Veranstaltungsberichte

10. Parteiendialog zwischen der KPCh und der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag

Auf Einladung der Internationalen Abteilung des Zentralkomitees der KPCh hielten sich vom 01. bis zum 05. Februar die Bundestagsabgeordneten Manfred Grund, Axel Knörig, Thorsten Frei und Tankred Schipanski in der VR China auf, um gemeinsam den 10. Parteiendialog zwischen der KPCh und der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag durchzuführen. Das in zwei Themenschwerpunkte aufgeteilte fünftägige Programm führte die deutschen Abgeordneten nach Peking und in die Provinz Guangdong.

In der Hauptstadt fanden zunächst Gespräche mit hochrangigen Vertretern der chinesischen Regierung zur aktuellen außen- und sicherheitspolitischen Lage Deutschlands und der Volksrepublik statt. So sprach sich Liu Haixing, assistierender Minister des chinesischen Außenministeriums, vor dem Hintergrund des Konfliktes in Syrien und den jüngsten Terroranschlägen in Europa für eine engere Zusammenarbeit zwischen China und der Bundesregierung aus. Gleichzeitig lobte er aber auch die bereits bestehenden guten Beziehungen in diesem Bereich, die sich u.a. durch den ersten "Chinesisch-Deutschen Strategischen Außen- und Sicherheitspolitischen Dialog" im Dezember 2015 sowie die im Juni 2016 anstehenden "4. Deutsch-Chinesischen Regierungskonsultationen" auszeichnen. Im Hinblick auf die fragile Situation in Afghanistan diskutierten beide Seiten zudem über weitere Handlungsmöglichkeiten in der Region und die Frage, wie der dortige schwelende Konflikt unter Einbeziehung von weiteren Partnerländern eingedämmt werden könne.

Auch der erste Teil des Parteiendialogs mit der Internationalen Abteilung (IA) des Zentralkomitees (ZK) der KPCh beschäftigte sich mit außen- und sicherheitspolitischen Themen. Die Vertreter beider Länder zeigten sich einig darüber, dass die Lösung regionaler Konflikte sowie die Bekämpfung des internationalen Terrorismus nur gemeinsam möglich seien. Luan Jianzhang, stellvertretender Leiter des Planungsstabs der IA des ZK, wies darauf hin, dass sich Deutschland und China im Bezug auf diese Probleme in einer Schicksalsgemeinschaft befänden. Manfred Grund, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Fraktion und Leiter der deutschen Delegation, fügte hinzu, dass sich in der heutigen Zeit nur wenige Konflikte in einem nationalen Rahmen lösen ließen und internationale Diskurse notwendig seien, um zufriedenstellende Ergebnisse zu erzielen. Globalen Herausforderungen wie der Flüchtlingskrise könne man nur durch einen stärker vernetzten Ansatz sowohl innerhalb der Europäischen Union als auch zwischen der EU und China begegnen, ergänzte Thorsten Frei in seinem Vortrag.

Der zweite Teil des Parteiendialogs führte die Abgeordneten nach Jieyang, Provinz Guangdong. Im Vordergrund der Gespräche stand hier vor allem die strategische Verknüpfung der Zukunftsprojekte "Industrie 4.0" und "Made in China 2025". Nach einer Darstellung der Trends und Szenarien aus der deutschen Debatte zum Thema "Digitalisierung von Industrie, Wirtschaft und Arbeit" durch Axel Knörig erläuterte Tankred Schipanski das deutsche Modell der Plattform "Industrie 4.0" und die Anknüpfungspunkte, die diese für die deutsch-chinesischen Beziehungen darstellen könnte. Die in Jieyang ansässige "Sino-German Metal Eco City" wurde von Yan Zhichan, Parteisekretärin der Kommunistischen Partei Jieyangs und Vorsitzende des Volkskongresses der Stadt, als Beispiel für die gute Zusammenarbeit beider Länder im Industriesektor vorgestellt.

Den Höhepunkt der Delegationsreise bildete ein Gespräch mit dem Parteisekretär der Provinz Guangdong und Mitglied des Politbüros der KPCh, Hu Chunhua, in Guangzhou. Er zeigte sich erfreut über die erfolgreiche Durchführung des 10. Parteiendialogs und regte weitere Diskurse und Austauschforen zwischen der KPCh und der CDU/CSU-Fraktion sowohl in China als auch in Deutschland an, um die sino-deutschen Beziehungen weiter nachhaltig zu vertiefen und gemeinsam regionale und globale Herausforderungen anzugehen.