Hong Kong nach den Wahlen - Prädiktor für Demokratieentwicklung in China? - Auslandsbüro China
Expertengespräch
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Ende März wurde in Hong Kong ein neuer Bürgermeister gekürt - gewählt von einem Wahlkomitee, welches zum Großteil mit pekingtreuen Vertretern der Hongkonger Wirtschaft besetzt war. Die Wahl wurde zuvor von einem hitzigen Wahlkampf eingeleitet, obwohl das Volk selbst keine Stimme abgeben konnte. Henry Tang, einstiger Parteiliebling, konnte im Vorfeld keine Sympathien gewinnen, sodass Peking auf den populären Leung Chun-Yin umschwenkte.
Offiziell ist Hong Kong zwar bis 2047 ein gewisser Grad an Autonomie gewährt, doch zeigt diese Wahl wieder einmal, dass Peking die Zügel fest in der Hand hält. Ab 2017 soll der Hongkonger Regierungschef laut chinesischer Regierung vom Volk direkt gewählt werden, doch zweifeln Regierungskritiker stark daran, dass Peking sein Versprechen einhalten wird.
In diesem Zusammenhang führte die KAS/Peking, gemeinsam mit internationalen Experten und Politikwissenschaftlern, einen Dialog, der die Wahlen in Hong Kong als Indikator für die Demokratieentwicklung einzuschätzen versuchte. Wie ist die Einflussnahme Pekings auf die Hong Konger Regierung zu bewerten? Wie kann der Sonderwirtschaftszone zu noch mehr Autonomie verholfen werden? Lassen sich freie Wahlen bis 2012 wirklich durchsetzen?
Dieses Fachgespräch, organisiert von der KAS/Peking, ermöglichte China-Experten einen Wissensaustausch und gemeinsame Analyse des Demokratisierungsprozesses in China, ausgehend von der Bewertung des Hongkonger Wahlergebnisses 2012.