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Nicaragua Papers

Konsens ohne Demokratie: das Bündnis, das die Diktatur in Nicaragua nährte

Meinungsartikel

Autor José Antonio Peraza, Politischer Analyst aus Nicaragua und Experte für das nicaraguanische Wahlsystem

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Dieser Artikel analysiert das Modell des „Dialogs und Konsenses“, dass zwischen dem nicaraguanischen Privatsektor und dem Regime von Daniel Ortega von 2007 bis zu seinem formalen Zusammenbruch im Jahr 2018 etabliert wurde. Der Artikel zeigt, wie ein zunächst mit dem Ziel wirtschaftlicher Stabilität und der Verringerung politischer Konflikte gerechtfertigtes Bündnis letztlich zur Legitimation und Konsolidierung eines autoritären Regimes führte. Über mehr als ein Jahrzehnt hinweg stellten die Unternehmer die wirtschaftliche Agenda über die politische, was ein stetiges Wachstum des BIP und der Ausländischen Direktinvestitionen ermöglichte. Dieses Modell basierte jedoch auf dem Ausschluss der Bürger, der institutionellen Unterordnung und dem Fehlen demokratischer Gegengewichte. Die Krise im April 2018, ausgelöst durch die Reform der Sozialversicherung, offenbarte die Grenzen dieser Vereinbarung: mehr als 350 Tote, Tausende ins Exil Getriebene und der formale Bruch der Beziehungen zwischen Ortega und der Unternehmerschaft. Die Analyse kommt zu dem Schluss, dass das Abkommen zwar vorübergehende wirtschaftliche Vorteile brachte, jedoch die demokratische Institutionalisierung schwer geschwächt und den autoritären Kurs des Regimes erleichtert hat. Schließlich wird darauf hingewiesen, dass das Fortbestehen stillschweigender Abkommen zwischen Ortega und den Unternehmern auch nach 2018 die politische und wirtschaftliche Instabilität Nicaraguas aufrechterhält und die Notwendigkeit einer neuen Unternehmenskultur unterstreicht, die sich der Demokratie und der Institutionalisierung verpflichtet.

 

 


Haftungsausschluss: Die in diesem Dokument geäußerten Meinungen liegen in der alleinigen Verantwortung des Autors und stimmen nicht unbedingt mit den Ansichten der Konrad-Adenauer-Stiftung überein.

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Über diese Reihe

Die Reihe verfolgt das Ziel, fundiertes und anwendungsorientiertes Wissen über die politische Entwicklung Nicaraguas bereitzustellen. Sie analysiert die Strukturen, Mechanismen und Entwicklungen des autoritären Systems und beleuchtet zugleich die Rolle demokratischer Akteure sowie die Voraussetzungen und Perspektiven eines zukünftigen demokratischen Wandels.

Die Beiträge behandeln zentrale politische, institutionelle, gesellschaftliche und geopolitische Entwicklungen, darunter Fragen des politischen Systems, von Wahlen, Parteien und Opposition, Menschenrechten, politischer Repression, Exil und Diaspora sowie der Rolle staatlicher und nichtstaatlicher Akteure. Besondere Aufmerksamkeit gilt den regionalen und internationalen Beziehungen Nicaraguas sowie möglichen Transitionsszenarien und politischen Handlungsoptionen.

Die Publikationsreihe richtet sich an politische Entscheidungsträger, Multiplikatoren und zivilgesellschaftliche Akteure in Nicaragua, Zentralamerika, Deutschland und Europa sowie an internationale Organisationen, Diplomaten, Journalisten, Wissenschaftler und andere Fachleute mit Interesse an Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und den politischen Entwicklungen in Nicaragua.

Michaela Braun
Portrait von Michaela Braun
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