Symposium

Europa nach Inkrafttreten des Vertrages von Lissabon

2. Deutsch-Estnische Rechtsstaatskonferenz

Welche Auswirkungen der Vertrag von Lissabon auf die Zuständigkeiten der nationalen Parlamente sowie des Europaparlaments hat, diskutieren Fachleute aus Estland und Deutschland auf der 2. Estnisch-Deutschen Rechtsstaatskonferenz in Tartu.

Details

In einer globalisierten Welt, die in ständigem Wandel begriffen ist, muss sich Europa mehr als je zuvor neuen Herausforderungen stellen. Die Globalisierung der Wirtschaft, die demografische Entwicklung, der Klimawandel, die Energieversorgung oder die neuen Bedrohungen unserer Sicherheit. Die Mitgliedstaaten der EU können all diese neuen, Grenzen übergreifenden Herausforderungen nicht mehr allein bewältigen. Eine Modernisierung Europas drängt sich auf. Um eine Union von nunmehr 27 Mitgliedsstaaten effizient auszugestalten, die zur Anpassung an die raschen Umwälzungen in der heutigen Welt in der Lage ist, haben die Staats- und Regierungschefs am 13. Dezember 2007 mit der Unterzeichnung des Vertrages von Lissabon die vertraglichen Regeln für das Zusammenleben in Europa neu gefasst. Der Vertrag von Lissabon ist das Ergebnis von Verhandlungen zwischen den Mitgliedstaaten auf einer Regierungskonferenz, an der auch die Europäische Kommission und das Europäische Parlament teilgenommen haben. Mittlerweile wurde der Vertrag von allen 27 Mitgliedstaaten ratifiziert und ist gemäß seinem Artikel 6 am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten.

Programm

10.00 - 11.15 Uhr

Begrüssung

  • Prof. Jaan Ginter, Dekan der Rechtswissenschaftlichen Fakultät

  • Andreas M. Klein, Leiter des KAS-Auslandsbüros Baltische Staaten

Sektion 1: Vorträge: Der Umgang des deutschen und estnischen Verfassungsgerichts mit der Vorrangstellung der Europäischen Gesetzgebung"

10.15 - 11.30 Uhr

Prof. Christian Tomuschat, Humboldt Universität Berlin

11.30 - 12.45 Uhr

Richterin Dr. Julia Laffranque, Oberster Gerichtshof der Republik Estland

Sektion 2: Diksussionsrunde: Wissenschaftliche und politische Sichtweisen auf die Frage der Kompetenzen

14.00 - 15.45 Uhr

  • Prof. Lauri Mälksoo, Universität Tartu

  • Urmas Reinsalu, Mitglied des estnischen Parlaments

  • Dr. Reinhard Stuth, Kulturstaatsrat a.D. der Freien und Hansestadt Hamburg

  • Prof. Katrin Nyman-Metcalf, Technische Universität Tallinn

  • Allar Jõks, ehemaliger Rechtskanzler der Republik Estland

15.45 - 16.00 Uhr

Schlussbemerkung

Ieva Pranka, Baltisch-Deutsches Hochschulkontor

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Veranstaltungsort

Universität Tartu

Referenten

  • u.a. Prof. em. Christian Tomuschat
    • Rechtskanzler a.D. Allar Jöks
      • Kulturstaatsrat a.D. Dr. Reinhard Stuth und Richterin Dr. Julia Laffranque
        Kontakt

        Andreas Michael Klein

        Andreas Michael Klein bild

        Leiter des Regionalprogramms Politikdialog Asien

        Andreas.Klein@kas.de +65 6603 6160 +65 6227 8343
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