Veranstaltungsberichte

Konferenz zum Jahrestag der Friedensverhandlungen zur Ukraine in Minsk

von Wolfgang Sender

Makej: Ukraine-Krise stellt Fähigkeit zur Bewältigung globaler Krisen auf den Prüfstand

Am ersten Jahrestag der Friedensgespräche von Minsk veranstaltete die Konrad-Adenauer-Stiftung am 11. Februar 2016 eine Expertenkonferenz zur Ukraine in Minsk. Die Veranstaltung wurde im Rahmen des "Minsk Dialogs" gemeinsam mit dem Liberalen Club aus Belarus durchgeführt. Erstmals in der Geschichte der Konrad-Adenauer-Stiftung sprach dabei der belarussische Außenminister Wladimir Makej auf einer Veranstaltung der Stiftung. Neben Makej nahmen der Sonderbeauftragte des OSZE-Vorsitzenden, Martin Sajdik, sowie rund 30 Experten aus Belarus und den Teilnehmerstaaten des Normandieformates teil.

Auf der internationalen Konferenz „Ein Jahr nach Minsker Abkommen: Errungenschaften, Herausforderungen, Lehren“ unterstrich der belarussische Außenminister Makej die Bedeutung der Trilateralen Kontaktgruppe und ihrer Untergliederungen, die seit Monaten in Minsk stattfinden. Man brauche jetzt echte und tägliche kleine Schritte, um eine Deeskalation und eine Regulierung des Konfliktes in der Ukraine zu erreichen, sagte Makej. Zudem müsse man kontinuierlich eine kritische Masse von Änderungen erreichen, die allen Erwartungen diene. Daran, wie erfolgreich der Ukraine-Konflikt beigelegt wird, werde die allgemeine Fähigkeit zur Bekämpfung globaler Krisen in Europa gemessen, führte Makej weiter aus.

Makej hob auf der Konferenz weiter hervor, dass es äußerst wichtig sei, dass die Trilaterale Kontaktgruppe und ihre vier Arbeitsgruppen weiter in Minsk zu regelmäßigen Treffen zusammenkommen können. Die Kontaktgruppe führe eine akribische, nicht öffentliche, aber konsequente Arbeit zur Wiederherstellung von Frieden in der Ukraine. Belarus sei bereit, diese Bemühungen mit allen Mitteln weiter zu unterstützen, so Makej.

Der Leiter des Auslandsbüros Belarus, Dr. Wolfgang Sender, betonte in seiner Rede die Beiträge Minsks zur Konfliktbeilegung in der Ukraine. Minsk sei vor einem Jahr der passende Gastgeber gewesen und könne durchaus auch künftig Unterstützung zur Konfliktbeilegung in der Region leisten. Hierfür besitze Minsk nicht nur ein Interesse, sondern auch wichtige Voraussetzungen. Minsk könne sich als ein neues Wien, Genf oder Helsinki Osteuropas positionieren, so Sender.

Martin Sajdik, Ukraine-Sonderbeauftragter der OSZE und Leiter der Trilateralen Kontaktgruppe zur Ukraine, verwies auf der Konferenz jedoch auch auf mangelnde Fortschritte in den Verhandlungen zum Frieden in der Ukraine. Die Verhandlungen stehen in einer wichtigen Phase und er vermisse gegenwärtig den politischen Willen zur Konfliktlösung, so Sajdik.

Im Vorfeld der Konferenz, die unter anderem in Russland, Belarus und in der Ukraine ein breites Medienecho fand, traf sich der Auslandsmitarbeiter für Belarus, Wolfgang Sender, auch zu einem persönlichen Gespräch mit Außenminister Makej, um über die Perspektiven der bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Belarus zu sprechen.

Ansprechpartner

Dr. Wolfgang Sender