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Diskussion

Vorstellung und Diskussion der Studie aus 2017 zum Thema Innerparteiliche Willensbildung in 13 ausgewählten Parteien

Der Runde Tisch mit Vertretern verschiedener politischer Parteien befasste sich mit der Vorstellung einer von der KAS in Auftrag gegebenen Studie zum Thema „Innerparteiliche Willensbildung“.

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Details

Die Konrad-Adenauer-Stiftung setzt sich seit über 60 Jahren weltweit für die Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein. Dies beinhaltet die Stärkung demokratischer Werte, Verfahren und Institutionen. Elementarer Bestandteil der Demokratieförderung ist daher die Förderung von demokratischen Parteien und demokratischen Parteiensystemen. Denn fest steht: Ohne demokratisch gesinnte und ebenso organisierte Parteien kann auch die Demokratie als politische Ordnungsform nicht mit Erfolg etabliert werden. Oder anders ausgedrückt: Die Entwicklung politischer Parteien ist für den Erfolg politischer Transformationsprozesse – wie wir ihn auch in der Demokratischen Republik Kongo erleben – und damit letztlich für die Konsolidierung von Demokratie unerlässlich.

Aus der vorliegenden Studie, deren Ergebnisse im Rahmen der KAS-Veranstaltung durch die Zielgruppe lebhaft diskutiert wurden, wird ersichtlich, dass das kongolesische Parteiensystem als dynamisch, aber ebenso auch als fluide und fragil bezeichnet werden kann: Zum einen weist es eine geringe programmatische und ideologische Durchdringung auf, zum anderen zeichnet es sich durch einen geringen Institutionalisierungsgrad aus, d.h. Parteineugründungen und –abspaltungen gehören nahezu zum kongolesischen Alltag. Da die Existenz von politischen Parteien im Land fast ausschließlich dem Erwerb von individuellen Privilegien, die sich aus politischen Ämtern ergeben, dienen, ist auch die innerparteiliche Demokratie schwach ausgebildet. Die Studie zeigt im Folgenden auf, dass demokratische Entscheidungsstrukturen und -verfahren innerhalb kongolesischer Parteien in der Praxis (derzeit) kaum Anwendung finden.

Nichtsdestotrotz gilt es optimistisch den Blick nach vorne zu richten: Der Weg hin zu einer starken und gefestigten Parteiendemokratie mag zwar lang und steinig sein, aber am Ende ist dieser alternativlos, denn: Demokratie kann nur mit starken politischen Parteien gelingen!

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Veranstaltungsort

Kinshasa

Kontakt

Gregor Jaecke

Gregor Jaecke

Leiter des Auslandsbüros Südafrika

gregor.jaecke@kas.de +27 (11) 214 2900
Vortrag
Mittagspause im Garten

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