Veranstaltungsberichte

Responsibility to Protect – Eine neue Herausforderung für die internationale Gemeinschaft?

von David Merkle

2014 KAS Model United Nations in Hangzhou

Das Auslandsbüro der Konrad Adenauer Stiftung in Shanghai veranstaltete vom 20. bis zum 22. Juni 2014 in Hangzhou eine Model United Nations (MUN) Konferenz zum Thema „Responsibility to Protect - Eine neue Herausforderung für die internationale Gemeinschaft?“ 34 internationale Studenten mit unterschiedlichem Ausbildungshintergrund nahmen als Delegierte der 5 permanenten und 10 nicht-permanenten Mitglieder des UN-Sicherheitsrates sowie als Vertreter von 4 internationalen Medienorganisationen an der Konferenz teil.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen ist eines der 6 wichtigsten Organe der Vereinten Nationen und hat die Aufgabe internationalen Frieden und Sicherheit zu gewährleisten. Der Rat hat die Befugnis Friedenssicherungsoperationen, internationale Sanktionen und Militäraktionen durch Sicherheitsrateresolutionen zu autorisieren.

Das Prinzip der „Responsibility to Protect“ (R2P oder RtoP) bedeutet, dass Staaten verpflichtet sind, ihre Bürger vor Massengräueltaten, i.e. Genozid, Menschlichkeitsverbrechen, Kriegsverbrechen und ethnischen Säuberungen, zu beschützen.

Damit die Teilnehmer unter angemessenen Rahmenbedingungen die R2P anwenden und diskutieren konnten, nahm diese KAS Model United Nations folgende Situation an: Ethnische und religiöse Spannungen haben zu einem erhöhten Genozid-Risiko in der Zentralafrikanischen Republik CAR geführt. Frankreich, gestützt auf das Prinzip der R2P, hat einen Resolutionsentwurf eingebracht, welcher einer „Koalition der Willigen“ ermächtigen würde, in der Zentralafrikanischen Republik mit friedlichen, aber auch nicht-friedlichen Mitteln für Frieden und Ordnung wieder herzustellen, um weitere Gräueltaten an Zivilisten zu verhindern.

In einem Vortrag berichtete Dr. Wolfgang Röhr, scheidender Generalkonsul der Bundesrepublik Deutschland in Shanghai, aus seiner langjährigen Karriere in internationalen Organisationen und gab den jungen "Diplomaten" wertvolle Ratschläge für die Verhandlungsführung.

Die 15 Länderdelegationen hatten die Aufgabe, die Ursachen und zentrale Dimensionen der Krise zu analysieren und letztlich weitere Schritte und Maßnahmen von seiten der internationalen Gemeinschaft zu diskutieren. Das Ziel dieser Konferenz sollte es sein, eine gemeinsame Resolution zu verabschieden, um das Prinzip der R2P in der Zentralafrikanischen Republik zur Geltung zu bringen.

Am Samstag hatten die Delegierten die Möglichkeit, das Thema R2P, Fragen staatlicher Souveränität und internationalen Krisenmanagements zu diskutieren. Während der moderierten Sitzung (mderated caucus) setzten sich die Delegierten mit den Positionen der anderen Länder auseinander, versuchten in Verhandlungen Kooperationen einzugehen und Allianzen zu schmieden. Die Teilnehmer diskutierten leidenschaftlich und begannen sich in kleinen Gruppen zusammenzufinden, um Vorschläge für Arbeitspapiere (Working Papers) niederzuschreiben. Hitzige Diskussion waren an Tagesordnung. Nach und nach spalteten sich die Teilnehmer in zwei Gruppen auf, welche von China und von GB/USA angeführt wurden.

Am Ende der Nachmittagssitzung zeichnete sich ab, dass bis zum Ende des Tages wohl keine Resolution verabschiedet werden könnte. Zudem hatte sich die Lage durch einen Umsturzversuch im benachbarten Rwanda dramatisch verschlechtert, wo Rebellen aus der Zentralafrikanischen Republik die Hauptstadt überrannt hatten.

Damit war eine zweite Resolution notwendig, um auch hierauf angemessen reagieren zu können.

Somit kamen die beiden Gruppen erst in einer inoffiziellen Sitzung im Konferenzsaal und später in der Lobby ihres Hotels zusammen, um die Resolutionsvorschläge zu überarbeiten und zu verbessern.

Am Sonntagvormittag wurden dann zwei Resolutionsvorschläge eingereicht. Nach mehreren Abänderungsvorträgen wurden schließlich beide Resolutionen erfolgreich verabschiedet.

Während der Abschlusszeremonie erhielten die Delegierten von Dr. Peter Hefele, Leiter der KAS Shanghai, Teilnahme-Zertifikate. Als bestes Position Paper wurden Kenia ausgezeichnet. Die chinesischen, niederländischen und südafrikanischen Delegierten wurde als beste Delegierte der Konferenz prämiert. Viele Teilnehmer äußerten den Wunsch, auch bei weiteren KAS MUNs wieder teilnehmen zu wollen.

Ansprechpartner

Tim Wenniges