomeier
8. Juni 2023
Länderberichte
IMAGO / NurPhoto

Neustart der kolumbianischen Nachbarschaftspolitik

Präsident Petro sucht die Annäherung an Venezuela.

Kolumbien und Venezuela waren einst Teil desselben Staates, haben seit ihrer Gründung eine gemeinsame Geschichte, die gleichen Farben auf ihren Flaggen und teilen eine 2.219 km lange Grenze. Was auf der einen Seite der Grenze geschieht, betrifft auch die andere. Die Beziehungen zwischen den beiden Schwesternationen waren jedoch nicht immer freundschaftlich und haben einige sehr kritische Momente erlebt. Der Amtsantritt von Gustavo Petro als kolumbianischer Präsident im August 2022 bildete eine Zäsur für die Perspektiven der bilateralen Beziehungen, vor allem in politischer, aber auch in wirtschaftlicher und sozialer Hinsicht.

María Paula León, Stefan Reith
5. Juni 2023
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Reuters / Ints Kalnins

Präsidentschaftswahlen in Lettland

Eine Wahl für die Einigkeit.

Am 31. Mai 2023 wurde von der lettischen Saeima der langjährige Außenminister Edgars Rinkēvičs mit 52 von 100 Stimmen zum neuen Staatspräsidenten gewählt. Für die Wahl waren mindestens 51 der 100 Stimmen der Abgeordneten der Saeima nötig. Die Hoffnung auf eine neue Einigkeit im Land lebt auf. Die Zukunft der Regierungskoalition ist offen. Die Amtsübergabe erfolgt am 8. Juli.

Oliver Morwinsky, Daiga Krieva
5. Juni 2023
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Flickr / President Of Ukraine

Schwedens EU Ratspräsidentschaft

Stabiles Navigieren im Krisenmodus.

Schweden hat seit Beginn des Jahres die Europäische Ratspräsidentschaft inne. Die Prioritäten der Ratspräsidentschaft sind Sicherheit und Einigkeit, Wohlstand und grüne Transformation, Resilienz und Wettbewerbsfähigkeit sowie demokratische Werte und Rechtsstaatlichkeit. Dieser Artikel ist eine erste Auswertung des bisherigen Agierens der neuen liberal-konservativen Regierung. Schwedens größter bisheriger Erfolg in seiner Vorsitzrolle ist die Aufrechterhaltung der sicherheitspolitischen Einigkeit und die Unterstützung der Ukraine in auch ökonomisch turbulenten Zeiten.

Charlotte Storch, Julian Tucker
5. Juni 2023
Länderberichte
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Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

Veranstaltungsberichte

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.

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