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Veranstaltungsberichte

Belarus und die EU

von Dr. Alexander Brakel

Treffen des deutsch-polnischen Quiritenkreises in Vilnius

Vom 12.-14. April 2013 traf sich der deutsch-polnische Quiritenkreis in Vilnius, um sich über die Lage in Belarus zu informieren.

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Ziel dieses, 2008 von der KAS Polen gegründeten, deutschsprachigen Kreises von rund 40 Personen ist es, in informeller Runde über deutsch-polnische, europäische und internationale Fragen zu diskutieren.

Nach einer allgemeinen Einführung in die Thematik und die Arbeit der KAS Belarus am Freitagabend folgten am Samstag mehrere Fachvorträge ausgewiesener Experten mit anschließenden Diskussionen:

Zunächst beleuchtete Denis Meliantzow vom Belarusian Institute for Strategic Studies die politische Entwicklung seit der letzten Präsidentschaftswahl am 19. Dezember 2010. Er schlug einen großen Bogen über die Funktionsweise des autoritären Regimes, die Haltung des Präsidenten, die Bedeutung der Opposition und die Haltung der Bevölkerung.

Im Anschluss daran führte Alexander Tschubrik vom Institut für Privatisierung und Management die Teilnehmer in die wirtschaftliche Situation von Belarus ein. In seinem Ausblick erklärte er, das tiefgreifende strukturelle Reformen der einzige Weg seien, auf den Wachstumspfad zurückzukehren, ohne gleichzeitig die Auslandsverschuldung weiter ansteigen zu lassen.

Später diskutierten die Quiriten mit Anna Gerasimowa, der Leiterin des Belarussischen Hauses der Menschenrechte über die Situation der Menschenrechte, die politischen Gefangenen und die Todesstrafe in Belarus. Frau Gerasimowa betonte, dass die jetzige lage trotz kleinerer Zugeständisse des Regimes keinerlei Anlass zur Hoffnung böte und betonte die Wichtigkeit anhaltenden Drucks aus dem westlichen Ausland.

Am Abend knüpften die Teilnehmer hieran an. Zusammen mit der Direktorin des Eastern Europe Studies Centre, Kristina Vaičiūnaitė, und dem Leiter des Belarus-Büros von Freedom House, Vytis Jurkonis, diskutierten sie über das Verhältnis zwischen Belarus und der EU. Insbesondere gingen sie der Frage nach, welche Möglichkeiten Brüssel und die europäischen Regierungen haben, um Minsk zu Zugeständnissen zu bewegen. Besondere Aufmerksamkeit wurde dabei der bevorstehenden litauischen EU-Ratspräsidentschaft und dem Gipfel der „Östlichen Partnerschaft“ im November geschenkt.

Am Sonntag ging es dann um die Rolle der belarussischen Kultur und Sprache und ihrer Bedeutung für die nationale Identität der Belarussen. Alena Makowskaja und Nina Schidlowskaja, Geschäftsführerinnen der Kultur-Kampagne „Budzma belarusami!“ führten in das komplexe Thema ein und stellten sich anschließend den Fragen und Kommentaren der Teilnehmer.

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Kontakt

Dr. Michael Borchard

Dr

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